Lütgendortmunder Grüne in der Kritik: "Viermal Schrott"

Die Grünen in der Bezirksvertretung Lütgendortmund geraten zunehmend ins politische Abseits. Mit gleich vier Anträgen blitzten sie in der vergangenen Sitzung ab. Ablehnung von allen Seiten.

„Rohrkrepierer“, „Show-Anträge“ oder „viermal Schrott“ - solche Töne werden im Lütgendortmunder Stadtteilparlament nur höchst selten angeschlagen. Harter Tobak - und immer galt er dem gleichen Adressaten: Frank Meyer, seit einigen Wochen Fraktionschef der Grünen.
Der hatte gleich vier Anträge eingebracht mit dem Ziel, für „mehr Transparenz“ sorgen zu wollen, so die Grünen in einer zuvor verbreiteten Pressemitteilung. So sollten Ortstermine der Bezirksvertretung grundsätzlich öffentlich sein. Und: Jeder Bürger sollte in der Sitzung zu jedem Tagesordnungspunkt sprechen können.
Ein Punkt, der vor allem Bezirksbürgermeister Heiko Brankamp (SPD) in Rage brachte. „Das sieht die Geschäftsordnung gar nicht vor. Als Bezirksvertreter müssten Sie das wissen“, hielt er Meyer vor. Zumal es ja die Bürgerfragestunde zu Beginn jeder Sitzung gebe. „Da können die Bürger zu allen Themen Stellung nehmen.“
Auch den mit 1500 Euro ausgestatteten Repräsentationfonds des Stadtteilparlaments wollten Meyer & Co. umleiten und davon Bastelmaterial für die heimischen Kindergärten anschaffen. Noch ein „Rohrkrepierer“, befand Brankamp. „Über dieses Geld haben Sie gar keine Verfügungsgewalt“, sondern allein der Bezirksbürgermeister. Aus diesem Topf würden „Blumen und Kränze“ bezahlt, aber auch „das Mineralwasser, das Sie während der Sitzung trinken“. Bleibe am Ende etwas übrig, würde daraus die Jahresabschlussfeier der Bezirksvertreter und ihrer Partner finanziert. „Und das ist gut so.“
CDU-Fraktionschef Jürgen Schröder fasste seine Meinung zu den Grünen-Anträgen kurz und bündig zusammen. „Das ist viermal Schrott“. Und an Meyer gewandt: „Machen Sie sich doch mal Gedanken über einen vernünftigen Antrag!“ (ame)