Linke & Piraten kritisieren Zwei-Klassen-Gesellschaft in Dortmund

Warum gibt es in Dortmund eine Zwei-Klassen-Gesellschaft – und in den benachbarten Großstädten des Ruhrgebiets nicht? Nadja Reigl, Ratsfrau für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss, ist ziemlich sauer, weil beim Eintritt in städtische Einrichtungen – Zoo, Theater, Bibliotheken usw. – mit zweierlei Maß gemessen wird.

Und fast noch mehr ärgert sie, dass SPD, CDU und FDP es bewusst ablehnen, diese ungerechte und unsoziale Regelung zu ändern.

Worum geht es?

In Bochum, Essen, Duisburg und vielen anderen Städten erhalten alle Menschen, die Hartz IV oder andere Sozialleistungen beziehen, eine Ermäßigung beim Besuch einer städtischen Einrichtung. Auf den Wohnort der Besucher kommt es nicht an. In Dortmund dagegen erhalten nur bedürftige Dortmunder, die im Besitz des Do-Passes sind, eine solche Ermäßigung. Menschen aus dem Umland, die Dortmund als Oberzentrum aufsuchen und hier möglicherweise den Zoo besuchen möchten, müssen den vollen Eintrittspreis bezahlen. Eine Ermäßigung gibt es für diese Besucher nicht. Auch nicht, wenn sie nachweislich Sozialleistungen beziehen.

„Diese einsame Regelung ist peinlich uns muss schnellstens repariert werden“, sagt Nadja Reigl. In einer Stadt wie Dortmund, die sich selbst als weltoffen bezeichne, sei diese Regelung doch sicherlich nur ein Versehen. „Es ist wahrscheinlich bisher niemandem aufgefallen, dass wir hier Menschen aktiv von sozialer Teilhabe ausschließen.“

Aber weit gefehlt!

SPD, CDU und FDP haben im Rat den Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN abgelehnt, auch bedürftigen Menschen, die nicht in Dortmund gemeldet sind, Ermäßigungen zu gewähren. Die Grünen hätten zumindest einem Prüfauftrag zugestimmt, der in der Diskussion erwähnt wurde.

Auch Nadja Reigl und ihre Fraktion hätten mit einem Prüfauftrag – als erstem Schritt – gut leben können. Sie sind überzeugt, dass er zu einem positiven Ergebnis geführt hätte. „Ein Beispiel: Der Zoo benötigt sicher kein zusätzliches Personal, wenn ab und zu eine Familie aus Lünen-Brambauer eine ermäßigte Familienkarte kaufen würde, die diese sich zum Normalpreis nicht leisten kann. Und einen Einnahmenverlust müsste der Zoo durch diese zusätzlich verkauften Karten sicher auch nicht hinnehmen.“

Doch ein Prüfauftrag war im Vorfeld bereits im Sozialausschuss zu den Akten gelegt worden. Nadja Reigl: „Die Sozialdezernentin, Frau Zoerner sagte ziemlich wörtlich, da könne man nichts prüfen und auch nichts wirklich berechnen, das müsse der Rat einfach beschließen.“

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN akzeptierte diese Aussage – und stellte den Antrag im Rat erneut. Dass im Rat aber ausgerechnet ein Mitglied des Sozialausschusses kritisierte, die Linken & Piraten hätten doch erst einmal einen Prüfauftrag stellen sollen, trieb Nadja Reigl die Zornesfalten ins Gesicht: „Das war echt affig.“