Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die gute Arbeit, die an der Richard-Schirrmann-Schule über viele Jahre geleistet wurde, soll fortgesetzt werden - am besten im Rahmen einer Sekundarschule, sagt die SPD. | Foto: Gohl

SPD will mehr Sekundarschule - auch bei Richard Schirrmann

„Wir brauchen Schulen bei uns im Bezirk“. Das ist die Forderung der SPD-Fraktion im Bezirk VI (Katernberg, Schonnebeck, Stoppenberg). Sie reagiert damit auf „fortdauernde Schließungen“ der Schulen im Bezirk. Mittelfristig bliebe nur noch eine städtische Einrichtung erhalten: die Gustav-Heinemann-Gesamtschule. Laut SPD ein „Unding“. „Es kann doch nicht sein, dass wir durch städtebauliche Maßnahmen einen Bevölkerungszuwachs im Bezirk erreicht haben und dann gibt es keine Schule, auf die die...

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  • 07.09.12
Für Schloß Borbeck und sein Umfeld ist der größte Batzen der Landesmittel gedacht. | Foto: Winkler

Geld vom Land für Borbeck und Altenessen

Über Geld vom Land freuen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty und Dieter Hilser. So erhalten Projekte in den Stadtteilen Borbeck und Altenessen-Süd rund 978.000 Euro aus der Städtebauförderung 2012. „Das unterstützt die Stadt Essen bei der Verwirklichung wichtiger städtebaulicher Projekte und Maßnahmen“, erklärten die Abgeordneten. 883.000 Euro fließen in die Instandsetzung des Schloß Borbeck und des Umfeldes, die Rekonstruktion des Schlossparks, die Parkerschließung sowie...

  • Essen-Nord
  • 06.09.12
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Am Sonntag wird mitdiskutiert

Wer Einblick in die aktuellen Themen im Bezirk VI bekommen und mit Verantwortlichen diskutieren möchte, hat dazu am Sonntag, 9. September, Gelegenheit. Dann tagt die 38. Konferenz für zukunftsorientierte Zusammenarbeit, kurz Katernberg-Konferenz, mit Themen, die ebenso Stoppenberg und Schonnebeck betreffen. Einen Blick weit voraus wirft Oberbürgermeister Reinhard Paß. Der ist selten dabei, folgt diesmal aber der Einladung der Werbegemeinschaften aus dem Bezirk. „Essen 2030“ ist Titel seines...

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  • 05.09.12
Noch mehr Wohnbebauung nördlich der Bamlerstraße regt ein SPD-Ratsherr an. | Foto: Gohl

Wohnungsbau statt Kleingärten mit U-Bahnanschluss?

Der Kaufpark Bamlerstraße wird überplant, das Verfahren hat den Gang durch die Instanzen angetreten. Dabei gäbe es auf der anderen Straßenseite auch etwas zu tun, mahnt SPD-Ratsherr Gerd Mahler. Das, was seiner Meinung nach geändert werden sollte, nennt er ironisch „Kleingartenanlage mit U-Bahnanschluss“. In jeder anderen Stadt würde eine solche Fläche für Wohnbebauung genutzt, moniert Mahler. Hier aber werde ein für viel Geld gebauter U-Bahnhof („Bamlerstraße“) für langfristig noch mehr Geld...

  • Essen-Nord
  • 04.09.12
  • 4
Hier an der Bottroper Kläranlagegibts für Fahrräder die nächsten Jahre kein Weiterkommen mehr - Obwohl hier mal großzügig von der Emschergenossenschaft ein schöner Radweg angelegt wurde. | Foto: Joachim Drell
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Fünf Jahre Sperre sind zuviel ! Emscher-Radweg wieder durchlässiger machen!

Der Radwanderweg der Emschergenossenschaft ist bereits auf vielen Kilometern eine attraktive Route entlang der viel gescholtenen Emscher. Gerade diejenigen Radwanderer, die auf dieser Strecke entlang der Stadtgrenzen von Gelsenkirchen, Essen und Bottrop das Ruhrgebiet erkunden wollen, erleben in Essen-Karnap, unmittelbar vor dem großen Klärwerk Bottrop eine böse Überraschung. Da seit einigen Jahren knapp hinter der Essener Stadtgrenze und der Boye das Klär- und Pumpwerk in großen Maßstab...

