Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgeranfrage erhält in der Politik wenig Aufmerksamkeit!

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

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  • 09.11.23
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Daumen hoch oder Daumen runter für eine Hundewiese im Arenberg-Park

Meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap war Thema in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung V am 24.10.2023. Leider gab es dazu von dem Gremium keinerlei Wortbeitrag und die Vorlage wurde lediglich nur zur Kenntnis genommen. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der...

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  • 08.11.23
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Aufstellung einer Sitzbank und eines Müllbehälters am Schiffsanleger Zweigertbrücke der Weißen Flotte

Meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weiße Flotte Zweigertbrücke, sowie die Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke war Thema in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung V am 24.10.2023. Leider gab es dazu von dem Gremium keinerlei Wortbeitrag und die Vorlage wurde lediglich nur zur Kenntnis genommen. Vorab teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: „Bei der angesprochenen Fläche handelt es sich um...

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  • 06.11.23
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Solidaritätskundgebung mit dem palästinensischen Volk am 23.10. auf dem Flachsmarkt. Besonders junge Menschen nutzten das offene Mikrofon. | Foto: B. Urbat

Fragen an OB und Polizeiführung
Warum wurde der Islamisten-Aufmarsch am 3.11. nicht verboten?

Dass am Freitag eine islamistische Demonstration mit nach Polizeiangaben 3.000 Teilnehmern ungehindert durch die Essener Innenstadt laufen konnte, ist empörend und machte viele Menschen zu Recht fassungslos. Die Demonstration war organisiert und dominiert von Kräften, die der in Deutschland seit 2003 verbotenen islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir (HuT) zuzurechnen sind. Hauptredner war der bekannte Islamist Ahmed Tamim, der das Portal "Generation Islam" betreibt. Dazu schrieb der...

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  • 05.11.23
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Nordrand der Universität im Segeroth - heute Nordviertel: Standort der Gedenktafel zu Schicksal, Deportation und Ermordung von über 220000 Roma und Sinti im damaligen deutschen Reich. Vor der nationalsozialistischen Verfolgung hatten Sinti und Romafamilien in vielen Vierteln im Norden von Essen - auch in Altenessen, Katernberg oder Vogelheim ihre Heimat. Insbesondere im Arbeiterquartier Segeroth lebten viele Sinti und Roma, bevor die Lagerplätze ihrer Wohnwagen sogenannter Stadtsanierung zum Opfer vielen. | Foto: Walter Wandtke
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Antisemitische Pogromnacht 9. November 1938
Gedenken auch an Sinti und Roma Verfolgung in Essen

Nie wieder! - Damit Vergangenheit nicht Zukunft wird.Wann: 9. November 2023, 15 Uhr, Wo: Gedenktafel Schlenhofstraße/Reckhammerweg (gegenüber der Universität) in Essen In der Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde in ganz Deutschland staatlicher Terror gegen jüdische Bürger und Bürgerinnen ausgeübt: Die Synagogen in Brand gesetzt, Geschäfte und Wohnungen geplündert und demoliert. Für Essen bedeutete das unter anderem die Plünderung und in Brandsetzung der Synagoge an der...

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  • 02.11.23
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Das Karnaper Müllheizkraftwerk in schöner Abendspiegelung über den jetzt sauberen Wassern der Emscher. - Aber Recycling statt Verbrennen wäre natürlich trotzdem schöner! | Foto: Walter Wandtke
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Klimaanpassungskonzept der Stadt Essen
Kritik der Umweltverbände: unkonkret und unambitioniert

Die Essener Umweltdezernetin Simone Raskop hält den "Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen" ( Ratsdrucksache1055/2023/6 ) für einen wichtigen Schritt in Richtung besserer kommunaler Umweltpolitik.  In diesem November wird in den Ausschüssen der Stadtrats und den neun Bezirksvertretungen das über 140 Seiten umfassende Konzept für Klimaanpassungsmaßnahmen diskutiert. Tatsächlich sollte es in den Gremien und Ratsparteien nicht bloß "zur Kenntnis genommen"...

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  • 31.10.23
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Bürgeranliegen wird umgesetzt - Der Karnaper Friedhof bekommt neun neue Sitzbänke!

Den ein oder anderen ist es vielleicht aufgefallen. Auf dem Karnaper Friedhof wurden bereits acht marode Sitzbänke entfernt. Am vergangenen Dienstag (24.10.2023) war meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof erneut Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung V. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V beschloss das Gremium einstimmig den Karnaper Friedhof mit weiteren 4.500 € aus den Haushaltsmitteln zu...

