Koalition in der BV Innenstadt-West

SPD und Grüne im Stadtbezirk Innenstadt West haben sich auf eine Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung geeinigt.

Am späten Dienstagabend unterzeichneten die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Fiebitz (Grüne) und Olaf Meyer (SPD) sowie die Parteivertreter Ingrid Silvasi (Grüne) und Kai Neuschäfer (SPD) den Koalitionsvertrag.
SPD-Stadtbezirksvorsitzender Kai Neuschäfer: „Ausschlaggebend waren die großen inhaltlichen Überschneidungen und das klare Bekenntnis der Grünen zu einer Zusammenarbeit mit der SPD. Wir sind zufrieden, dass wir bei den unübersichtlicher gewordenen Mehrheitsverhältnissen mit einer stabilen Mehrheit Politik gestalten können.”

Das Amt des Bezirksbürgermeisters wird aufgeteilt. Der amtierende Bürgermeister der Grünen Friedrich Fuß (Foto) bleibt zunächst im Amt. Nach der Hälfte der Amtszeit wird er vom jetzigen stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Stoltze (SPD) abgelöst. Dies wurde vertraglich vereinbart. „Wir freuen uns, dass wir mit Friedrich Fuß als bekannten Grünen Bezirksbürgermeister weiterhin einen Ansprechpartner für die Hälfte der Amtszeit stellen können“, sagt Ingrid Silvasi.

Man war sich am Dienstagabend einig, dass man die Heterogenität des Stadtbezirks berücksichtigen müsse. Dazu Neuschäfer: „Wir müssen darauf achten, dass wir Dorstfeld genauso im Blick haben wie die Innenstadt. Die Problemlagen sind sehr unterschiedlich. Dem müssen wir in den kommenden Jahren Rechnung tragen. In Dorstfeld ist uns das geplante Bürgerhaus ein Herzensanliegen, während uns im Kreuzviertel beispielsweise die Parksituation Kopfzerbrechen bereitet.“

Auch die Grünen setzen den Fokus auf Dorstfeld: „Es gilt außerdem dem zunehmenden Rechtsextremismus entgegenzutreten und die Nahversorgung und Attraktivität Unterdorstfelds zu verbessern“, so Ingrid Silvasi der Grünen.

Im Mittelpunkt der Arbeit sollen in den kommenden Jahren die Entwicklung des Sozialraumes Unionviertel, Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, das Thema Verkehr und Mobilität sowie die Unterstützung des Ehrenamtes stehen. Im Bereich Bauen und Wohnen sollen sowohl Klimaschutzaspekte als auch die Altersentwicklung berücksichtigt werden.