SPD Marten-Oespel: "Langfristig bringt uns eine Große Koalition nicht weiter"

Die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Marten-Oespel trafen sich in dieser Woche zur Mitgliederversammlung im Martener Hof. Im Mittelpunkt standen die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. In einer lebhaften Diskussion überwog die kritische Haltung gegenüber einer Großen Koalition im Bund.

Zwar konnten manche Mitglieder vereinzelte Verhandlungsergebnisse befürworten, wie etwa die Mitpreisbremse, doch alle ärgerten sich über die offen gehaltenen Formulierungen wie beim Mindestlohn und die vielen Finanzierungsvorbehalte wie bei der Rente. Offen bleibe, was diese Regierung wirklich umsetzen werde und was vom Tisch fällt. Angst vor einer möglichen Neuwahl hatte keiner der Anwesenden.

Zufrieden zeigte sich der Ortsvereinsvorsitzende Martin Schmitz: „Die SPD ist eine Partei zum Mitmachen. Und dass jedes Mitglied beim Mitgliedervotum mitentscheiden darf, ist eine wichtige Sache.“ Er wünsche sich, dass dies in der SPD öfter so gehandhabt wird.

Zur Großen Koalition sagt er: „Ich bin froh, dass unsere Mitglieder in Marten es so sehen wie ich. Die Große Koalition bringt uns langfristig nicht weiter. Es gibt zwar viele gute Soforthilfen für die Kommunen und das Bildungssystem, aber strukturell wird nichts verbessert, obwohl man in mit einer solch mächtigen Koalition alle Möglichkeiten hätte. Es gibt keine Antworten auf die aufgehende Schere zwischen Arm und Reich, die Finanzierung unseres Rentensystems oder die Krise in Europa. Auch die generelle Unterfinanzierung strukturschwacher Städte wird nicht angepackt. Wir werden ein ungerechtes Gesundheitssystem behalten und bei der Energiewende nicht vorwärts kommen.“ Dennoch rechnet Schmitz damit, dass sich die Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Große Koalition und damit für kurzfristige Verbesserungen entscheiden wird.