Auch die Stadtbezirke wählen neu
- Harald Hudy
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Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den elf Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl werden zurück gezogen.
Harald Hudy, Bezirksbürgermeister aus Huckarde und Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem eindeutigen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und unverantwortlich. Deshalb haben sich alle klagenden Bezirksvertreter darauf geeinigt, umgehend ihre Klagen zurück zu ziehen. Damit machen wir den Weg frei für Bezirksvertretungswahlen gemeinsamen mit der Wahl zum Rat der Stadt.“
Die SPD plädiert für einen möglichst frühen Wahltermin, um die „Rat-lose“ Zeit kurz zu halten und die Wahlkampfkosten zu senken. „Wir haben dem Regierungspräsidenten vorgeschlagen, als frühestmöglichen Termin den 1. Juli ins Auge zu fassen“, so der Dortmunder Parteichef Franz-Josef Drabig, SPD-Vorsitzender. „Wenn noch vor den Sommerferien gewählt wird, halten wir die Interimszeit kurz, und die politische Arbeit kann direkt nach den Sommerferien wieder aufgenommen werden.“
Autor:Andreas Meier aus Dortmund-West |
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