  • Essen-Nord
  • 04.09.12
Auch die Arbeit der Moschee in der  II. Schnieringstrasse in Altenessen sieht es als ihre vordringliche Auffgabe, gemeinsam mit der Polizei und anderen Kräften für Ruhe im Stadtteil zu sorgen - wovon sich im letzten Winter auch die Mitglieder der Bezirksvertretung überzeugen konnten.
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Auseinandersetzungen zwischen Libanesen GRÜNE: Einseitige Strategien führen nicht zu nachhaltigen Lösungen

Wenn Zusammenstöße bestimmter verfeindeter Jugendlicher aus zwei libanesischen Großfamilien nicht mehr durch die jeweiligen Familienoberhäupter oder einen sonst hochgeachteten Imam der Moscheegemeinde zu stoppen sind, ist mit Sicherheit die Polizei gefordert, einzugreifen. Wenn jetzt aber von einzelnen Personen der örtlichen Politik - sei es die CDU oder das Essener Bürgerbündnis - gefordert wird, endlich die "Samthandschuhe" fallen zu lassen und "Zero Toleranz" zu üben, ist das blanker...

  • Bottrop
  • 31.08.12
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Steht - mal wieder - auf der Streichliste: das Bürgeramt an der Freytagstraße in Frohnhausen.Foto: Gohl | Foto: Michael Gohl / West Anzeiger Essen

Kahlschlag statt Sparen?

Die Stadtspitze hat ein Sparprogramm geschnürt. Blickt man hinein, stellt sich die Frage, ob Essen hier den Kahlschlag üben möchte. Schon klar: Die Einwohnerzahlen befinden sich im Sturzflug. Im Schnitt 24 Prozent hat Essen in den letzten fünf Jahrzehnten verloren. Warum nun aber 56 Stellen bei Grün und Gruga wegfallen sollen, ist unverständlich. Weniger Grünpflege und weniger Blumenpracht - ist das eigentlich in Essen überhaupt noch möglich? Und an der Servicewüste Stadt Essen feilt die...

  • Essen-West
  • 30.08.12
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Ein Angstraum erster Güte ist immer wieder der Bereich am Bahnhof Altenessen.

Nach Schlägereien in Altenessen Hausverbot für die Moschee

Weiterhin heftig diskutiert werden die Massenschlägereien vom 23./24. August in Altenessen und die Konsequenzen, die daraus gezogen werden sollten, um weitere Ausschreitungen zu verhindern. Zu den Unruhen erklärt Oberbürgermeister Reinhard Paß, diese seien "nach Erkenntnis von Polizei und Stadtverwaltung begründet in einer deutschland- und wahrscheinlich auch europaweit geführten Familienfehde mehrerer libanesischer Familienclans". Die Stadt werde "alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente...

  • Essen-Nord
  • 28.08.12
  • 2
Im Hinterland der Altenessener Straße möchte der Islamische Bundes eine Jugendfördereinrichtung schaffen.
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Islamische Jugendförderungseinrichtung stößt auf große Skepsis

Eine Gewerberuine wird zu einem Jugendförderungszentrum – das ist zumindest der Wunsch des Islamischen Bundes in Essen. Doch mit diesen Plänen stößt der Verein auf den Widerstand von Anwohnern und Politik. Eigentlich könnte man in Altenessen froh sein, dass ein weiterer Schandfleck auf der Abschussliste steht. Die ehemals gewerblich genutzte Immobilie im Hinterland der Altenessener Straße (Nummer 505 bis 517) rottet vor sich hin, Leuchten hängen lose an Kabeln herunter, das Dach ist teilweise...

  • Essen-Nord
  • 28.08.12

Müll in der Landschaft (Bottrop)

Seit längerer Zeit rege ich mich, sowie auch viele meiner Nachbarn, über den Müll auf, der in die Landschaft zwischen Alpincenter und Tetraeder gekippt wird. Neben Möbeln, WC-Schüsseln etc. findet man in letzter Zeit vermehrt alte Reifen. Erst nur wie zufällig am Wegesrand gelagert, machte ich gestern eine erstaunliche Entdeckung s. Bild. Da stellt sich mir die Frage: wenn diese Personen sich die Mühe machen, die Reifen in dieser Menge an einer Stelle zu stapeln, die noch nicht einmal ohne...

  • Bottrop
  • 26.08.12
Container, Bauzaun und Stahlplatten, die Bodenschäden abdecken - so sieht es derzeit an der Schule in der Beisingstraße aus. | Foto: Pöhl

Bauarbeiten an Schule nicht fertig: Risiko für Kinder?

Bauzaun und Container sind am ersten Schultag nicht besonders einladend. Doch die Sanierung an der ehemaligen Hauptschule Beisingstraße verhindert, dass dort zu Schuljahresbeginn alles proper ist. Ob das für die Kinder zumindest störend oder sogar riskant ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Eigentlich hätte schon vor einem Jahr die Zusammenlegung der Grundschulen Nordviertel und Tiegelschule zu einer gemeinsamen Einrichtung stattfinden sollen - samt Umzug zur Beisingstraße. Schäden an...

  • Essen-Nord
  • 24.08.12
Dirk Heidenblut, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Foto: privat

Wie allein lässt Essen seine Alleinerziehenden?

