Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Thomas Spilker: Ich warte auf die Antworten der Verwaltung. Innerhalb eines Jahres müsste es zumindest einen Zwischenbericht zur Erneuerung der Bergmannsstatue geben. | Foto: Reklips

Bergmannsstaue wurde vor einem Jahr entwendet.
FDP: Verwaltung soll Antworten

Unmittelbar nach den schweren Vandalismus Vorfällen auf dem Altenessener Nord - Friedhof vor knapp einem Jahr forderte der Vorsitzende der FDP im Essener Norden Thomas Spilker die entwendete Bergmannsstatue die an die verunglückten 42 Bergarbeiter, die im Sommer 1942 auf der Zeche Fritz – Heinrich verstarben, zu erneuern. Der Lokalkompass berichtete. Gerade im Ruhrgebiet, so hatte Spilker betont, ist die Ehre der verunglückten und verstorbenen Bergleute eine Selbstverpflichtung. Viele der heute...

  • Essen-Nord
  • 16.03.22
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Längst überfällig war die Aufhebung der Straßenbauabgabe nach dem KAG. Die Abgabe hat der Verwaltung viel Arbeit eingebracht und den Bürger finanziell belastet. Nun muss die Landesregierung die Entscheidung schnell umsetzen. | Foto: Reklips

Gut für die Bürger
FDP Nord: Abschaffung der Straßenbaubeiträge begrüßt.

Nachdem die FDP zusammen mit der CDU im Land bereits 2020 in der Landesregierung beschlossen hat, dass die Straßenausbaukosten (KAG- Abgabe) für Immobilienbesitzer halbiert wurden, geht es nun einen Schritt weiter. Die Beiträge nach KAG werden komplett entfallen. Wird die Straße vor dem Haus ausgebaut und damit die Verkehrsinfrastruktur verbessert, werden Eigentümerinnen und Eigentümer fortan nicht mehr an den Kosten beteiligt. Darüber wird der Landtag in Kürze entscheiden. Hierbei wird auch...

  • Essen-Nord
  • 16.03.22
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Nicht nur farblich ist die kleine Info-Front neben dem Eingang der Alten Badeanstalt in Altenessen-Mitte jetzt lebendiger geworden.  Seit mehr als 40 Jahren sind die Grünen als Partei in Essen aktiv und seit mehr als 30 Jahren machen Grüne auch als Mitglieder der Bezirksvertretung V  politische Arbeit. Langsam wurde es doch Zeit, grüne Ansprechpartner+innen und politische Initiativen auch mit dem klassischen Mittel einer Info-tafel zu präsentieren. | Foto: Walter Wandtke
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Grüne Stadtteilgruppe im Bezirk V
Informationsoffensive mit allen - auch analogen Mitteln

Nach akribisch ausdauernder Vorarbeit der Stadtteilgruppe von Bündnis 90/ Die Grünen sind CDU, SPD und FDP mit ihren jeweiligen Infoschaukästen an der Alten Badeanstalt in Altenessen nicht mehr allein. Jetzt gibt es auch in Altenessen-Mitte einen Informationsschaukasten der Grünen im Stadtbezik 5. Nur mit den Infos und Vorhaben von Schwarz, Rot, Gelb allein, kann eben weder der Stadtteil noch das Land schnell genug  ökologisch wie sozial vorangebracht werden. Mit der letzten Kommunalwahl im...

  • Essen-Nord
  • 13.03.22
Völlig zerstört und demoliert steht diese Telefonzelle im Essener Norden. Thomas Spilker ,FDP Kommunalpolitiker, fordert eine schnelle Erneuerung durch die Telekom.

 | Foto: Reklips

FDP: So wird es nie was mit dem Norden
Spilker: Telekom lässt Telefonzelle verkommen.

Immer schlechter wird der Zustand der öffentlichen Telefonzelle Palmbuschweg / Altenessener Str. Vor Ort informierten sich jetzt aufgrund von Bürgerbeschwerden der FDP Ortsvorstand Thomas Spilker. Sowas zu sehen ist mehr als eine Zumutung stellt Thomas Spilker vor Ort wütend fest. Anscheinend verkommt die Telefonzelle zusehends seit langer Zeit, nicht nur die zerstörten Scheiben zeugen davon, das die öffentliche Telefonzelle ein Relikt vergangener Zeiten ist. Thomas Spilker: Wer sein Geld im...

