Dortmunder Ob wettert gegen Waltroper Gewerbegebiet
SPD Dortmund und ihre Kommunalpolitik
Was ist seriöse Kommunalpolitik?
Was ist seriöse Haushaltspolitik in einer Kommune?
Die Pro Kopf - Verschuldung in Düsseldorf beträgt. ca. 2.900 Euro, die Pro Kopf Verschuldung in Dortmund liegt bei ca. 7.900 Euro!
Können wir also feststellen, je höher die Pro Kopf - Verschuldung in einer Stadt ist, um so seriöser ist die Finanz-/ Haushaltspolitik einer Stadt!
Das Prägnante an dieser Haushaltspolitik in Dortmund ist, die Alternativlosigkeit der Mehrheitspartei im Rat, also der SPD, die das Bild beherrscht!
Eine Stadt im Revier, im Land mit überdurchschnittlichen Gewerbesteuersätzen, mit überhöhten Gebühren für den Bürger !
Das etwas mit diesen Sozialdemokraten in der Stadt nicht richtig läuft, sieht man daran, dass die Partei rund 19.000 Mitglieder verloren hat und außerdem bei den letzten Wahlen 100.000 Stimmen( natürlich ein Tabu-Thema)!
Der Funktionärskörper glaubt aber, dass eine Partei mit ca. 6.000 Mitglieder in der Stadt, mit einem Stimmenanteil im Bund bei 14%, im Land bei 20% noch eine Volkspartei im klassischen Sinne sei !
Das es in der Partei nicht stimmt, kann an einem kleinen Beispiel erkannt werden: Frau Jörder, Bürgermeisterin der Stadt, wurde mit welchem Stimmergebnis in den Rat gewählt!? Die Antwort lautet: Die realen Zahlen des Wahlergebnisses unterliegt dem Wahlgeheimnis !
Ist die sozialdemokratische Sichtweise in der Stadt für alle Bürger verbindlich?
Gibt es noch politische Fründe, politische Werte/ Inhalte mit der die Partei den Bürger überzeugen könnte?
Was viele Bürger doch wundert, warum die SPD – Ratsfraktion nicht bereit ist, ihre Politik mit dem Bürger öffentlich zu diskutieren!
Ist diese Ratsfraktion eine abgehobene Klasse? Nur wer SPD wählt, ohne nach Inhalten zu fragen, ist ein kluger Wähler!
Hat der Bürger ein Recht darauf, fehlerhafte sozialdemokratische Politik zu benennen, die Mandatsträger der SPD zu fragen, warum Entscheidungen, z.B.: in den Sachen Wohnungsnot, Straßenzustände, Schulen usw., bisher keine Erfolge vorweisen können?
Den politischen Kampf gegen „RECHTS", dem sich die Genossen mit Hingabe widmen, hat dieser Kampf die Lebenssituation der Hartz IV - Empfänger verbessert? Sind die Kunden der Tafel weniger geworden?
Wurde die Armut in der Stadt effektiv abgebaut?
Was ist wichtiger Leuchtturmproiekte oder Stadtteil-Sanierung?
Das Nordwärts – Projekt, das „Blühende Landschaften" schaffen soll!
Wann macht diese SPD in Dortmund wieder Politik für den Bürger und nicht gegen den Bürger!
Der Austritt von Herrn Bülow aus der SPD ist nur das sichtbare Zeichen dafür, dass die SPD in dieser Stadt nur noch ein Torso ist! Eine Kaderpartei, wo die verbliebenen Mitglieder Applaus spenden spenden !
Nach Rosa und Karl: Politik fängt damit an, das man die Verwerfungen der Gesellschaft erkennt!
Völker hört die Signale: Die Sozialdemokratie als Auslaufmodell!
Autor:Birgit Ceran aus Dortmund-West |
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