Rainer Matheisen MdL aus Düsseldorf

Am Mittwoch haben die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf den Wahlaufruf zur Landtagswahl am Sonntag verabschiedet. Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp sagte zur Einbringung des Wahlaufrufes: „Bei einer so offenen, knappen Wahl kommt es auf jede Stimme an. Es ist dabei weniger entscheidend, ob CDU oder SPD knapp vorne liegen. Entscheidend ist, dass starke Freie Demokraten den Fortschritt in Nordrhein-Westfalen voranbringen und...

Für freie Musikerinnen und Musiker waren die pandemiebedingten Auftrittsverbote und der damit verbundene Einnahmeverlust eine große Herausforderung. Die Landesregierung hat nun 3 Millionen Euro für einjährige Projektförderungen im Bereich der Freien Musik vergeben. Insgesamt werden 107 Projekte gefördert, die von einer fachkundigen Jury aus regionalen Experten ausgewählt wurden. „Als FDP-Fraktion ist uns die Förderung der Freien Szene ein besonders Anliegen. Ich freue mich daher besonders, dass...

Mit der heutigen Coronaschutzverordnung, schlägt das Land NRW einen neuen pragmatischen Weg bei der Bekämpfung der Pandemie ein. „NRW setzt auf eine kluge Teststrategie, um Gesundheitsschutz und soziales, gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben zu vereinen“, erklärt Rainer Matheisen, Landtagsabgeordneter der FDP. Ab Montag können Kommunen auch bei einer Inzidenz über 100 die bereits erreichten Öffnungsschritte beibehalten, wenn sie mit einer Schnelltest-Strategie flankiert werden. „Diese...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen bekommt ein neues Wirkungsfeld. Für den bisherigen Abgeordneten und zukünftigen Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Bodo Middeldorf, übernimmt er ab Mitte April dessen Sitz im Verkehrsausschuss des Landtags NRW. Ein spannendes und verantwortungsvolles neues Wirkungsfeld für den Düsseldorfer Abgeordneten. Matheisen: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Verkehrspolitik ist ein wichtiges Thema im besonders dicht...

Die Corona-Krise reißt Löcher in die Haushalte der Kommunen, große Teile der Gewerbesteuer sind weggebrochen. Gemeinsam mit dem Bund hat sich die NRW-Koalition verpflichtet, diese Ausfälle mit insgesamt 2,72 Milliarden Euro auszugleichen. Jetzt hat die Landesregierung konkrete Zahlen vorgelegt, wie sich die Finanzhilfen auf die Kommunen verteilen. Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen begrüßt den Entwurf. „Die Koalition aus FDP und CDU gibt den Kommunen jetzt die Gelegenheit...

Die Integrationsarbeit vor Ort in den Kommunen ist ein zentraler Aspekt für eine gelingende Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. In diesem Jahr ist das ‚Kommunale Integrationsmanagement’ gestartet, mit dem das Land den flächendeckenden Aufbau verlässlicher Strukturen unterstützt. Im Frühjahr 2020 wurde die Finanzierung von zusätzlichen Personalstellen in Ausländer- und Einwanderungsbehörden umgesetzt, seit Sommer folgten fachbezogene Pauschalen zur Finanzierung von...

Als erstes Bundesland stattet NRW alle Lehrerinnen und Lehrer mit digitalen Dienstgeräten aus. Schülerinnen und Schüler, deren Familien sich keine digitalen Endgeräte leisten können, erhalten Leihgeräte über die Schulen gestellt. "In Regierungsverantwortung sorgt die FDP dafür, dass unsere Schulen erfolgreich aus der Kreidezeit herauskommen können", sagt der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen. Das Programm wird gut angenommen, das zeigen die Abrufzahlen. Landesweit wurden bislang...