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  • 13.03.22
FDP fordert Haltestellenumbenennung in Stoppenberg:
Zukünftig soll es "Altes Krankenhaus Stoppenberg" heißen. | Foto: Reklips

FDP Nord: „Haltestelle schnellstens umbenennen.
„Altes Krankenhaus Stoppenberg“

In einem Schreiben an die Geschäftsführung der Ruhrbahn, Michael Feller, sowie an das Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen, und die zuständige Beigeordnete Simone Raskop, hat der FDP - Kommunalpolitiker Thomas Spilker jetzt schnellstens die Umbenennung der Haltestelle Krankenhaus Stoppenberg in „Altes Krankenhaus Stoppenberg“ gefordert. Dies wurde in der letzten Mitgliederversammlung der FDP im Essener Norden thematisiert. Da die Gesundheitsversorgung im Norden gescheitert ist, ist es...

  • Essen-Nord
  • 07.03.22
Endlich kommt Bewegung in die seit langem gewünschte Verlagerung des Recyclinghofes. Gute Ablieferungsmöglichkeiten bleiben im Norden erhalten. | Foto: Reklips

Positive Entwicklung
Neuer Standort für den Recyclinghof Lierfeldstr.

Positiv hat gestern der FDP-Vertreter im Planungs- und Bauausschuss, Thomas Spilker, die Vorstellung zur Verlegung des Recyclinghofes bis 2024 an der Lierfeldstraße durch die Entsorgungsbetriebe und Stadtverwaltung zur Emscherstrasse im Bezirk Zollverein zur Kenntnis genommen. Thomas Spilker: „Wir begrüßen die Maßnahme aus zwei Gründen: Zum einen wird so die verkehrliche Situation auf dem Recyclinghof deutlich verbessert und zum anderen wird die Abgabe der Wertstoffe für die Anlieferer...

  • Essen-Nord
  • 04.03.22
FDP Ortsvorsitzender Thomas Spilker freut sich, mit zwei Kandidaten in den Landtagswahlkampf zu gehen. Als kleiner Ortsverband werden wir aufgrund des Zuschnitts der Wahlkreise gleich zwei Kandidaten unterstützen. | Foto: Reklips

Doppelpack für Düsseldorf
FDP stellt Landtagskandidaten vor.

Gleich zwei Kandidaten kann der FDP OV Nord im Rahmen einer Bürgerversammlung vorstellen. So kandidiert Klaus Gräber im Stadtbezirk V Altenessen, Vogelheim und Karnap, zum weiteren Bereich des Wahlkreises gehört der Bereich Borbeck, und Heiko Müller im Stadtbezirk VI Stoppenberg, Schonnebeck und Katenberg, auch hier gehören zum weiteren Bereich die Stadtbezirke Mitte sowie Steele / Kray. Ortsvorsitzender Thomas Spilker: „Es tut gut, dass wir die Kandidaten nun vorstellen können, trotzdem bitten...

  • Essen-Nord
  • 28.02.22
  • 1
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Kopstadtplatz Essen-Mitte: Grüne hatten am Freitag dem 25. Februar zur Solidaritätkundgebung für die Ukraine und gegen den Einmarsch russischen Militärs in die Ukraine aufgerufen. In der Bildmitte sehen wir Anna-Lena Winkler, Vorsitzende des Essener Kreisverbands der Grünen, rechts neben ihr Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter aus essen und links mit grüner Weste, Markus Spitzer-Pachel, 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksvertrter der grünen im Bezirk V. Am rechten Bildrand Natalie Kajzer, Mitglied im essener Kreisvorstand der Grünen während ihres Redebeitrags | Foto: Walter Wandtke
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Grüner Nordstammtisch am 2. März
Schwerpunkte: Schulentwicklung und Erinnerungsorte stärken

Einladung:  Zum grünen Nordstammtisch am 2. März ins Malakow in der Zeche Carl ! Nicht nur für grüne Nordlichter im Bezirk 5! Die vom russischen Präsidenten Putin gesteuerte Kriegsmaschinerie wütet in der Ukraine und bedroht in der Nachbarschaft auch weitere Länder. Wir in Deutschland müssen Konsequenzen ziehen und natürlich sind auch bisherige Standards grüner Politik durch diesen Krieg gegen die Ukraine ehrlich auf den Prüfstand zu stellen.  Ein grünes Stadtteiltreffen kann dafür wenig...

