Claudia Behlau, DIE LINKE+ aus Dortmund-Ost

Dortmund-Lanstrop/Scharnhorst. „Das ist eine wirklich gute Idee. Aber es sollte kein Angebot allein für Lanstrop bleiben. So etwas benötigen wir für den gesamten Stadtbezirk Scharnhorst.“ Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE), selbst Lanstroper, begrüßt ausdrücklich den neuen Runden Tisch, der sich gerade in und für Lanstrop gegründet hat und der sich im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit besser vernetzen will. „Das ist eine großartige Aktion, die in jeder Hinsicht...

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) richtet einen Arbeitskreis des Verwaltungsrates zum Thema Digitales ein. Das beschlossen die politischen Gremien des Verbundes in der vergangenen Woche. Aus Dortmund wird Christian Gebel, Ratsmitglied und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, seine beruflichen Kenntnisse als IT-Fachmann einbringen. „Bislang war dieses Thema im Verbund wenig präsent, das ändert sich nun“, freut sich Gebel über den von ihm mit initiierten Arbeitskreis....

„Die Schließung des Streichelzoos darf keine Option sein“, sagt Thomas Zweier, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Sport- und Freizeitausschuss. Der Politiker ist alarmiert durch die Mitteilung des Direktors des Dortmunder Zoos, Dr. Frank Brandstätter. Aufgrund einiger schrecklicher Tierquälereien, manche davon gar mit tödlichen Folgen, schließt der Zoo eine Schließung der bei Kindern sehr beliebten Attraktion nicht mehr aus. Thomas Zweier: „Dass sich unter den...

Der Zustand der Dortmunder Plätze variiert stark. Ein Masterplan soll die Qualität der Plätze verbessern, aber das Zwischenergebnis überzeugt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht. „Schon die Bewertungskriterien hätten mit allen Beteiligten abgestimmt werden müssen, ebenso die Frage, welches Gebiet betrachtet und in welchem Zeitraum die Verbesserungen erfolgen sollen“, so Christian Gebel, Mitglied im Planungs- und im Bauausschuss. Räumlich beschränkt sich die Betrachtung auf die im und am...

Innenstadt-Nord. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wollte den Mietern im Hafenviertel mit Hilfe einer Milieuschutzsatzung helfen. Angesichts der laufenden positiven Aufwertungen des Viertels drohen hier Auswirkungen auch auf die Mieten. Eine Milieuschutzsatzung wäre eine Möglichkeit, Mietsteigerungen zu begrenzen und die Mieterinnen und Mieter zu schützen. Auch eine Umwandlung in Eigentumswohnungen oder umfangreiche Modernisierungen, die ebenfalls die Mieten in die Höhe treiben, ließe sich so...

Oespel. „Wir lehnen die geplante Bebauung am Steinsweg selbstverständlich weiterhin ab“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aus diesem Grunde hat seine Fraktion in dieser Woche im Umweltausschuss auch gegen weitere Schritte für die Genehmigung eines Bebauungsplanes gestimmt. Die Geschichte und das Gezerre um die geplante Bebauung am Steinsweg / Ecke Ewald-Görshop-Straße in Oespel ist unendlich lang und kurios. Denn schon seit dem...

München hat es getan. Köln auch. Und Los Angeles oder Sydney sind ebenfalls dabei. Die Rede ist vom Städteappell für ein Verbot von Atomwaffen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt den Antrag gestellt, dass auch die Stadt Dortmund dieses Bündnis unterstützt. Nachstehend der Antrag der Linken & Piraten, der am 28. März 2019 dem Rat der Stadt Dortmund vorgelegt werden wird. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat den Antrag ausgearbeitet und hofft auf breite...

