Dortmunder wählen am 26. August
Am 26. August finden die Wiederholungswahlen für den Rat und aller Voraussicht nach auch der Bezirksvertretungen statt. Diesen Termin hat jetzt Regierungspräsident Gerd Bollermann festgelegt.
Bis dahin ist Dortmund „rat-los“. Der frühere Oberstadtdirektor und langjährige Stadtwerkechef Harald Heinze wird bis dahin als Beauftragter die Aufgaben des Rates der Stadt wahrnehmen. Das gab Kommunalminister Ralf Jäger bekannt. Unterstützt wird Heinze dabei von den Mitgliedern des Ältestenrates, dem die Spitzen der Ratsfraktionen angehören.
Wie berichtet hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden, dass der Dortmunder Rat neu gewählt werden muss. Diese Entscheidung wurde in der vergangenen Woche rechtskräftig. Damit sind auch alle Ratsmitglieder aus dem Rat der ausgeschieden.
Der Beauftragte nimmt in der Zeit, in der er eingesetzt ist, die Aufgaben des Rates wahr. Er trifft nur die notwendigen und unaufschiebbaren Entscheidungen.
Autor:Andreas Meier aus Dortmund-West |
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