  • Essen-Nord
  • 27.02.22
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50-60 Menschen folgten am 24. Februar dem Aufruf des Internationalistischen Bündnis in Essen zur Kundgebung gegen jede imperialistische Aggression, ob von Russland oder USA und NATO. Angesichts der Kürze der Zeit war eine beachtlichen Breite von Organisationen repräsentiert: Jugendorganisationen wie der  Jugendverband REBELL, Internationale Jugend  und Young Struggle, Gewerkschafter von ver.di, IG Metall und IGBCE, der Frauenverband Courage, die MLPD, der Deutsch-kurdische Solidaritätsverein, die türkische Organisation Bir-Kar und das kommunale Bündnis "Essen steht AUF". Viele Passanten blieben stehen und hörten längere Zeit zu. Auch Radio Essen war vor Ort und machte Interviews.
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Antikriegsaktion am 28. Februar 2022
Montagsdemonstrationsbewegung verurteilt Angriff des Putin-Regimes auf Ukraine

„Aktiver Widerstand für den Weltfrieden! Gegen jede imperialistische Aggression und Krieg, ob von Russland oder USA und NATO!“ Unter diesem Motto ruft die seit August 2004 stattfindende Essener Montagsdemonstration für morgen zum Protest auf: Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung verurteilt uneingeschränkt den Angriff des russischen Putin-Regimes auf die Ukraine. Wir fordern den sofortigen Stopp der russischen Bombardements und der Truppeneinmärsche! Zugleich kritisieren wir die Politik...

  • Essen-Nord
  • 27.02.22
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Planungspolitischer Sprecher der FDP Ratsfraktion Thomas Spilker stellt Fragen zum Bahnhof Altenessen. Spilker: Kaffeesatzlesen hilft nicht, wir brauchen klare Aussagen zu Kosten und Zeitangaben. | Foto: Reklips

Entwicklung Bhf Altenessen nicht kurzfristig !
FDP: Fragen vorgelegt.

Mit einem Fragenkatalog an die Stadtverwaltung will die FDP-Fraktion im Rat der Stadt nun Fakten erhalten, die Aufklärung über die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Gelände der Schrottimmobilie am Bahnhof Altenessen geben. Der zuständige Planungsausschuss hat der Anfrage bereits zugestimmt. Thomas Spilker, Planungspolitischer Sprecher der FDP Fraktin:“Es kann nicht sein, das das Fell des Bären schon verteilt wird, ohne das er erlegt ist. So steht die aktuelle angedachte Entwicklung am...

  • Essen-Nord
  • 16.02.22
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10 Jahre " Kutzner im Doppelpack "
Digitale Bürgersprechstunde der CDU Altenessen-Süd

Wieder einmal heißt es „ Kutzner im Doppelpack „. Seit 10 Jahren veranstaltet die CDU Altenessen diesen Bürgerdialog mit dem Vorsitzenden Uwe Kutzner, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, -Planung und Bauen und Bezirksvertreter und Kinderbeauftragter, Stefan Patrick Kutzner. Ziel der Veranstaltung ist, den interessierten Bürgern die Möglichkeit der Information über laufende Themen des Stadtteil - wie Anwohnerparkregelung, Ausbau Berthold-Beitz-Boulevard oder Entwicklung Grünzug...

  • Essen-Nord
  • 14.02.22
(V.l.n.r.) Hicham El Founti, Rahel Gartzke, Marcus Franken | Foto: Privat
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WasteWalk in Altenessen
Junge Union Essen-Nord unterstütz den WasteWalkAltenessen

Pünktlich um 11:00 Uhr und bei sonnigem Wetter trafen sich am 13.02.2022 die fleißigen Helferinnen und Helfer am deinKult-Café zum WasteWalkAltenessen. Dieses mal mit dabei, Rahel Gartzke und Hicham El Founti von der Jungen Union Essen-Nord. Mit 10 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus allen Altersgruppen ging es dann über die Malinckrodtstraße, dem Mallinckrodtplatz, und der Altenessener Straße zurück zum deinKult-Café.  1 1/2 Stunden und 3 volle Müllsäcke später wurde eins schnell klar....

  • Essen-Nord
  • 13.02.22
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Essener Montagsdemo am 6.12.2021 am Katernberger Markt: Betroffene von Hartz IV, Mietwucher und unzumutbaren Wohnverhältnissen gestalteten die Montagsdemo selbst.