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  • 30.10.23
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Ein Stück Zeitgeschichte kehrt nach Hause!

Erste Stolpersteine in Karnap verlegt! Am vergangenen Freitag (20.10.2023) wurden die ersten Stolpersteine in Essen-Karnap verlegt. Leider konnte ich aus zeitlichen Gründen nicht persönlich an der Verlegung teilnehmen. Die Stolpersteine erinnern an Theodor und Johanna Blum. Theodor Blum wurde im Jahre 1942 nach Ausschwitz deportiert, wo er dem schrecklichen Verbrechen des NS-Regimes zum Opfer fiele und ermordet worden ist. Laut einer Meldekarte wohnte die Familie Blum zunächst in der Kampstraße...

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  • 24.10.23
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Unterfrintrop:  Die frühere Walter-Pleitgen Schule  wurde nach der Schließung 2013 wegen zeitweilig zu geringer Schulanmeldungen später für einige Jahre als Übergangsheim für Flüchtlinge genutzt. Vor dem jetzigen Leerstand hatte die Folkwang Musikschule bisvor 2 Jahren dort eine Außenstelle.  | Foto: Walter Wandtke
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Schulruinen in Essen Teil V
Ehemalige Walter-Pleitgen Schule vor Neustart oder Abriß ?

Sperrholz vernagelt im Wartestand Wer nicht genauer hinschaut, könnte glauben, das Gebäude der früheren Walter-Pleitgen Gemeinschaftsgrundschule warte nur darauf, daß endlich wieder Schüler*innen hier für buntes Leben sorgen. Die bereits 1904 erbaute Schule beherbergte ursprünglich, wie der Bürger- und Verkehrsverein Frintrop berichtet, pro Schulklasse rund 66 Schüler. Zuwenig Schulraum ist also kein neues Problem für Essen und Frintrop. Die waren jeweils in eigenen Schulräumen ordentlich nach...

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  • 16.10.23
Für die nächsten zwei Jahre treten die Senioren mit einem umfangreichen Arbeitsprogramm an.

 | Foto: re

Schulz-Thomale Vorsitzender, Spilker stellv.
Liberale Senioren wählten.

Die Liberalen Senioren in Essen haben jetzt, satzungsgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Hagen Schultz Thomale aus Burgaltendorf wurde einstimmig im Amt bestätigt. Stellvertreter bleibt weiterhin Thomas Spilker, der auch Vorsitzender der Liberalen im Essener Norden ist. Schriftführerin ist Iris Sondermann. Der Vorstand wir weiterhin durch die Beisitzer Dr. Rainer Hildebrandt, Ilka Justen, Dr. Helmut Krautschneider und Gerd Kolbecher komplettiert. Alle Gewählten...

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  • 16.10.23
Doppelspurbetrieb in Essen und Mülheim | Foto: Andreas Walter

Hunderte an Aufsichtsräten verdienen mit
Braucht Deutschland sechzig Verkehrsverbünde?

Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Volker Wissing, die Anzahl der 60 Verkehrsverbünde in Deutschland zu reduzieren, mag nur auf den ersten Blick wie ein Ablenkungsmanöver klingen, denn berechtigt ist er allemal. Die Diskussion ist vielmehr längst überfällig. Deutschland denkt europäisch und übt sich nicht nur im ÖPNV in schon fast typischer Kleinstaaterei. Jeder Verbund hat seinen eigenen Aufbau, seine eigenen Regeln und Zuständigkeiten und natürlich eigene politische Gremien. In einigen...

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  • 14.10.23
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Die freundlichen Farbmosaiken an der Straßenfront aus den Grundschulzeiten dieser städtischen Schulruine sind noch übrig geblieben. Ansonsten sind Klassenräume , Eingänge und die meisten Fenster schon lange zugemauert. Nachdem die ehemalige Schule an der Alten Bottroper Strasse in Bergeborbeck auch als Flüchtlingsheim nicht mehr genutzt werden sollte, hat die Stadt hier viele Jahr Platz für Naturwuchs und private Müllentsorger gelassen. | Foto: Walter Wandtke
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Essener Schulruinen Teil III
Zugemauertes Schulgebäude an der Alten Bottroper endlich vor dem Abriß?

Entlang der Alten Bottroper Strasse erstrecken sich heute jede Menge Gewerbe- und Industrieflächen und wenige Wohnbauten. Eigentlich verwunderlich, dass dort trotzdem auch noch ein kleines aufgegebenes Schulgebäude im Baustil der früheren sechziger Jahre vorzufinden ist. Dahinter steckt ein durchaus spannendes Stück Stadtgeschichte für den Essener Norden. Vor gut einem halben Jahrhundert gab es hier in Bergeborbeck tatsächlich noch das kleine weitgehend von Industrieflächen umzingelte...

