Essen-Kettwig - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Mehrdad Mostofizadeh möchte am Sonntag zum Oberbürgermeister gewählt werden
Den Radverkehr fördern!

Mehrdad Mostofizadeh kam zum Gespräch mit dem Stadtspiegel ins Medienhaus der Funke-Gruppe.Fotos: nvb Grüner Rucksack, grüner Mund-Nasen-Schutz, die Anfahrt selbstverständlich auf dem Drahtesel absolviert: Mehrdad Mostofizadeh entspricht den Vorstellungen von einem grünen Politiker. Er möchte am Sonntag zum Oberbürgermeister gewählt werden und die Stadt lebenswerter gestalten. Wie könnte das für Kettwig und Werden funktionieren? Ein zentrales Thema ist die Verbesserung der Rad-Infrastruktur –...

  • Essen-Kettwig
  • 08.09.20
Auch SPD-OB-Kandidat Oliver Kern (Mitte, mit Kevin Kühnert) unterstützte das Juso-Team. Fotos: Janz
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SPD-Vize Kevin Kühnert
Überraschungsbesuch in Essen

Überraschend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert Essen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidaten für den Rat der Stadt Essen ging es in gleich mehreren Stadtteilen zum Kneipenwahlkampf – natürlich unter strenger Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Kneipen- WahlkampfAuch SPD-OB-Kandidat Oliver Kern unterstützte das Juso-Team. Vom Start in Borbeck führte die Tour über Frohnhausen und das Südviertel nach Rüttenscheid. Thematisch im Mittelpunkt standen...

  • Essen-Steele
  • 17.08.20
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Lösung für Probleme am Promenadenweg gesucht
Gefährliche Konflikte

„Der Ärger ist dauerhaft vorprogrammiert: Wenn sich Autos, Fahrräder und Fußgänger ständig in dieser unübersichtlichen verkehrlichen Situation begegnen, dann kann es nur zu Konflikten kommen“, sind sich Landtagsabgeordneter Fabian Schrumpf (CDU) und Kettwigs Ratsherr Guntmar Kipphardt (CDU) einig.  „Wer jetzt aber vorschnell einen autofreien Promenadenweg fordert, muss auch eine Lösung für die Andienung der Bachstraße und der Bootsvereine vor und hinter der Eisenbahnbrücke anbieten“, so...

  • Essen-Kettwig
  • 28.07.20
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NRW-Innenminister Herbert Reul kündigt Verstärkung für die Polizei an: Rund 560 neue Stellen soll es ab 1. September geben. Foto: Land NRW/J. Tack

Land NRW stockt ab September Personal bei der Polizei auf - im Schnitt zwölf Kräfte pro Behörde
Mehr Polizisten für Essen und Gelsenkirchen, Duisburg muss abgeben

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

  • Essen-Süd
  • 16.07.20
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Innenminister Herbert Reul sagte am Dienstag in Düsseldorf, dass die Kriminalitätsrate während der Pandemie um 23 Prozent gesunken ist. Foto: Land NRW/R. Sondermann

Innenminister Reul stellt aktuelle Zahlen aus NRW vor
Kriminalität geht um 23 Prozent zurück - auch weniger häusliche Gewalt

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische Konsequenz...

  • Essen-Süd
  • 09.07.20
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Die Ruine des Vereinsheims „Tümmler“ im Löwental soll in der zweiten Hälfte der Sommerferien abgerissen werden.
Foto: Henschke
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Bei der Sitzung der BV IX gab es einige heiße Eisen anzupacken
Zankapfel und Schandfleck

Die Sitzung der Bezirksvertretung IX im Kettwiger Rathaus begann in stillem Gedenken. Die WAZ-Redakteurin Sabine Moseler-Worm war jahrzehntelange Begleiterin des politischen Geschehens im Bezirk und verstarb nun viel zu früh. Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk konnte verkünden, dass das Kettwiger Bürgeramt im August wieder seine Pforten öffne. Kurz mahnte er seine Politikerkollegen, die umfassenden Hygienemaßnahmen auch einzuhalten: „Wir sind alle alt genug, um uns an die Regeln zu halten.“...