Stadtspitze senkt Mietobergrenze
Erneuter Schlag gegen die Ärmsten der Armen

Am 15. Januar machte die Stadtspitze öffentlich, dass sie zum 1.1.2022 die Mietobergrenze für Menschen im Hartz-IV-und Sozialgeld-Bezug gesenkt hat. Begründet wird das formal-bürokratisch mit dem neuen Betriebskostenspiegel des Mieterbundes NRW. Danach seien die sogenannten kalten Nebenkosten (alles außer Heizung und Warmwasser) im Schnitt um 9 Cent gesunken. Für die Stadtspitze, in der gut abgesicherte Berufspolitiker von CDU, SPD und Grünen den Ton angeben, sind das anscheinend „Peanuts“. Für...

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  • 06.02.22
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Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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(V.l.) Tanja Doczekala, Ulrich Hütte, Hicham El Founti, Rahel Gartzke | Foto: Foto: privat

JU Essen-Nord unterstützt Gabenzaun Altenessen
Junge Union Essen-Nord übergibt Spende an ökumenischen Gabenzaun

Der ökumenische Gabenzaun -eine gemeinsame Aktion der Evangelischen Kirchengemeinde Altenessen-Karnap und der Pfarrei St. Johann Baptist- ist ein Hilfsprojekt zur Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Essener Norden. Zur Unterstützung des Projektes haben Hicham El Founti, Vorsitzender der Jungen Union Essen-Nord, und Rahel Gartzke, Vorstandsmitglied der Jungen Union Essen-Nord, eine Spende in Höhe von 150,00€, die bei der Aktion „Für jedes Kind einen Weihnachtsmann“, bei der 400...

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  • 22.01.22
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Auf gut 250 Metern ist der Fahrbahnbelag bis zu 10 cm Tiefe nicht mehr vorhanden. Für Zweiräder besteht Unfallgefahr, so Thomas Spilker, Vorsitzender der FDP Nord. | Foto: Reklips
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Unfallträchtigen Belag in Höhe Tripple Z erneuern.
Thomas Spilker FDP: Straßenbelag der Katernbergerstr. ist für Zweiräder extrem gefährlich.

In einem Schreiben an die Geschäftsführung der Ruhrbahn, sowie an das Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen hat der FDP Kommunalpolitiker Thomas Spilker jetzt dringend um Erneuerung des Fahrbahnbelages im Bereich der Katernberger Straße zwischen dem Tripple Z und der Trabrennbahn gebeten. Nicht nur eine dringende Erneuerung des Straßenbelages an der unfallträchtigen Stelle sieht Spilker. Auch ist sofortigen Handlungsbedarf gegeben, um die Verkehrssicherheit im betroffenen Straßenabschnitt...

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  • 14.01.22

Aktuelles aus Berlin
Matthias Hauer (CDU) zum Obmann der Unionsfraktion im Finanzausschuss gewählt

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Matthias Hauer mit 92,7 % heute zu ihrem Obmann im Finanzausschuss gewählt. Zuvor hatte die von der finanzpolitischen Sprecherin Antje Tillmann (CDU) geleitete Arbeitsgruppe Finanzen den Essener Bundestagsabgeordneten einstimmig für dieses Amt vorgeschlagen. Obleute bestimmen den Kurs der Fraktion entscheidend mit, formulieren deren Interessen und stimmen die Tagesordnungen ab. Matthias Hauer ist Vorsitzender der Essener CDU und Fachanwalt für Bank und...

  • Essen-Nord
  • 13.01.22

Neubau des Lidl Marktes in Altenessen verursacht große Verkehrsprobleme auf der Altenessener Straße.

In der August-Sitzung der Bezirksvertretung V wurde bei der Vorstellung seitens der Fachverwaltung die Baumaßnahme sowie Verkehrsführung des neu geplanten Lidlmarktes an der Altenessener Straße auch ein schlüssiges Verkehrskonzept vorgestellt. Doch mit der zur Zeit vorhandenen verkehrlichen Situation kann sich der Bezirksvertreter Friedel Frentrop (Fraktionslos, Mitglied der FDP) keinesfalls zufrieden geben. Eine gesonderte Linksabbiegespur aus Richtung Innenstadt zum Markt, ferner eine...

