Köpenickiade der Dortmunder Stadtverwaltung gegen Attac - Tiefbauamt fordert "Passierschein A 38" aus der Präfektur

Eine an die Geschichte des Hauptmanns von Köpenick erinnernde Posse, die viele sicherlich auch an Asterix und Obelix in der Folge "Asterix erobert Rom" erinnern mag, führt derzeit das Dortmunder Tiefbauamt bezüglich eines Info-Standes der Globalisierungsgegner von Attac auf, mit dem diese auf die verrückten Auswirkungen eines möglichen TTIP-Abkommens aufmerksam machen wollten. "Wo ist der Passierschein A38?", scheint das Tiefbauamt zu fragen.

Im Oktober 2013 hatte das Ordnungsamt eine bei der Polizei angemeldete Aktion von Attac gegen die Steuertricksereien des Starbucks-Konzerns beendet. Der Rechtsstreit dazu läuft. (Lokalkompass berichtete ebenso wie die Lokalpresse.)

Protest gegen TTIP-Freihandelsabkommen EU - USA

Am kommenden Samstag wollen die Globalisierungskritiker nun über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA informieren.

Die Genehmigung für einen Info-Tisch mit Pavillon verweigert das Tiefbauamt, das für die Sondernutzung von Straßen zuständig ist. Der Grund: Attac hat am gleichen Ort und zur gleichen Zeit bei der Polizei eine Versammlung angemeldet. Dies ist notwendig, wenn man nicht nur am Info-Tisch sitzen will, sondern auch an die Passanten Flugblätter verteilen möchte. Aber: Einen Info-Tisch mit Pavillon, wenn gleichzeitig eine Versammlung angemeldet ist, will das Tiefbauamt nicht genehmigen, auch wenn beides dieselbe Organisation beantragt hat.

Passierschein A 38 für den Pavillon

Die Polizei aber kann die Anmeldung für einen Info-Tisch nur ohne Pavillon bestätigen. Sie schreibt: „Der von Ihnen angemeldete Pavillon kann nicht bestätigt werden, da er keine funktionale Bedeutung für die Versammlung hat. Hierfür müssten Sie bei der Stadt Dortmund eine Sondernutzungserlaubnis beantragen.“ Dafür ist das Tiefbauamt zuständig. Das aber … siehe oben.

Hauptmann von Köpenick reloaded

„Wir fühlen uns hier wie der Hauptmann von Köpenick“, schreiben die Aktiven von Attac, „mit den offensichtlich nur kleinen Unterschieden von mehr als einhundert Jahren und einer Staatsform, die sich Demokratie nennt“. Oder sollte doch mehr dahinter stecken? Möchte die Stadt vielleicht wegen der schlechten Medienresonanz über ihr Eingreifen im Oktober jetzt den Attac-Aktiven möglichst viele Steine in den Weg legen? Jedenfalls scheint sich eine Fortsetzungsgeschichte anzubahnen. Weitere Informationen: www.attac.de/dortmund

Asterix & Obelix und das Tiefbauamt

Das Besorgen des „Passierscheins A 38“ aus der Präfektur, dem „Haus, das Verrückte macht“, war die 8. Aufgabe die Julius Caesar in "Asterix erobert Rom" Asterix und Obelix aufgab. Hierfür verlangen die Beamten immer wieder andere Formulare, die jeweils in anderen Teilen des Gebäudes zu besorgen sind. Diese nicht endende bürokratische Formalität hatte alle bisherigen Antragsteller verrückt gemacht. Asterix löst diese Aufgabe jedoch, indem er ein weiteres Formular erfindet, den „Passierschein A 39“, „wie er im neuen Rundschreiben B 65 festgelegt ist“. Auf der Suche nach diesem Formular werden die Beamten nun selbst verrückt. (Quelle: wikipedia)

Möge das Tiefbauamt den Passierschein A39 suchen...

Asterix und Obelix - Passierschein A38

Reinhard Mey Einen Antrag auf Erteilung eines Antragformulars