  • Essen-Werden
  • 24.06.20
Der Nachbarschaftskreis Bögelsknappen möchte das Erscheinungsbild der "Ruhnau-Villa" erhalten.Foto: privat
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Nachbarschaftskreis Bögelsknappen fürchtet "Deal" zwischen Stadt und Investor um die "Ruhnau-Villa"
"Katastrophe statt Rettung"

Der Nachbarschaftskreis Bögelsknappen begrüßt, dass bei Politik und Verwaltung laut Guntmar Kipphardt Einigkeit besteht, das geschichtsträchtige Gebäude am Bögelsknappen 1 zu erhalten und entsprechend auf den Investor einzuwirken. Doch wie soll der neue Deal der Stadt mit dem Investor aussehen? "Wenn nämlich die Bestrebungen nur ansatzweise der Beschlussvorlage für den Stadtplanungsausschuss im Herbst 2019 entsprechen, ist das keine Rettung des Bestandes, sondern eine Katastrophe", kritisiert...

  • Essen-Kettwig
  • 05.06.20
Alle Grundschüler sollen ab dem 15. Juni wieder zur Schule gehen. | Foto: lokalkompass.de

Aktuelle Information aus dem Schulministerium NRW
Ab 15. Juni: Regelbetrieb für alle Klassen an Grundschulen

Wie ein Lauffeuer verbreitet sich diese aktuelle Nachricht aus dem Schulministerium. Ab Montag, 15. Juni, ist die Rückkehr zum Regelbetrieb für alle Klassen an Grundschulen geplant. In der Pressemitteilung erklärt Ministerin Gebauer: "Wenn es um Bildung geht, zählt jeder Tag!" Das Ministerium für Schule und Bildung NRW teilt mit: Jeder Tag zählt!Der Unterrichtsbetrieb an den Grundschulen und an den anderen Schulen mit Primarstufe wird in Nordrhein-Westfalen noch vor den Sommerferien wieder...

  • Essen-Werden
  • 05.06.20
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Ratsherr Wilfried Adamy Foto: Archiv

Home-Schooling in Essen
Schul-Server außer Betrieb!

Wie das Essener Bürger Bündnis / Freie Wähler mitteilt, sind die Schul-Server an den Schulen in Essen außer Betrieb. Und das mitten in Corona-Zeiten... Das Bürger-Bündnis erläutert: Da Essen nicht gerade eine Hochburg der Digitalisierung und schon gar nicht der Schuldigitalisierung ist, ist für die meisten Schulen der Weg über die Schulhomepage zur Vermittlung von sich schnell ändernden Stundenplänen und von Lerninhalten unverzichtbar. Ein Großteil der Lehrer in Essen hat nicht einmal eine...

  • Essen-Steele
  • 02.06.20
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Die Demo am Samstag auf dem Messeparkplatz in Haarzopf verlief friedlich.Foto: Bangert
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Demonstranten fordern Einhaltung des Grundgesetzes
Corona-Demo in Haarzopf verlief friedlich

Eine angemeldete Großdemonstration von "Nicht ohne uns" am Samstagnachmittag in Haarzopf mit knapp 300 Teilnehmern verlief nach Polizeiangaben durchweg ruhig und friedlich. Die Demonstranten setzen sich nach eigener Aussage unter anderem für die Verhinderung eines möglichen Impfzwangs ein und fordern zudem die Einhaltung des Grundgesetzes und der damit verbundenen Grundrechte für alle Bürger.  Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P10...

  • Essen
  • 18.05.20
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Die ortsgeschichtliche Bedeutung reicht für eine denkmalrechtliche Unterschutzstellung der Villa Ruhnau nicht aus.
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Ortsgeschichtliche Bedeutung reicht für Unterschutzstellung nicht aus
Kein Denkmalschutz für die Villa Ruhnau

Wie das Presseamt der Stadt Essen mitteilt, handelt es sich bei der Villa Ruhnau, Am Bögelsknappen 1, in Kettwig um kein Denkmal gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW). Dies wurde bereits im Jahr 2017 vom Institut für Denkmalschutz und Denkmalpflege (IDD) und dem Landschaftsverband Rheinland – Amt für Denkmalpflege im Rheinland (LVR-ADR) – festgestellt und nun durch eine konsolidierende Untersuchung bestätigt. Gebäude wurde 1905/06 errichtet Erneut...

