Bürgerbegehren "kulturgutEssen": 75 Unterschriften zu wenig
- Foto: Kettwig Kurier
- hochgeladen von Lokalkompass Essen-Nord
„kulturgutEssen“ heißt die Initiative, die Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelte, um städtische Kultur-Einrichtungen in bestehendem Umfang zu erhalten.
Drei Prozent der wahlberechtigten Bürger hätten unterschreiben müssen. Doch es reicht nicht. Wie die Stadt mitteilt, haben die Organisatoren des Begehrens 16.293 Unterschriften zur Prüfung vorgelegt. Nun steht fest: 2.719 davon sind ungültig, da nicht Bürger der Stadt Essen, mehrfach vorhanden oder schlicht unvollständig bzw. unleserlich. Als gültig verbleiben 13.574, erforderlich wären aber 13.649. Somit fehlen mal gerade 75 Unterschriften.
Nichtsdestoweniger bleibt die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beim Rat, der am 29.Mai darüber debattieren wird.
Autor:Lokalkompass Essen-Nord aus Essen-Nord |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.