Wie teuer sind die vielen Gutachten für den Flughafen?

Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski

Unglaubliche 34 Gutachten soll die Flughafen Dortmund GmbH im Laufe der Jahre in ihrem Kampf um verlängerte Betriebszeiten und um eine Verlängerung der Start- und Landebahn in Auftrag gegeben haben. Kein billiges Vergnügen.

Doch damit nicht genug. Hinzu kommen die Ausgaben für Anwalt und Gutachter, die den Flughafen vor Gericht vertreten. Auch das verursacht Kosten, die letztendlich die Dortmunder Bevölkerung bezahlen muss. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will deshalb wissen, was der ganze „Spaß“ den Flughafen – und damit auch den Steuerzahler – gekostet hat.

„Es ist Zeit für eine politische Aufarbeitung“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, nachdem die Flughafen GmbH wieder einmal vor Gericht stand und im Rechtsstreit um verlängerte Betriebszeiten unterlegen ist. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat deshalb zahlreiche Fragen für den Rat am 18. Februar vorbereitet.

So fragen die Linken & Piraten unter anderem nach der Zahl – und natürlich auch nach den Kosten – aller Gutachten, die in den vergangenen zehn Jahren – seit der Vorlage des Entwicklungskonzeptes für den Flughafen – erstellt wurden. „Vor allem stellt sich die Frage, welche Kosten der Flughafen bisher im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung der Betriebszeiten für Anwälte und Gutachter ausgegeben hat“, sagt Utz Kowalewski.

Diese Summen müsse man angesichts der finanziellen Schieflage des Flughafens unbedingt politisch bewerten. Zumal beim Dortmunder Airport nicht nur mit großem Aufwand und hohem finanziellen Aufwand für eine Verlängerung der Betriebszeiten gekämpft werde. „Man muss die Ausbaubemühungen des Flughafen im Ganzen betrachten“, sagt Utz Kowalewski – und verweist auf die neuen Gutachten, die erst im Juni 2015 für eine Untersuchung einer möglichen Start- und Landebahnverlängerung in Auftrag gegeben wurden.

Und damit nicht genug: „Angeblich will der Flughafen einen erneuten Antrag zur Verlängerung der Betriebszeiten stellen“, sagt Kowalewski. „Dazu möchten wir die geplanten Gutachterkosten ebenso aufgeschlüsselt haben wie die geplanten Ausgaben für die neuen Landebahn-Bewertungen.“

Die Flughafen Dortmund GmbH ist zu 26 Prozent im Besitz der Stadt Dortmund und zu 74 Prozent im Besitz der Dortmunder Stadtwerke, die wiederum zu 100 % im Besitz der Stadt Dortmund ist. „Aus diesem Grund halten wir es für dringend erforderlich, dass der Rat der Stadt Dortmund die Kosten im Blick behält, die seine dauer-defizitäre Tochter verursacht“, so Kowalewski.

Autor:

Claudia Behlau, DIE LINKE+ aus Dortmund-Ost

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