9 Jahre Montagsdemo: Wer feste kämpft, soll auch Feste feiern

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hochgeladen von Bodo Urbat (Essen steht AUF)

Die 9-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV am vergangenen Montag war eine kulturvolle, selbstbewusste und kämpferische Veranstaltung, die zeigte, dass diese Bewegung lebendig ist und weiter gebraucht wird.

150 bis 180 Teilnehmer erlebten ein buntes Programm aus Redebeiträgen, Liedern und einem Spiel, bei dem den Teilnehmern Hartz-Schweinereien vorgespielt wurden, die zu bekannten Filmen passten.

Interessant war auch der Rückblick auf die Entstehung der „Agenda 2010“, die neben den Hartz-Gesetzen auch die sogenannte „Gesundheitsreform“ und die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent des Nettolohns beinhaltet.
Der vom damaligen SPD-Kanzler Schröder zur „Jahrhundertreform“ erklärte Generalangriff auf unsere sozialen Rechte war unter direkter Federführung der großen Unternehmerverbände ausgearbeitet worden. Grundlage war der sogenannte „Wirtschaftspolitische Forderungskatalog für die ersten 100 Tage der Regierung“. Dieser war von der Bertelsmann-Stiftung erarbeitet worden, der Denkfabrik des deutschen Großkapitals. Dieser Forderungskatalog wurde nahezu 1:1 in die Agenda 2010 übernommen. Die Agenda 2010 wurde auf Parteitagen der SPD (mit 80 Prozent) und der GRÜNEN (sogar mit 90 Prozent) angenommen.

Daran sollte man sich vielleicht erinnern, wenn jetzt diese Parteien vor der Bundestagswahl ihr soziales Gewissen entdecken. Von der Agenda 2010 und Hartz IV haben sie sich nie distanziert. Im Gegenteil.

Deshalb hob Moderatorin Miriam Urbat in ihrer Begrüßung hervor:

"Die 9 Jahre der Montagsdemonstrationen haben nicht nur etwas gebracht, sie haben viel bewegt und verändert! Bei uns selbst und gesamtgesellschaftlich. Die direkte Demokratie dieser überparteilichen Protestbewegung mit ihrem offenen Mikrofon hat Menschen unterschiedlichster Welt- und parteipolitischen Anschauung zusammengebracht, Selbstbewusstsein gegeben und Know-how für unseren Kampf, neue Politiker von unten hervorgebracht. Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt den Kampf gegen die Agenda 2010 und so manche Härte bei Hartz IV musste zurückgenommen werden. Wir dagegen machen unsere eigene Agenda: Jeden Montag ist Tag des Widerstands! Ich möchte alle ermuntern, macht mit in der Montagsdemonstrationsbewegung. Hier zeigen wir: Wir sind das Volk!“