Den Linken und Piraten in der Nordstadt geht allmählich die Geduld aus. Seit nunmehr 15 Monaten wartet man auf die versprochene Sanierung der heruntergekommenen Nordmarkt-Toilette. Passiert ist bisher nichts. Gar nichts. Auf Antrag der Linken & Piraten hatte sich die breite Mehrheit in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 8. November 2017 darauf geeinigt, das öffentliche Örtchen endlich vom Siff der Jahrzehnte zu befreien. Der Rat segnete das Projekt knapp einen Monat später – am 14....

„Die Phase des Wachstums am deutschen Arbeitsmarkt kommt erfreulicherweise auch im Ruhrgebiet an. Leider kann Dortmund mit dieser Entwicklung nicht schritthalten“, so Dr. Bernd Tenbensel, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. So sank die Arbeitslosenquote im Ruhrgebiet im Februar im Vergleich zum Vorjahr um 0,7 Punkte auf jetzt 9,3 Prozent. In Dortmund hingegen betrug die Arbeitslosenquote im Februar immer noch 10,2 Prozent (32.035 Menschen). Davon sind 76...

Sie ist stellvertretende Bundesvorsitzende. Und sie ist Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag. Doch vor allem hat Janine Wissler (37) eines zu bieten: Sie ist schlagfertig, wortgewandt, charmant, überzeugend. Und sie verabscheut soziale Ungerechtigkeit. Nicht nur aus diesen Gründen rannte der Ehrengast beim Neujahrsempfang der Dortmunder Linken & Piraten bei den Gästen offene Türen ein. Nach Prof. Christoph Butterwegge (Armutsforscher und Kandidat für das Amt des...

Die Menschen in Dortmund sollen sich in Zukunft sicherer fühlen. Möglich machen soll das der neue, immerhin 217 Seiten dicke „Masterplan Kommunale Sicherheit“, der in dieser Woche vom Rat verabschiedet werden soll. Linke & Piraten haben mit dem vorliegenden Entwurf jedoch arge Bauchschmerzen. Einer der Hauptgründe: die vorgeschlagene Ausweitung der Videoüberwachung. „Deshalb haben wir dem Masterplan nicht zugestimmt“, sagt Fatma Karacakurtoglu, die für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im...

„Wir bleiben dabei. Wir lehnen kommerzielle Betreiber für Kitas generell ab. Denn wir lehnen es ab, dass mit unseren Allerkleinsten Geld verdient wird“, sagt Petra Tautorat, stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, im Vorfeld der Sondersitzung des Ausschusses Kinder, Jugend und Familie am 28. Februar. In dieser Sitzung steht ein neuer Betriebskindergarten im Mittelpunkt, der künftig an der Florianstraße durch die Wuppertaler...

Der Finanzausschuss beschloss den Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN mit einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit. Für rund 40 Langzeitarbeitslose in sogenannten Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) eröffnet sich nun die Chance, eine Festanstellung zu bekommen. „Grundsätzlich sind wir gegen diese Form der Billigarbeit, wie sie 1 Euro-Jobber im Rahmen von Hartz IV erdulden müssen. Dies lässt sich nur rechtfertigen, wenn diese tatsächlich in eine echte Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt einmündet....

Menglinghausen. „Ich freue mich über jede neue bezahlbare Wohnung. Und ich freue mich auch über jedes Einfamilienhäuschen, mit dem sich eine Dortmunder Familie ihr Lebensglück erfüllt. Aber nicht mitten in einem Biotop. Nicht am Rüpingsbach“, sagt Bezirksvertreter Hasan Ilgün (DIE LINKE). Er positioniert sich im Stadtbezirk Hombruch damit ausdrücklich gegen alle Pläne, die eine Bebauung im Bereich der Fläche „Am Lennhofe“ vorsehen. „Wir als LINKE wissen natürlich, dass Dortmund dringend neuen...

