„Nordwärts“-Projekt noch mit deutlichen Mängeln

Dortmund-Mengede. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN der Bezirksvertretung Mengede begrüßt grundsätzlich den Ansatz des Projekts „Nordwärts“. Nachdem der Unterschied bei der Lebensqualität im Dortmunder Norden und seinem Süden in den letzten Jahren wahrnehmbar größer geworden sind, soll nun die Trendwende eingeläutet werden.

„Die Stadtverwaltung hat nun endlich erkannt, dass der Dortmunder Norden eine gezielte Förderung benötigt. Nennenswerte Projekte gab es in den letzten Jahrzehnten nur in der Innenstadt und im Süden – da freut uns, dass nun in Richtung Norden geschaut wird“, sagt Tim Lichte, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Mengede.

„Die positive Einschätzung der Situation in Dortmund können wir jedoch nicht teilen. Nachhaltige Entwicklung hat im Norden bislang kaum stattgefunden, wodurch dieser – entgegen der Einschätzung der Stadtverwaltung – deutlich abgehängt wurde“, stellt Lichte weiterhin fest. Ein klares Indiz dafür ist die deutliche höher Anzahl an erwerbslosen Menschen und Langzeitarbeitslosen in den nördlichen Bezirken.

Das vorgelegte Konzept „Nordwärts“ leidet nach Einschätzung der Fraktion an zwei wesentlichen Punkten. Erstens sind keinerlei neue Akzente und Ideen enthalten, und zweitens tut sich ein eklatantes Demokratie-Defizit auf.

Zum mit aufgenommenen Ausbau der OWIIIa sagt Dieter McDevitt: „Dieser hat in diesem Projekt nichts zu suchen. Abgesehen davon, dass der Ausbau ein politischer Irrweg ist, liegt der geplante Abschnitt nicht einmal im definierten Projektgebiet.“

Neue Ideen bringt das Konzept nicht mit, vielmehr wird hier alter Wein in neuen Schläuchen verkauft. Des Weiteren wird über einen wesentlichen Punkt überhaupt nicht gesprochen: Teilhabe. Vielfach wird von den großen Potenzialen im Dortmunder Norden gesprochen, vor allem was die Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten angeht. Diese bestehen zweifelsohne, sind für viele Menschen mit geringen Einkommen aber schlicht nicht erreichbar. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN schlägt daher vor, ein Sozialticket einzuführen, das dem Namen gerecht wird. Nur so können die Potenziale des Nordens auch für alle Menschen verfügbar gemacht werden.

Schade ist es, dass Oberbürgermeister Ulrich Sierau es für sich in Anspruch genommen hat, die Mitglieder des Kuratoriums ohne Rücksprache mit den betroffenen Bezirken und dem Rat auszuwählen. Weder die Auswahlkriterien noch die Auswahl sind bekannt. Ebenso sieht Oberbürgermeister Sierau die alleinige Entscheidungskompetenz bei sich.bzw. beim Verwaltungsvorstand. Demokratische Prozesse stellen sich DIE LINKE und die PIRATEN anders vor.

Lichte: „Wir hoffen natürlich, dass die angesprochenen Defizite im Laufe des Projekts abgestellt werden. Entsprechende Vorschläge dafür werden wir einbringen. Damit ist auch klar, dass wir dem Projekt grundsätzlich zustimmen und uns daran beteiligen – schließlich geht es um Verbesserungen für die Menschen im Norden.“