Türkei: "Leyla Zana muss sofort freigelassen werden!"

"Mit großer Sorge habe ich von der Festnahme der kurdischen Abgeordneten Leyla Zana in Diyarbakir erfahren. Ich fordere die türkischen Behörden auf, Leyla Zana sofort freizulassen. Die fortdauernde Verfolgung und Inhaftierung von Oppositionspolitikern muss beendet werden", erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Ulla Jelpke befindet sich derzeit in der Türkei auf einer Reise des Innenausschusses. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete weiter:

"Im Rahmen des Schutzprogramms `Parlamentarier schützen Parlamentarier´ beim Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages habe ich gemeinsam mit Abgeordneten anderer Fraktionen die Patenschaft für Leyla Zana übernommen. Dass dieses Programm eingerichtet wurde, geht wesentlich auf eine frühere Inhaftierung von Leyla Zana zurück. Weil sie bei ihrer erstmaligen Vereidigung als Abgeordnete im Jahr 1991 kurdisch gesprochen hatte, wurde sie zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt und saß bis 2004 10 Jahre in Haft.“

Im Jahre 2015 wurde Leyla Zana bei den beiden Parlamentswahlen für die Partei HDP in der Provinz Ağrı ins Parlament gewählt. Im November 2015 löste die Menschenrechtsaktivistin bei ihrer Vereidigung eine große Diskussion aus. Zana änderte die Schwurformel: Statt auf das "türkische Volk" schwor sie auf das "Volk der Türkei".