Absurde Planungen für Braunkohle-Kraftwerke beenden

Zu den Energie-Beschlüssen der Parteispitzen der Großen Koalition erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Nach den Vereinbarungen vom2.7. steht fest: Frau Merkel hat sich dafür entschieden, Kohle-Kanzlerin zu bleiben.Es ist absurd, dass Unternehmen für die Vorhaltung von Kraftwerken, die ohnehin zur Stilllegung angemeldet sind, wie zum Beispiel Frimmersdorf (Blöcke P&Q) und Goldenberg, auch noch Geld hinterher geworfen wird. Dadurch wird der Strom teuerer und der Steuerzahler finanziert den Dreck der CO"-Schleudern zudem noch.
Absurde Planungen für neues Braunkohle-Kraftwerk beenden

Braunkohlekraftwerke sind nicht bloß die extremsten klimaschädlcihen Energieerzeuger, die wir in Deutschland haben, der Braunkohleabbbau zugunsten von Rheinbraun und RWE frißt auch ganze Landstriche und zerstört wertvollen Ackerboden und damit die Existenzgrundlage vieler Landwirtschaftsbetriebe.

Absurde Planungen für neues Braunkohle-Kraftwerk beenden

In Sachen Klimaschutz belässt Merkel es bei vollmundigen Ankündigungen. Und es kann nicht sein, dass RWE gleichzeitig Millionenbeträge in die Planung eines neuen, klimaschädlichen Kraftwerks in Niederaußem steckt, während alte Kraftwerke in einer Reserve von der Allgemeinheit finanziert werden sollen. Die Planungen für BoAplus in Niederaußem müssen beendet werden. RWE schürt so nur falsche Hoffnungen gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Denn ein Trost bleibt nach dem gestrigen Abend: Auch wenn die Beschlüsse aus Berlin weit hinter dem Notwendigen zurückbleiben, beweisen sie, dass das Ende der Braunkohle-Verstromung eingeläutet ist. Vor dem längst fälligen Strukturwandel im Rheinischen Revier dürfen nicht länger die Augen verschlossen und die Fehler des Steinkohlereviers wiederholt werden. Daher sollte unverzüglich mit den Planungen eines Innovationsparks „Zukunft Frimmersdorf“ auf dem Standort des Kraftwerkes Frimmersdorf begonnen werden.“