19.2.: Diskussion über die „Grüne Hauptstadt“ der Widersprüche

Doch, Essen kann schön sein, und auch grün. „Grüne Hauptstadt Europas“ ist kein schlechter Titel, schon weil er dazu beiträgt, das Umweltbewusstsein in Essen zu stärken. Zugleich ist nicht zu übersehen: Das ist eines jener „Projekte“ vor allem für Essens Stadt-Marketing. Es soll Industrie und Fördermittel anwerben. Im Zweifel steht der Nutzen für Klima und Umwelt dagegen zurück. Dafür werden über 16 Mio. ausgegeben, ein Drittel davon aus der überschuldeten Stadtkasse. Dafür werden zig städtische MitarbeiterInnen eingesetzt, ergänzt durch teure „Externe“. Und nach 2017 wieder zurück in den alten Trott?

Essens Umweltpolitik ist von vielen Widersprüchen gekennzeichnet. Einer davon ist Essens verantwortungslose Verkehrspolitik, bei der die Bedürfnisse der Menschen nach einer lebenswerten Stadt mit einer intakten Umwelt nicht im Mittelpunkt stehen. Kennzeichnend dafür ist das Festhalten an der Durchstreckung der A52 durch den Essener Norden, was das Verkehrsaufkommen noch erhöhen würde. Genauso die weitgehende Tatenlosigkeit gegenüber der Feinstaub- und Stickoxidbelastung mit Verweis auf die angeblich so wirksame Umweltzone. Auf der NRW-Städteliste mit den höchsten Stickoxid-Belastungen hat Essen 2016 den neunten Platz belegt. Die Tatenlosigkeit widerspiegelt sich auch im fehlenden Ehrgeiz beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der stattdessen auf dem Rücken der Bürger und der Beschäftigten kaputtgespart wird.

Diese und weitere Seiten einer Umwelt- und Verkehrspolitik, die im krassen Widerspruch zum stolzen Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ stehen, sollen beim Kommunalpolitischen Frühstück von „Essen steht AUF“ am kommenden Sonntag genauer beleuchtet werden. Vor allem soll es darum gehen, wie wir das Jahr der „Grünen Hauptstadt“ nutzen können, um unsere Forderungen für einen massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und eine intakte Umwelt voranzubringen.

Sonntag, 19.Februar, 11-13 Uhr, Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3
Kommunalpolitisches Frühstück:
„Es grünt so grün...“ - Was ist dran an der Grünen Hauptstadt Europas?