Düsseldorf erhält rund 1.3 Mio Euro aus der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit". Die Initiative wurde im letzten Jahr von Integrationsminister Dr. Joachim Stamp (FDP) und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann vorgestellt. Ziel der Landesregierung ist es, jungen Menschen – insbesondere jungen Geflüchteten – zu einem erfolgreichen schulischen oder beruflichen Abschluss zu verhelfen und sie in eine Ausbildung beziehungsweise in Beschäftigung zu vermitteln. Nun wurden die...

Die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschule werden im Monat April ausgesetzt, das hat Familienminister Joachim Stamp heute mitgeteilt. "Es ist ein wichtiges Signal an die Eltern in NRW, dass die Politik sie in der Krise nicht alleine lässt", sagt der Landtagsabgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen. Diese Entlastung der Eltern wird jeweils zur Hälfte vom Land und von den Kommunen finanziert. "Die Herausforderungen der Familien sind in diesen schwierigen Tagen...

Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur erhält auch Düsseldorf zwei neue Forschungsvolontariate. Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen erklärt hierzu: „Als Düsseldorfer Abgeordneter freue ich mich, dass das Museum Kunstpalast und die ZERO Foundation jeweils eine der begehrten Volontariatsstellen erhalten. Im Zentrum dieses Programms steht ein konkretes Forschungsprojekt des Museums in Zusammenarbeit mit einem kunsthistorischen Lehrstuhl. Die Vernetzung der...

„Mit der App ‚Heimfinder NRW‘ können freie Pflegeplätze digital und tagesaktuell einfach gefunden werden. Davon profitieren sowohl Platzsuchende als auch die Pflegeeinrichtungen. NRW wird damit zum digitalen Vorreiter in ganz Deutschland“, erklärt der FDP-Abgeordnete Rainer Matheisen. „Die Suche nach einem Pflegeplatz hat sich für Betroffene und Angehörige oftmals schwierig gestaltet. Mit dem neuen Angebot ‚Heimfinder NRW‘ gehört die Sisyphos-Arbeit, jede Pflegeeinrichtung einzeln...

Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen. Bei der Vorstellung der neuen Streifenwagen am Rande der Plenartage vor dem Plenum konnte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen ein Bild machen. „Es ist gut, dass die Modernisierungsoffensive für die Polizei fortgesetzt wird. Unsere Polizei braucht die Unterstützung der Politik, denn die Beamtinnen und Beamten sind jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz“, erklärt Matheisen. Mit den Modellen Ford S-Max und Mercedes-Benz Vito stehen...

Im Familienausschuss des Landtags fand am Montag eine ganztägige Sachverständigenanhörung zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) statt. Der Abgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut sich über Zuspruch und konstruktive Anregungen: „Das grundsätzlich positive Echo in der Anhörung zeigt, dass die KiBiz-Reform zu Verbesserungen in der Kinderbetreuung führen wird.“ „Die Einschätzungen der Expertinnen und Experten haben noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend wir...

Im Mai hatte der ESF-Begleitausschuss beschlossen, die Berufseinstiegsbegleitung künftig aus ESF-Mitteln des Landes zu finanzieren. Der Bund zieht sich aus der Finanzierung gänzlich zurück. Nun haben das NRW-Arbeitsministerium und die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Agentur für Arbeit eine Vereinbarung über die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung unterzeichnet. Der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich, dass das bewährte Förderinstrument nicht nur erhalten bleibt,...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich über die weitere Unterstützung des Landes NRW bei der Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor Ort. „Mit der Initiative „Gemeinsam klappt’s“ wird jungen Flüchtlingen – insbesondere Geduldeten und Gestatteten – zwischen dem 18. und 27. Lebensjahr der Zugang zu Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit ermöglicht. Sie werden künftig von Teilhabemanagern unterstützt. Düsseldorf erhält hierfür bis 2022 jährlich 244.800...

Der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich, dass die Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule ab Mitte September beantragt werden können. Davon profitieren auch die Schulen in Düsseldorf und im Rhein-Kreis Neuss. Von den insgesamt 1,054 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen können die Schulen kräftig in ihre digitale Ausstattung investieren. Die Förderrichtlinie wurde pünktlich zum neuen Schuljahr durch das Schulministerium fertiggestellt. Demnach trägt der Schulträger 10 Prozent...

Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr 2019/20. Die Kindertageseinrichtungen in den nordrhein-westfälischen Kommunen erhalten dabei deutlich mehr Geld als im Kindergartenjahr zuvor. Der Landtag hatte bereits im Februar diesen Jahres eine Überbrückungsfinanzierung für das kommende Kindergartenjahr zum Erhalt der Trägervielfalt und zur Vorbereitung der grundlegenden Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen. Der Landtagsabgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut...

Mit der Fortführung des Städtebauförderprogramms unterstützt die Landesregierung die kommunale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. 466,5 Millionen Euro fördern Projekte in 207 nordrhein-westfälischen Kommunen. „In Düsseldorf können jetzt 2 Projekte des Programms „Soziale Stadt“ in Garath umgesetzt werden. Düsseldorf bekommt im Rahmen von Garath 2.0 insgesamt 2.668.000 Euro“, freut sich Matheisen. Matheisen weiter: „Durch das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier 2019“ im...

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Kommunen“, sagt der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen. Um diese Entlastung zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die Anliegerbeiträge neu zu staffeln....

Heute wurden vom Land Förderbescheide für die letzte Meile im Schienengüterverkehr vergeben. Hierbei werden auch die Neuss-Düsseldorfer Häfen mit einer Summe von 147000 Euro profitieren. Mit dem Geld werden die Vor- und Nachläufe an den Containerterminals im Düsseldorfer Süden und in Neuss optimiert, so dass zukünftig jährlich etwa 12500 LKW-Fahrten eingespart werden können. Bei der Bescheidübergabe durch Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete: „Die...

Heute hat Minister Professor Pinkwart die aktuellen Zahlen zum Gründerstipendium bekannt gegeben. Über 500 neue Unternehmen konnten dank des Gründerstipendium.NRW entstehen. Hierzu erklärt der Landtagsabgeordnete Matheisen: „Ich gratuliere allen Gründerinnen und Gründern zum erfolgreichen Start in die Selbstständigkeit! Mit diesem großartigen Erfolg wurden unsere Erwartungen übertroffen. 22 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber waren zuvor nicht erwerbstätig und 30 Prozent waren in einem...

Gute Nachrichten für Dormagen, Kaarst und Meerbusch: Für den Erhalt der Landesstraßen gibt es in diesem Jahr mehr Geld aus Düsseldorf. Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der 175 Millionen Euro Landesmittel bekanntgegeben. „Der Rhein-Kreis Neuss profitiert davon mit 500000 Euro“, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen. „Die NRW-Koalition hat die Mittel für den Erhalt der Landesstraßen seit Regierungsübernahme kontinuierlich gesteigert. Das kommt uns vor Ort zu Gute. Für...

Die Landesregierung unterstützt die kommunale Stadtentwicklung in diesem Jahr landesweit mit einer Rekordsumme. Auch Düsseldorf profitiert vom Städtebauförderprogramm mit 6.724.000 Euro. „In Düsseldorf können jetzt vier Projekte umgesetzt werden, darunter der Ersatzneubau der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) an der Koblenzer Straße“, freut sich Rainer Matheisen. Auch aus dem Förderpaket „Soziale Integration im Quartier 2018“ werden Düsseldorf für die Erweiterung der Spieloase Bilk sowie der...

Um Schulen schneller mit dringend benötigten Glasfaseranschlüssen auszustatten, fördert die Landesregierung vier weitere Breitband-Projekte mit 26,6 Millionen Euro und hat zudem erstmals Fördersummen nachträglich erhöht. Diese Fördermittel werden ausschließlich in schnelle Glasfaseranschlüsse investiert. Neben Aachen, Hamminkeln und Radevormwald wird somit nun auch das Breitband-Projekt in Düsseldorf gefördert. Zu diesem Zweck wird die Stadt Düsseldorf 6.000.000 Euro erhalten. Der Düsseldorfer...