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  • 01.10.23
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Eigenverantwortung
Liberale Senioren Essen gegen Führerscheinbeschränkungen.

Scharf verurteilen die Liberalen Senioren Essen die Forderungen der Grünen eine Altersbegrenzung bei Führerscheinen einzuführen. Schon die Forderung alle 15 Jahre den Führerschein zu erneuern ist weltfremd und widerspricht jeder Vernunft. Thomas Spilker, stellv. Kreisvorsitzender: „Es grenzt schon an Altersdiskriminierung, dass Senioren über 70 alle 5 Jahre den Führerschein erneuern sollen. Dies ist eine weitere Bevormundung die, wie schon so viele, von den Grünen kommt und keinesfalls...

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  • 24.09.23
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Keine Sitzgelegenheiten am Anleger der Weiße Flotte an der Zweigertbrücke!

Bürgeranfrage wurde eingereicht! Mich haben ältere Menschen (auch aus der Familie) angesprochen, bezüglich einer Sitzgelegenheit am Anleger der „Weiße Flotte“ an der Zweigertbrücke. In den vergangenen Tagen habe ich mir selber ein Bild vor Ort gemacht. Leider musste ich feststellen, dass dort keine Sitzbank existiert. Somit haben unsere älteren Mitbürger (u.a. mit Gehbehinderung) keinerlei Möglichkeiten sich ordentlich hinzusetzen, um auf die „Weiße Flotte“ zu warten. Zudem fehlt ein...

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  • 15.09.23
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Von alyaoum24 - https://www.youtube.com/watch?v=h_Vqmaz0A5w, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=137274280

Weltweite Anteilnahme und Solidarität
Spendet für die Erdbebenopfer in Marokko!

Stand heute sind 3000 Todesopfer des verheerenden Erdbebens in Marokko geborgen. Die UNO schätzt, dass mindestens 300.000 Menschen Hilfe benötigen. Allein etwa 100.000 Kinder sind von der Katastrophe betroffen. Mit einer Stärke von 6,8 war das Erdbeben das schwerste, das Marokko seit mindestens 120 Jahren getroffen hat. In dieser Situation hat die Vereinigte Front gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) zu einer einwöchigen Spendensammlung für die Opfer der...

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  • 13.09.23
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Naturnahe ehemalige Schulhoflandschaft vor der Kulisse der früheren Hauptschule am Schettersbusch an der Stadtteilgrenze Kray/Schonnebeck | Foto: Walter Wandtke
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Schulruinen in Essen - Teil II
Schonnebeck: Ehemalige Hauptschule Schettersbusch wurde Dornröschenschloß

Bilder einer mehr als 10 Jahre alten Schulruine am Schettersbusch in Kray. Auch Zeitungsartikel in WAZ/NRZ über diesen Lost Place haben dort noch keinen Neustart durch die Stadtverwaltung bewirken können. Notwendiger Rückblick: Anfang des vorigen Jahrzehnts schien es in Essen jede Menge überflüssiger Schulgebäude und immer weiter fallende Schüler*innenzahlen zu geben. Um den tiefroten Stadthaushalt zu entlasten, glaubten die Stadtoberen in diesen Zehnerjahren an die Notwendigkeit, insbesondere...

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  • 07.09.23
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Ob hier auf der Südseite des Emscherschnellwegs entlang der Altenessener Straße und der kleinen Elisabeth-Selbert-Strasse wirklich für eine Reihe von Jahren ein Grundschulstandort für Karnaper und andere Kinder entstehen sollte, ist sicher sehr kritisch zu prüfen. | Foto: Walter Wandtke
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Notbeschulungspläne
Schulerweiterungen und Schulcontainer-Standorte im essener Norden

Die Planungen zur essener Schulentwicklung wurden in den letzten Jahren deutlich über den Haufen geworfen. Im vorhergehenden Jahrzehnt waren noch Schuljahr um Schuljahr weniger Kinder eingeschult worden. Die mit hohen Schulden belastete Stadt konnte darauf hoffen, bald viele Schulen und deren Grundstücke anders verwerten zu können. Eine Reihe früherer Schulstandorte wurde aufgegeben, auch Sanierungen für scheinbar nur noch wenige Jahre gebrauchte Schulgebäude wurden eingeschränkt. Die...

