AUFstehen gegen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge!

„Wir sind doch nicht das Weltsozialamt“ lautet die asoziale Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die von CDU über AfD bis hin zur NPD benutzt wird. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere ach so tollen Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht.

Weltweit waren im letzten Jahr insgesamt 45 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Hunger und Armut. An allen Brennpunkten, die zum Anschwellen der Flüchtlingsströme führen, ist die BRD aktiv beteiligt: Syrien, Afghanistan, Irak, Somalia, die Länder des ehemaligen Jugoslawien. Die EU-Erweiterung hat in Ländern wie Rumänien, Bulgarien aber auch Tschechien und der Slowakei dazu geführt, dass die Diskriminierung und Unterdrückung von Sinti und Roma drastisch zugenommen hat – bis hin zu Pogromen faschistischer Banden.

Gerade erst ist der Essener Sozialdezernent Renzel, mit dem Versuch eines „Flüchtlings-Konzepts“ gescheitert, das mit der Reduzierung auf Sachleistungen die Flüchtlinge abschrecken und diskriminieren sollte. Das war auch ein Erfolg stadtweiter Proteste, in denen sich die Bürger auch gegen die Versuche von Neonazis wandten, daraus politisches Kapital zu schlagen.

Auf unserem kommunalpolitischen Frühstück wollen wir über die Ursachen und Folgen der steigenden Flüchtlingszahlen diskutieren. Welche Folgen hat das für die Kommunen? Was sind unsere Forderungen für eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Flüchtlingen und gegen ihren rechtlosen Status?

Sonntag 6. Oktober 2013, 11 - 13 Uhr, im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3

Soweit die Einladung von "Essen steht AUF". Gegen die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge kann man auch praktisch etwas tun. Dazu einige Infos aus einer Pressemitteilung des Bündnisses "Essen stellt sich quer":

Dass nun die Provokateure von Pro NRW wieder einmal mit einer Demo-Reisegruppe in Essen haltmachen und ausgerechnet vor zwei Flüchtlings-Notunterkünften demonstrieren wollen, begreifen wir von „Essen stellt sich quer“ als willkommene Gelegenheit denen wieder einmal zu zeigen das sie in Essen nicht erwünscht sind.“ …so der Sprecher von „Essen stellt sich quer“. Alleine die Absicht in der Nähe der Dilldorfschule in Kupferdreh aufzumarschieren, wo, wie bekannt ist, überwiegend syrische Kriegsflüchtlinge untergebracht sind, zeigt das niederträchtige Denken dieser Gruppe die nicht davor zurückschreckt selbst gegen evtl. traumatisierte Menschen, die Verwandte und Bekannte im Bürgerkrieg in Syrien verloren haben, eine Drohkulisse aufzubauen.

"Essen stellt sich" quer ruft zu zwei Kundgebungen am Samstag, 5. Oktober in Essen auf:

1. In Essen-Frintrop in der Straße „Im Neerfeld“ direkt an der Flüchtlingsunterkunft Walter-Pleitgen-Schule ab 12:30 Uhr. (Zugang zum Kundgebungsort über die Teisselstraße)

2. In Essen-Kupferdreh in der Oslenderstraße (in direkter Nähe zur Flüchtlingsunterkunft Dilldorfschule) Treffen ab 14:00 Uhr, Beginn um 14:30 Uhr.