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  • 11.01.22
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Jetzt bereits historische Vereinsschilder vor der ehemaligen Hesslerschule in Altenessen.  In diesem bereits vor Jahrzehnten für den Schulbetrieb aufgegebenen Schulgebäude fanden danach für viele  Jahre  diverse Migrantenvereine eine Heimat für ihre Aktivitäten. Seit mehreren Jahren steht das Gebäude als Ruine völlig leer und die Vereine konnten zum Glück andere Aktionsorte finden. | Foto: Walter Wandtke
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Medienprojekt "Migration Reloaded" macht Radio
6 Jahrzehnte nach dem Anwerbeabkommen mit der Türkei

Produktionen des Medienprojekts „migration reloaded“ konnten bisher  bereits in Videochlips auf verschiedenen Webseiten wie "www.mz-ruhr.de" oder dem Essener "Townload  tv" gesehen werden. Jetzt sind die Ergebnisse auch im Bürgerfunk von Radio Essen  (Frequenz 102,2 UKW oder über Webradio www.radioessen.de ) zu hören. 4 Schülerinnen und Schüler der Borbecker Geschwister Scholl Realschule und 2 junge Erwachsene aus Essen hatten sich im letzten Herbst vorgenommen, der Arbeitsmigration ins...

  • Essen-Nord
  • 10.01.22
Leider nur die Erinnerung an eine kurzfristige einmalige Notmaßnahme für den sicheren Radverkehr zwischen Palmbuschweg und dem Altenessener Bahnhof. Künftig muss hier reichlich mehr passieren, eine "protected bike lane , die den Radverkehr vor den PKW`s und LKW`s schützt, ist eine Möglichkeit. Wahrscheinlich aber sind aufwendige Baumaßnahmen, wie die Wiederinstansetzung eines frühren Bahntunnel östliche der Altenessener Strasse nötig. | Foto: Walter Wandtke
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Einladung: Nordstammtisch der Grünen
Grüne Aufgaben an Palmbuschweg, dem Loskampwäldchen und einer erfolgreichen Landtagswahl klären

Die Grünen in Altenessen, Karnap und Vogelheim laden am 12. Januar zum ersten Nordstammtisch im neuen Jahr ein. Leider ist in diesem Monat bedingt nur ein virtuelles Treffen möglich und der grüne Stammtisch kann nicht wie geplant im "Malakow" in der Zeche Carl stattfinden. Aber auch ein Stammtisch als Videokonferenz kann ja lebendige Diskussionen nach sich ziehen. Trotz der andauernden Virusattacken beginnen Grüne das Jahr 2022 mit großen Erwartungen. Deutlich erhöhter Mindestlohn und andere...

  • Essen-Nord
  • 05.01.22
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Mit einem Pulverlöscher konnte der Weihnachtsbaum genau zum Jahreswechsel gelöscht werden. | Foto: Reklips
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Weihnachtsbaum am Katerbrunnen angezündet.
Zerstörungen zum Jahreswechsel auf dem Katernberger Markt.

Der Jahreswechsel wurde von Unbekannten genutzt um erhebliche Sachbeschädigungen am Katernberger Marktplatz auszuführen. Nicht nur das alle Müllbehälter im Umfeld des Marktplatzes von den Halterungen getreten wurden und der Müll sich ausbreiten konnte, sondern auch der Bücherschrank vor dem Bürgerzentrum Kontakt wurde erheblich zerstört und die Bücher aus dem Schrank herausgerissen. Thomas Spilker, örtlicher Vorsitzender der FDP, sagt verärgert: „Damit nicht genug, mit dem Papier der Bücher...

  • Essen-Nord
  • 01.01.22

Vincenz Krankenhaus 1 Jahr geschlossen
Vincenz Krankenhaus 1 Jahr geschlossen und kein Ersatz in Sicht

Vincenz Krankenhaus 1 Jahr geschlossen und kein Ersatz in Sicht. Die 4.Welle der Pandemie rollt durchs Land und die Stadt Essen hat kein Konzept, um die gefährliche Versorgungslücke in der Grund- Regel- und Notfallversorgung zu schließen. Wir bleiben dabei: Dem Norden sein Krankenhaus! Wir lassen uns nicht mit der Mogelpackung Stadtteilklinik/Medizinzentrum oder dem Kufen-Kiosk abspeisen. Darum sammeln wir weiter Unterschriften unter den KrankenhausEntscheid und rufen zu einer...

  • Essen-Nord
  • 28.12.21
  • 1

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