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  • 07.09.23
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Bürgeranliegen wird umgesetzt ✔

In der vergangenen Woche (22.08.2023) stand meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung V. Die Bezirksvertretung V beschloss den Austausch von sechs Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof für 6.000 €.

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  • 27.08.23
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Ein spannender und gefährlicher Ort: der Treppenaufgang der Schule zur oberen Etage. Viele Stufen des Treppengeländers noch immer halbwegs erhalten. Jüngere Kinder können sich hier bei ihrem Forschungsdrang leider leicht schnell in Scherben - und anderen Unrathaufen am Boden wiederfinden. | Foto: Walter Wandtke
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Schulruine Hesslerstrasse
Ehemaliges Schulgebäude wird gefährlicher Abenteuerspielplatz

Viele Jahre lang wurden Schuljahr um Schuljahr dauerhaft weniger Kinder eingeschult. Seit Mitte des letzten Jahrzehnt ist es umgekehrt. Vorher wurden Schulgebäude oft baulich minimal noch für einige abschließende Restschuljahre erhalten, manche erhielten neue Funktionen für Migrantenarbeit oder kulturelle Nutzungen. Alles in allem blieb das eine zeitlich begrenzte Sparnutzung. Bei fehlendem Bauunterhaltgeldern im überschuldeten Stadthaushalt musste diese Strategie schließlich zum...

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  • 23.08.23
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Bürgersprechstunde
Kutzner im Doppelpack

Unter dem Motto " Kutzner im Doppelpack " steht auch die kommende Bürgersprechstunde der CDU Altenessen-Süd. Am Mittwoch, dem 6. September 2023, von 18:00 - 19:30 Uhr, Gaststätte BückmannsMühle, Schonnefeldstraße 86, stehen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Uwe Kutzner, Vorsitzender der Altenessener CDU und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung. -planung und Bauen und Stefan Patrick Kutzner, Mitglied der Bezirksvertretung V und Kinderbeauftragter, Rede und Antwort. Neben den...

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  • 22.08.23
Ehemalige Schachtanlage Fritz-Heinrich in Altenessen - nach einem halben Jahrhundert wieder mit Schranke. Dafür fehlt jetzt auf einer Seite des Gaststättengebäudes die habe Allee. Dass die zersägten Bäume an anderer Stelle des früheren Zehcengeländes, vielelicht auf dem völlig versiegeltem Parkplatz westlich hinter der gastronomie Ersatz gekommen könnten, ist leider nur eine vage Hoffnung.  | Foto: Walter Wandtke
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Weniger Grün an der Hesslerstrasse
Frühere Zeche Fritz-Heinrich: Gefällte Baumallee mit beschränktem Zugang

Die bereits vor einem halben Jahrhundert stillgelegte Schachtanlage Fritz-Heinrich in Altenessen führt seit Jahrzehnten ein neues Leben als Event-Zeche, als Hallen-Fußball und sonstige Sport-Location und auch als Bürostandort. Unter Denkmalschutz stehen diese Überreste unserer Bergbauvergangenheit nicht. Trotzdem erschreckt es doch, mitansehen zu müssen, dass es die wunderschöne hohe Baumallee zum früheren Haupteingang auf der Westseite gänzlich gefällt wurde. Wie groß und wuchtig diese Bäume...

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  • 21.08.23
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Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: In den letzten Jahren wurden auf dem Friedhof 4 marode Holzbänke durch witterungsbeständige Sitzbänke aus Drahtgitter ausgetauscht. Für das Jahr 2023 wurden mit finanzieller Unterstützung der Bezirksvertretung 2 weitere Sitzbänke...

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  • 16.08.23
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Sommeraktion der CDU Fraktion im RVR
Wasserstoff im Ruhrgebiet

Heute waren wir mit der CDU Fraktion im Ruhrparlament in Sachen Wassers vor Ort in der Region. Am Vormittag sind wir bei der Fa. Evonik im Chemiepark in Marl und am Mittag im Duisburger Hafer. Mit an Bord bei der Hafenrundfahrt war auch unser Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW, Josef Hovenjürgen MdL. Auf dem Foto vor dem Schiff posieren neben unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden, Barbara Röhrig, Uwe Kutzner und Josef...

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  • 15.08.23
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Hundewiese im Arenberg Park?

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: „Die Prüfung hat ergeben, dass die Errichtung einer Hundewiese aufgrund des bestehenden Gestattungsvertrages zwischen dem Grundstückseigentümer und der Stadt Essen nicht möglich ist. Ich finde es schon sehr merkwürdig,...

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  • 14.08.23

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