Kehrtwende im Siesack: Straße soll eingezogen werden

Überraschende Wende zur geplanten Einziehung der Straße „Im Siesack“: Noch vor einem Monat stand die Bezirksvertretung Mengede der Maßnahme zugunsten der Firma GHT, die ein Teilstück kaufen möchte, skeptisch gegenüber und wollte dazu Berichterstatter hören. Jetzt wurde das Verfahren doch auf den Weg gebracht. Nur die Grünen blieben ihrer Haltung treu.

Die Verwaltung ist beauftragt, die notwendigen Schritte zur Einziehung der Straße „Im Siesack“ einzuleiten. Das hat die Mehrheit aus SPD und CDU in der Bezirksvertretung Mengede beschlossen; Grüne und NPD stimmten dagegen.

Als das Votum perfekt war, konnte sich Werner Locker ein zufriedenes Lächeln nicht verkneifen. Der SPD-Vertreter hatte schon in der letzten Sitzung für diesen Beschluss geworben. Damals stieß ihm aber noch breite Skepsis entgegen.
Vor allem CDU, Grüne und Linke hatten die Vorlage der Verwaltung und die Pläne kritisiert (der West-Anzeiger berichtete). Gespräche mit betroffenen Landwirten und Anliegern hätten gar nicht stattgefunden. Der künftig notwendige, neue Weg für Radfahrer sei zu gefährlich. Und wenn die Straße entwidmet werde, werde die Firma GHT schnell Fakten schaffen und ihr Betriebsgelände direkt erweitern, lauteten die Befürchtungen.

Der damalige Beschluss, in der jetzigen Sitzung mit einem Berichterstatter der Verwaltung alle offenen Fragen und Bedenken zu klären, wurde zwischenzeitlich allerdings aufgegeben - auch zur Verwunderung und zum Ärger der Betroffenen,die die Sitzung im Zuschauerraum verfolgten.

Die Kehrtwende hatte offenbar ein interfraktionelles Gespräch mit Stadtrat Martin Lürwer gebracht. Dabei gaben vor allem zwei Aspekte den Ausschlag, der Verwaltung für ihre Pläne nun doch grünes Licht zu geben, erläuterte Bezirksbürgermeister Bruno Wisbar: „Zum einen hat der Stadtrat betont, dass wir lediglich das Verfahren zur Einziehung einleiten. Während dessen können alle Einwände der Betroffenen vorgebracht werden. Zum anderen soll deren Wegerecht in jedem Fall ins Grundbuch eingetragen werden.“

Offene Fragen nicht nur zu den Kosten

Offene Fragen aber bleiben.Nicht geklärt ist nach wie vor, wie weit sich die Firma GHT an den entstehenden Kosten für einen neuen Radweg beteiligen wird, was besonders Gerhard Kuck (CDU) monierte. Und welche Radweg-Variante letztlich umgesetzt werden soll, ist ebenfalls offen.

Immerhin: Eine Alternative, die eine Querung der Königsheide vorsieht, bedürfte besonderer Sicherungen. „Das hat Martin Lürwer so zugestanden“, betonte Isabella Knappmann. Für die Grünen aber bleibt eine Einziehung des Siesacks generell widersprüchlich, wie die Fraktionssprecherin betonte. „Daher sind wir weiterhin der Meinung, dass anstelle einer Einziehung eine betriebliche Umorganisation der Firma GHT zu prüfen wäre“, begründete Knappmann das Nein der Grünen.