Die Dortmunder CDU hat in ihrer Aufforderung an das Land die wahren Gründe für den geforderten Weiterbau der OWIIIa benannt und sich damit nach Ansicht der LINKEN & PIRATEN im Dortmunder Rat demaskiert. „Anders als bislang für die Öffentlichkeit dargestellt geht es eben nicht um eine Entlastung des Wickeder Hellweges, sondern um die Etablierung einer weiteren mautfreien Lkw-Trasse für die Logistik-Lkw quer durch die letzten ökologisch bedeutsamen Freiräume in Dortmund“, kritisiert das Wickeder...

„Sind die Vertreter der CDU-Ratsfraktion beim Thema Sicherheit noch ernst zu nehmen?,“ fragt sich Thomas Zweier, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Bürgerdienste-Ausschuss. Thomas Zweier irritiert eine Stellungnahme von Christiane Krause und Friedrich-Wilhelm Weber. In der Presse wird von den beiden CDU-Politikern behauptet, dass mehr Videobeobachtung ein Wunsch der Dortmunder Bürger sei und dieser deshalb in den ‚Masterplan Kommunale Sicherheit’ aufgenommen wurde....

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein. „Deutschland steht mit seiner – im Weltmaßstab betrachtet – winzigen Bevölkerung...

Dortmund. Was tun die Parteien und Fraktionen aus Dortmund für behinderte Menschen? Wie setzen sie sich für sie ein? Wo liegt ihr Fokus? In einer eigenen Veranstaltungsreihe – dem so genannten Kommunalpolitischen Dialog – will das Behindertenpolitische Netzwerk (BPN) den politischen Akteuren aus allen Lagern im kommenden Jahr auf den Zahn fühlen. DIE LINKE ist auch dabei. Der Veranstaltungsraum für September 2019 ist bereits gebucht. „Wir wollen jedoch nicht langweilig auf einer Bühne sitzen...

Wochenlang hatte die SPD zusammen mit Lokalpolitikern der Partei DIE LINKE, mit Naturschutzverbänden und den Anwohnern in Grevel gegen die Pläne einer Bullenmast-Anlage an der Greveler Straße Stellung bezogen. In der letzten Bezirksvertretungssitzung dann die überraschende Kehrtwende und eine Zustimmung zur Verwaltungsvorlage, wie der Scharnhorster Bezirksbürgermeister der Öffentlichkeit mitteilte. „Für mich ist das nicht nachvollziehbar. Es gibt überhaupt keinen neuen Sachstand im Vergleich...

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat fordert das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied bei RWE, OB Ullrich Sierau, dazu auf, sich für eine Beendigung der gegen den Hambacher Wald gerichteten Aktionen einzusetzen. „Die Dortmunder Stadtwerke sind der größte kommunale Aktionär von RWE. Dies gilt es zu nutzen, denn es zeigt sich, dass alle Versprechungen eines klimapolitischen Umsteuerns bei RWE lediglich Lyrik und Propaganda waren“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Während das...

„Nein. Dortmund braucht keinen Stadtbeschreiber und auch keine Stadtbeschreiberin“, sagt Thomas Zweier, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Kulturausschuss. Zweier weiter: „Es gibt genügend gute Literatur über Dortmund. Es ist deshalb verwunderlich, dass sich der Oberbürgermeister so in eine Idee verbeißt, für die es überhaupt keine Notwendigkeit gibt.“ Thomas Zweier stand bislang mit seiner Meinung nicht alleine da. Vor den Sommerferien hatte der Kulturausschuss...

Dortmund-Scharnhorst. „Allmählich verliere ich die Geduld.“ Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE) hat die Nase gründlich voll. Seit mehr als 14 Monaten wartet er wegen des ehemaligen Wasserspielplatzes schon auf eine Antwort der Verwaltung. Mehrmals hat er nachgehakt. Vergeblich. „Vielleicht will mich ja jemand ärgern. Aber es geht doch hier gar nicht um mich. Es geht um die Scharnhorster Kinder und Jugendlichen. Denen wurde ein wirklich schöner Spielplatz weggenommen und...