"Flüchtlinge tarnen sich als Syrer"- Aussagen von Frau Jäger,Dortmunder Rechtsdezernentin
Welche Personen werden in den Flüchtlingsunterkünften beherbergt?
Welche Personen erhalten Unterstützung?
Auch die Frage sollte geklärt werden, seit wann ist den Stadtspitzen, den Führungspersonen aus den Ratsparteien, dieser Vorgang bekannt.
Welche politischen Gesichtspunkte haben eine Rolle gespielt, die Öffentlichkeit, die Bürger nicht zu informieren?
Wer in der Asyl- und Flüchtlingspolitik eine klare Haltung verlangt, hat einen schweren Stand. die Keule als Rassist, als Rechtsradikaler abgestempelt zu werden, ist groß.
Wenn die Keule des Rassisten nicht ausreicht, nehmen wir die nächste Keule, die "der geistigen Brandstifter".
Mit was für Personen haben wir es in der Dortmunder Kommunalpolitik zu tun, die Wahrheit und Klarheit, Rechtsstaat, Rechtsstaatlichkeit verunglimpfen?
Wer den demokratischen Rechtsstaat verteidigt ist kein geistiger Brandstifter!
Frage an die Personen, die leichtfertig die politische Keule schwingen, sind die Frauen, die berechtigt Strafanzeigen gestellt haben geistige Brandstifter?
Sind BKA, LKA - Presseberichte über kriminelle Hetze, Verunglimpfung oder Ausländerhass?
Für den Verfasser dieses Kommentares ist die Verteidigung des demokratischen Rechtsstaates verpflichtend!
Der Rechtsstaat BRD hat sich bewährt!
Ich möchte nicht, dass dieser Rechtsstaat von Ideologen beschäftigt wird.
Der Rechtsstaat darf nicht den geistigen Brandstiftern zum Opfer fallen.
Autor:Reinhard Wawziniak aus Dortmund-West |
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