Bundesinnenminister: "Klare Kante" gegen Extremisten
Jutta Limbach, ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichtes, spricht von der wehrhaften Demokratie, die nur bestehen kann, wenn die Menschen an eine demokratische Grundordnung glauben!
Warum wird der Glaube an eine wehrhafte Demokratie in Zweifel gezogen? Gibt es im politischen Raum zu wenige Vorbilder - für eine wehrhafte Demokratie?
Was macht den Kern einer wehrhaften Demokratie aus? - Zivilcourage, staatliche Organisationen, die den Rechtstaat, die Verfassung verteidigt?
Welches Bild geben die Organisationen ab, die die demokratische Grundordnung verteidigen sollen?
Gibt es einen Zusammenhang zwischen den wirtschaftlichen Ungleichgewichten in einer Gesellschaft und politische Extremismus?
Diese Fragen wurden in der Diskussion nicht angesprochen oder beantwortet - Warum nicht?
Auch der Verlust an Vertrauen an die, an den politischen Mandatsträgern trägt zu einer politischen Trägheit bei.
Die Wahlbeteiligung spricht hierfür eine deutliche Sprache!
Ernst Bloch hat es treffend formuliert:
"Extremismus ist immer Ausdruck einer gesellschaftlichen Schieflage!"
Wer aber ist für diese Schieflage verantwortlich?
Autor:Susanne Brethauer aus Dortmund-West |
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