Turbulenzen zur GROKO

Vor kurzem fand im PAN – Kunstforum Niederrhein der Neujahrsempfang der SPD in Emmerich am Rhein statt. Der Landesvorsitzende Michael Groschek hatte sein Kommen wegen einer Regionalkonferenz absagen müssen.

Ungefähr 50 bis 60 Gäste waren der Einladung des Ortsverbands Emmerich gefolgt, unter ihnen war auch Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze, Udo Jessner der Geschäftsführer der Stadtwerke Emmerich, Gerd Gertzen als Betriebsratsvorsitzender der Probat, Patrick Leveringhaus von der IG BCE und Joachim Sigmund der Vorsitzende der BGE. Auch Gabriele Hövelmann als Vertreterin der Grünen im Stadtrat Emmerich, Torsten Rupp der Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion und Martin Bettray als Leiter der Emmericher Feuerwehr, sowie Inge Jessner vom Deutschen Kinderschutzbund wurden von Andrea Schaffeld begrüßt.
Die Fraktionsvorsitzende Andrea Schaffeld hoffte in ihrer Begrüßungsansprache, daß die Stürme in der SPD bald vorüber sind und man sich wieder auf die Ziele konzentrieren kann. „Sturm macht manchmal auch großflächige Schäden, an denen viele lange leiden müssen“, so Schaffeld, „von solchen Sturmschäden scheint unsere Partei im Moment kräftig getroffen zu sein.“ In Richtung Berlin machte sie aus ‚Klein-Emmerich’ deutlich: „Wir wollen dieses Theater um Posten und Ministerämter nicht länger ertragen und am Ende ausbaden müssen.“ Auch mit den 8000 Stellen als Pflegekräfte oder der Erhöhung des Kindergeldes im Koalitionsvertrag konnte sich Schaffeld nicht anfreunden und fand sehr kritische Worte.
Michael Groschek hatte sein Kommen zugesagt, war aber - aufgrund Turbulenzen zur GROKO - auf einer Regionalkonferenz in Kamen. Als Ersatz wurde Norbert Killewald, Vorsitzenden des Unterbezirks der SPD im Kreis Kleve eingeladen.
Auch Norbert Killewald, verlieh seiner Enttäuschung über die SPD-Spitze in Berlin Ausdruck: „Die Sozialdemokratie in Deutschland hat zumindest bis Dienstag ein katastrophales Bild abgegeben. Es war geprägt durch eine Reihung von laienspielhaftem Verhalten unserer Parteispitze.“ Er ging in seiner Ansprache auf den Koalitionsvertrag ein, ohne aber konkret Stellung zu beziehen. Wegen der aktuellen Regierungsbildung in Berlin blieben beim Neujahrsempfang lokale Themen weitestgehend außen vor.
Der offizielle Teil der Veranstaltung endete mit der Auszeichnung der Jubilare. Für zehn Jahre SPD-Mitgliedschaft wurden Gisela Jansen, Alice Kampa, Markus Meyer, Anika Schnake, Roswitha Schoppmann eine Urkunde überreicht. Karl-Heinz Rybold erhielt für seine 40-jährige Mitgliedschaft zusätzlich eine Ehrennadel. Renate Arntzen, Johann Derksen, Ralph Gebhard, Piotr Szendel und Albert Willemsen konnten ihre Auszeichnung zur 10-jährigen Mitgliedschaft nicht persönlich in Empfang nehmen. Auch Harald Heger und Viktor Kämmerer – beide 25 Jahre – waren nicht persönlich zugegen.
Manuela Verhey und Pieter Wijers gaben der Veranstaltung einen musikalischen Rahmen.