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

  • Essen-Steele
  • 21.08.12
  • 1

Ramsauers Schilder(a)-Streich

Was für ein politisches Sommerloch-Thema! Verkehrsminister Ramsauer geht aufs Ganze und lockt mit alten / neuen Wunschkennzeichen fürs Auto. Ein rasanter, großer Wurf von dem Mann, der einst für sich einen Porsche als Dienstwagen einklagen wollte. Sieht man sich allerdings das marode Straßen- und Autobahnnetz bei uns an, die Drohung einer Pkw-Maut und die astronomischen Spritpreise, fragt man sich: Hat der Mann keine anderen Sorgen?

  • Essen-Steele
  • 21.08.12
  • 8

SPD Altenessen lädt ein zum Dialog

Politik trifft Bürger, Bürger trifft Politik – diesem Motto will der Ortsverein Altenessen in Zukunft verstärkt folgen und wird in regelmäßigen Abständen zum Dialog einladen. Die erste „Bürgersprechstunde“ findet im Anschluss an die Vorstandssitzung am 23. August 2012 in der Gaststätte Bückmannsmühle, Schonnefeldstr. 86 in 45326 Essen um 19 Uhr statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, Fragen zu stellen, Impulse zu geben, Kritik zu äußern und all das zu diskutieren,...

  • Essen-Nord
  • 20.08.12

Unter Tage: Eindrucksvoller Besuch im RAG-Trainingsbergwerk

Auf Einladung der RAG Deutsche Steinkohle konnte der SPD-Ortsverein Essen Huttrop/Südostviertel am 17. August 2012 insgesamt 27 interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Blick in die deutsche Steinkohleförderung ermöglichen. Im RAG-Trainingsbergwerk in Recklinghausen, das sich unter einer Bergehalte des ehemaligen Bergwerks Recklinghausen befindet, konnte sich die Gruppe auf 1.200 Metern Strecke über unterschiedliche Gewinnungseinrichtungen, Streckenvortrieben und der Arbeit unter Tage...

  • Essen-Süd
  • 20.08.12
Schotter statt Rasen, Stein statt Hecke, garniert mit einer   Kohlenlore - fertig ist der arbeitsarme Vorgarten
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Rasen und Hecke retten! - Gestaltungssatzung Arenbergstrasse ernst nehmen!

Nördlich des Rhein-Herne-Kanals und der Emscherdeiche gibt es in Karnap eine Menge ruhiger schöner Wohnsiedlungen zu entdecken. Wer von Westen kommend an der weniger geruhsamen Arenbergstrasse entlang geht oder radelt, stößt allerdings zuerst auf das große Müllheizkraftwerk des RWE. Ziemlich schnell aber kommen zu beiden Straßenseiten auch klassische Steigerhäuser ins Blickfeld, die aus Zeiten stammen, als die Schachtanlage Mathias-Stinnes das Stadtteilleben bestimmte. Umso mehr irritiert es...

  • Essen-Nord
  • 17.08.12
Wie darf, kann, muss ein Kleingarten aussehen? Das wurde und wird weiterhin am Exempel der "Bunten Gärten" an der Alten Kirch-Straße geprüft.

"Bunte Gärten": Konflikt geht in die nächste Runde

Mancher aus den „Bunten Gärten“ jubelte zu früh über eine Rücknahme der Kündigung. Doch noch ist der Konflikt um die Kleingartenanlage in Katernberg nicht ausgestanden. Anfang September treffen Stadtverband und Vereinsvertreter sich wieder. Bis dahin ist die Kündigung immerhin „ausgesetzt“. So formuliert es Heinz Schuster, Vorsitzender des Stadtverband Essen der Kleingärtnervereine. Bis zu dem erneuten Ortstermin „sollten alle Dinge entfernt werden, die optisch auf längere Sicht nicht zu einem...

  • Essen-Nord
  • 17.08.12
Kurt Schumacher (13. Oktober 1895 - 20. August 1952) | Foto: Unbekannt
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Sigmar Gabriel zum 60. Todestag von Kurt Schumacher++

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, würdigt den vor 60 Jahren verstorbenen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher mit folgenden Worten: Am 20. August 1952 verlor die SPD mit Kurt Schumacher ihren ersten Vorsitzenden nach dem Zweiten Weltkrieg, der zugleich einer der prägenden politischen Persönlichkeiten des demokratischen Neubeginns in Deutschland war. Kurt Schumacher wurde am 13. Oktober 1895 in Culm/Westpreußen als Sohn eines Kaufmanns geboren. Nach Besuch...

