Konjunkturpaket II umgesetzt

Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes und das Investitionsförderungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen laufen zum Jahresende aus. Dortmund hat das Konjunkturprogramm II erfolgreich umgesetzt.
„Alle städtischen Projekte werden im Zeitrahmen abgeschlossen sein, Rückstände gibt es nicht. Die Ziele des Konjunkturprogramms II wurden in unserer Stadt erreicht. Für unsere äußerst gute Bilanz gab es sogar bundesweit Anerkennung“, so der Baudezernent Martin Lürwer.
Die Stadt hat insgesamt rund 77,9 Millionen Euro aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II erhalten. Davon sind rund 43 Millionen in den Bildungs- und rund 35 Millionen Euro in den Infrastrukturbereich geflossen. Die freien Träger erhielten rund acht Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm für Investitionen im Bildungsbereich. Hinzu kommen die rund 20 Millionen Euro, die das Land direkt für seine Hochschulen und Krankenhäuser in Dortmund ausgeschüttet hat. Insgesamt wurden 205 Projekte umgesetzt, davon 53 Projekte der freien Träger. Schwerpunkte waren Schulen (40 Projekte), Kindertageseinrichtungen (81), Straßen (28) und Hallenbäder (7).
Dortmund hat auch die beabsichtigten Konjunkturanreize rechtzeitig gesetzt. „Es ist uns gelungen, eine große Anzahl regionaler Handwerksbetriebe für das Programm zu begeistern. In rund 75 Prozent aller Fälle konnten sich diese Firmen im Wettbewerb durchsetzen“, zählte Martin Lürwer auf. Daneben wollte Dortmund drei weitere Ziele unbedingt verwirklichen:
• Energieeinsparung und Umweltschutz
• Lärmreduzierung an kommunalen Hauptverkehrsstraßen
• Schaffung von Einrichtungen zur Barrierefreiheit
Die Energiesanierungen an kommunalen und Objekten der freien Träger führen zu einer Energiekosteneinsparung von jährlich rund 1,9 Mio. Euro. Dabei wird die Umwelt um ca. 5,1 Mio. kg CO2 pro Jahr entlastet.
Zur Verbesserung der Wohnqualität von Anwohnern an kommunalen Hauptverkehrsstraßen wurden etwa 20 km Straße mit lärmoptimierten Asphalt versehen. Die Reduzierung der Lärmimmissionen betrug dadurch rund 4 dB(A). Eine Reduzierung von 3 dB(A) entspricht rechnerisch einer Halbierung des Verkehrsaufkommens. Zusätzlich konnten durch ein stadtinternes Förderprogramm in 284 Wohneinheiten Schallschutzfenster eingebaut werden.
Mit den Fördermitteln ließen sich auch Projekte umsetzen, die Barrierefreiheit garantieren. „Dadurch haben wir die Situation von behinderten Menschen in unserer Stadt deutlich verbessert“, so Martin Lürwer. An publikumsintensiven Einrichtungen wie der Musikschule und dem Fritz-Henßler-Haus sind neue Aufzüge installiert worden. Barrierefreiheit zeigt sich auch an Bushaltestellen und komfortablen Querungshilfen.
In Dortmund wird eine Prioritätenliste für Hochbaumaßnahmen geführt. „Das war für die Umsetzung des Konjunkturprogramms II ein klarer Vorteil. Wir mussten keine neuen Maßnahmen suchen, sondern lediglich abklären, welche Projekte in dieser Prioritätenliste die Förderkriterien erfüllen“, so Martin Lürwer.
„Dortmund hat die erfolgreiche und zügige Umsetzung des Konjunkturprogramms II durch eine reibungslose Zusammenarbeit der Verwaltung mit dem Handwerk, dem Baugewerbe, der Bezirksregierung Arnsberg und den freien Trägern erreicht“, bedankte sich Martin Lürwer abschließend bei den Partner der Stadt.