  • Essen-Kettwig
  • 14.05.20
 Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter. 
Foto: Archiv

Essen kurz vor der Corona-Pleite
SPD fordert: „Armin Laschet muss helfen“

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

  • Essen-Steele
  • 14.05.20
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Auch Kosmetikerin Nicole Bieling (hier auf einem Archivfoto, Mitte) aus Essen-Freisenbruch darf seit Montag wieder arbeiten. Archivfoto: Janz
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Corona in NRW
Kosmetik und Maniküre wieder erlaubt

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in den...

  • Essen-Steele
  • 12.05.20
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Foto: privat
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Stadt und Polizei bereiten sich auf weitere Versammlungen vor
Corona-Krise ruft Bürger auf die Straße

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

  • Essen
  • 11.05.20
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Ein Radschnellweg über die Ruhrtalbrücke macht nach Ansicht der Grünen mehr Sinn als ein sechsspuriger Ausgbau. | Foto: PR-Foto Köhring
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Radschnellweg anstelle zusätzlicher Fahrspuren
Ruhrtalbrücke: Grüne fordern Radweg

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr plant den sechsspurigen Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid und der Anschlussstelle Rüttenscheid. In einem Antrag im Landtag hatten die Grünen das Land diesbezüglich aufgefordert, die Planungen zum Neubau der Mintarder Brücke entsprechend zu ändern und dort einen Radweg zu berücksichtigen. Radwegenetz ausbauen In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Grünen aus Essen, Mülheim und Ratingen die Idee eines Radschnellweges...

  • Essen-Kettwig
  • 11.05.20
  • 7
Hanslothar Kranz pflanzte mit Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk einen Baum. 
Foto: Henschke
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CDU-Politiker Hanslothar Kranz bittet zum 85. Geburtstag um Spenden für Raum 58
Ein Baum an historischer Stelle

Hanslothar Kranz spendete zu seinem 85. Geburtstag einen Baum für sein geliebtes Werden. Zum Gratulieren kam Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Man merkte sofort, dass der Altpolitiker und sein junger Nachfolger sich verstehen. Im Schatten der Folkwang-Universität erinnern Kräutergarten und Brunnen an die Zeiten der Benediktinerabtei, weiß Kranz: „Es ist historischer Boden. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier vor 1.200 Jahren schon der Ludgerus gesessen hat. Für den Hortulus Werdinensis...

  • Essen-Werden
  • 09.05.20
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Restaurants und Biergärten dürfen ab 11. Mai wieder öffnen - allerdings mit Abstands- und Hygieneregeln. | Foto: Köster

Weitere Corona-Lockerungen in NRW
Gastronomie darf ab 11. Mai unter Auflagen öffnen

Die seit sieben Wochen geltenden Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert. Wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am Mittwochnachmittag verkündete, wird die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte ab 11. Mai aufgehoben. Auch Kneipen, Restaurants und Biergärten dürfen dann unter Auflagen öffnen. Zudem soll Training in Fitnessstudios (unter Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften) dann wieder möglich sein. Kontaktfreier Sport im Freien ist ab sofort wieder möglich,...

  • Essen-Borbeck
  • 06.05.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat signalisiert, dass im Zuge der Wiedereröffnung von Frisör-Salons am 4. Mai auch analog über die nicht-podologische Fußpflege gesprochen werden muss, damit diese unter Auflagen wieder angeboten werden kann. Archivfoto: Janz
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Essen erlaubt Fußpflege
NRW-Minister Laumann schafft Rechtssicherheit für Fußpflege

UPDATEDas NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte am 29. April u.a. mit: Das Ministerium hat darüber hinaus Hygiene- und Schutzstandards für die Fußpflege – sogenannte podologische Dienstleistungen – erlassen. Zwar war die medizinische erforderliche Fußpflege zu keinem Zeitpunkt untersagt, die Regelungen schaffen allerdings Rechtssicherheit für das gesamte Leistungsspektrum der Fußpflege. Die Standards werden nun in die CoronaSchVO eingearbeitet und zeitnah auf der Webseite...

  • Essen-Steele
  • 29.04.20
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Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die Problematik: „Für viele Kunden ist der Besuch beim Fußpfleger alle 3 bis 4 Wochen zwingend nötig, da sie Problem-Füße haben. Ohne einen regelmäßigen Besuch im Studio wäre ein schmerzfreies Laufen gar nicht möglich. Jeden Tag schellt das Telefon und ich kann keine Termine vergeben. Wenn das so weitergeht, haben die Chirurgen bald jede Menge zu tun.“ Foto: Janz
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Fußpflege wieder erlauben
Zieht Essen jetzt nach?

Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! In Mülheim ist das bereits wieder erlaubt - zieht Essen jetzt nach? Laut Rechtsverordnung des Landes NRW ist nur der Besuch beim Podologen erlaubt. Hier dürfen aber nur Patienten mit einem Krankenschein behandelt werden. Den haben aber meist diejenigen nicht, die unter eingewachsenen Zehnägeln, Entzündungen des Nagelbetts usw. leiden. Deshalb...

  • Essen-Steele
  • 27.04.20
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Wann in Kettwig tatsächlich der nächste verkaufsoffene Sonntag sttfinden kann, ist aktuell noch völlig unklar.  | Foto: Heuer

Für Kettwig steht der genehmigte Termin in Juni (noch) fest
Verkaufsoffene Sonntage abgesagt

Bedingt durch die geänderte gültige Rechtsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens wurden in Essen bereits genehmigte verkaufsoffene Sonntage wie der am 5. April in Werden zum Frühjahrs-Stoff- und Tuchmarkt abgesagt. Anstehende Termine gelten als beschlossenAktuell gelten die noch anstehenden Termine laut Stadt formal "als beschlossen". Dies kann sich allerdings aufgrund der dynamischen Entwicklungen...

  • Essen-Kettwig
  • 24.04.20
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Corona-Krise
Kumpeltreff in Fischlaken fällt aus

Der für den 2. Mai geplante Kumpeltreff in Fischlaken fällt in diesem Jahr aufgrund der Corona-Krise aus. Schirmherr Hans Lothar-Kranz und der Vorsitzende Dirk Hagedorn sind untröstlich und meinen: "So viele Gefahren haben die Kumpel schon in ihrem Arbeitsleben überstanden, doch mit Corona hat keiner gerechnet und in diesen Tagen müssen leider alle davor kapitulieren und so muss der Treff der ehemaligen Kumpel der Zeche Pörtingssiepen / Carl Funke leider abgesagt werden. Die Vorbereitungen für...

  • Essen-Kettwig
  • 23.04.20

Sanierung der Kettwiger Altstadt: Vollsperrung im Kreuzungsbereich Hauptstraße/Ruhrstraße
Baustellen-Marathon

Laut Presseamt der Stadt Essen kommt es im Zuge der Sanierung der Kettwiger Altstadt aufgrund nötiger Asphaltarbeiten ab Samstag, 25. April, zur Vollsperrung im Kreuzungsbereich der Hauptstraße und der Ruhrstraße. Ruhrstraße gesperrt Auf der Hauptstraße wird hierzu der Bereich zwischen der Wilhelmstraße bis zur Einmündung Ruhrstraße gesperrt, auf der Ruhrstraße der Abschnitt zwischen dem Steinweg bis zur Einmündung Hauptstraße. Die Vollsperrung soll voraussichtlich am Freitag, 30. April, wieder...

  • Essen-Kettwig
  • 23.04.20
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen (hier auf einem Archivfoto, deshalb ohne Schutzmaßnahmen) ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden (-Fuß). Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Foto: Archiv
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Fußpflege wieder erlauben
Mülheim macht es ab heute, Essen wartet ab

UPDATE: Die SPD bringt das Thema heute in die Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein.  Schauen sich gleich ab 15.30 Uhr live rein. Hier Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Haare kann man auch selbst waschen, aber viele sind mit ihrem Schnitt nicht mehr zufrieden. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! Die Haare schön - die Füße blutig! Doch erlaubt ist nur der Besuch beim Podologen. Hier dürfen...

  • Essen-Steele
  • 22.04.20
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Nachdem Schüler an Gymnasien abgelehnt wurden, nimmt die Verwaltung Stellung
Kapazitäten reichen nicht

Der Unmut war groß, als zahlreiche Viertklässler bei der Anmeldung an den städtischen Gymnasien in Kettwig und Werden leer ausgingen. Auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Rat bezog das Dezernat für Jugend, Bildung und Kultur nun ausführlich Stellung. Tenor des Schreibens: Von einem "eklatenten Anmeldeüberschuss im Bezirk IX", den Martina Schürmann (CDU Werden), Guntmar Kipphardt (Kettwig) u.a. konstatieren, könne nicht gesprochen werden. An den Ablehnungsbescheiden ändert sich nichts. Zudem...

  • Essen-Kettwig
  • 21.04.20

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