  • Gelsenkirchen
  • 17.08.12
Nahe der B224 werden die letzten Gebäude von Kokerei und Schachtanlage Emil Emscher abgerissen. | Foto: RAG Montan Immobilien

Gewerbefläche statt Kohle: Letzte Gebäude von Emil Emscher fallen

Eine der letzten großen Freiflächen im Norden ist das Gelände der Kokerei und Schachtanlage Emil Emscher in Vogelheim. Die letzten zehn Betriebsgebäude werden jetzt abgebaut. Geschlossen und verfüllt sind die Schächte schon seit 1974. Danach war das Areal Kohlenlagerplatz, doch auch dieser Teil der Geschichte der Kohle ist - Geschichte. Autofahrer im Stau auf der Gladbecker Straße achten mehr auf die Graffiti-Wand, welche sie vom Areal nahe der Daniel-Eckhardt-Straße trennt. Stehen sie lange...

  • Essen-Nord
  • 15.08.12
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Stapenhorststraße: "Das ist keine Stadtplanung" - Protest gegen Gebrauchtwagenhandel

Aufgeheizte Stimmung im Vereinsheim der Kleingartenanlage Emschertal, draußen entlädt sich passenderweise ein kräftiges Wärmegewitter. Eine reinigende Wirkung besaß die Bürgerversammlung für Anwohner der Stapenhorststraße in Altenessen allerdings nicht. Dafür prasselte dann doch zuviel auf die einladende Bürger-initiative ein. Aufhänger war ursprünglich die Voranfrage eines Gewerbetreibenden, der sich mit einem Gebrauchtwagenhandel auf der Brachfläche an der Stapenhorststraße / Ecke...

  • Essen-Nord
  • 13.08.12
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Kulturtour der SPD Kupferdreh

Entlang der „blauen Steine“ entdeckten am vergangenen Wochenende viele interessierte Bürger die Essener Innenstadt. Vom Willy-Brandt-Platz ging es im Zick-Zack Kurs durch die Innenstadt bis zur Marktkirche. SPD Kulturscout Dieter Rheinisch erläuterte den Kultur interessierten Teilnehmer viele spannenden Hintergründe und Details über allseits bekannte Gebäude und richtete den Blick auf so manche Fassade, an der man schon oft vorbeigelaufen ist, ohne sie wirklich wahrzunehmen. So erfuhren die...

  • Essen-Nord
  • 10.08.12

Solidarität mit den betrogenen Arbeitern der LVR Baustelle am Uni-Klinikum Essen

Nachdem der Subunternehmer seinen polnischen Arbeitern den vereinbarten Lohn vorenthielt, haben diese auch ihre Wohnungen verloren. Gestern habe ich die Arbeiter vor Ort besucht, eine Spende und eine Solidaritätserklärung von mir und vom Kreisverband DIE LINKE. Gelsenkirchen vorbeigebracht: „Liebe KollegInnen und Kollegen, man hat mir berichtet, dass Ihr in Essen am Uni-Klinikum vier Wochen lang hart gearbeitet habt. Und dass Euer Auftraggeber Euch jetzt den verdienten Lohn vorenthält....

  • Essen-Nord
  • 09.08.12
Karl Liebknecht (1871-1919) - ein erbitterter Gegner von Kriegstreibern wie von Einem und von Seeckt

Diskussion um Straßenumbenennungen: Falsches Spiel der „ProVon“-Befürworter

Heute erschien die folgende Pressemitteilung zum erneuten "Straßenkampf" in Essen: Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die von der Bezirksvertretung II beschlossene Umbenennung der beiden „von“-Straßen im Essener Süden. Dazu erklärt AUF-Ratsherr Dietrich Keil: „ Von Seeckt forderte eindeutig nach dem 1. Weltkrieg die Vernichtung Polens. Der deutsche Faschismus überfiel Polen später und errichtete sein mörderisches Schreckensregime. Von Einem sah eindeutig im...

  • Essen-Nord
  • 06.08.12
  • 7
Sind beide sozialpolitische Experten und wollen 2013 für den Bundestag kandidieren: Dirk Heidenblut (SPD) und Jutta Eckenbach (CDU). Fotos: Archiv

Berlin entscheidet, Essen löhnt...

Klare Worte der Gerichte: Asylbewerber haben Anspruch auf menschenwürdige Behandlung - auch was die Finanzen angeht und Wohnverhältnisse für Hartz IV-Empfänger müssen angemessen sein. Daran gibt es nichts zu deuten, und dass das ein Gericht den Politkern sagen muss, ist schon erschreckend. Aber, für Essen kann diese Rechtsklärung böse Folgen haben. Denn am Ende gilt, es zahlt die Stadt. Und die hat es ja nun wirklich auch nicht. Wie die aktuellen Zahlen zeigen, wird sie schon jetzt von den...

  • Essen-Steele
  • 03.08.12
  • 23

Beiträge zu Politik aus

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