Internationaler Anti-TTIP Aktionstag: Zehntausende demonstrierten - 1.700.000 Unterschriften gegen Freihandelsabkommen

Am Samstag beteiligte sich attac Dortmund mit weiteren Organisationen und Parteien an dem internationalen Anti-TTIP Aktionstag, um einmal mehr auf die Gefahren und Risiken des im geheimen verhandelten Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa hinzuweisen.

Der Protest richtete sich auch gegen das vorgesehene Abkommen mit Kanada (CETA) und ein geplantes Dienstleistungsabkommen mit den Vereinigten Staaten (TISA). Bereits am Montag gehen die EU und die USA in die neunte Verhandlungsrunde zum geplanten transatlantischen Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Weltweit wächst dagegen der Widerstand. Auch in den USA.

In Dortmund konzentrierten sich die Aktivistinnen und Aktivisten auf das weitere Sammeln von Unterschriften im Rahmen einer eigenen, selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Diese selbstorganisierte EBI wurde notwendig, da die europäische Kommission eine offizielle, im Rahmen der EU mögliche Anti-TTIP Bürgerinitiative schlicht verboten hatte. Bürgerrechte gelten in der EU offensichtlich immer nur, wenn es den Herrschenden in den Kram passt.

In den nächsten Tagen werden dann bereits über 1.700.000 Unterschriften gesammelt worden sein. Wer noch nicht unterschrieben hat, kann dies auf dieser Internetseite nachholen.

Zehntausende gegen TTIP

In anderen deutschen und europäischen Städten fanden Demonstrationen mit bis zu 23.000 Menschen wie zum Beispiel in München, Berlin, Wien oder Graz statt. Die Sonderrechte für Konzerne wurden ebenso kritisiert wie der Abbau von Bürger- und Freiheitsrechten oder die Bedrohung der Existenz in so unterschiedlichen Bereichen wie denen der inhabergeführten Buchhandlungen oder der Kleinbauern.

In Nürnberg sprach der Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags Ulrich Maly (SPD) bei der Kundgebung. In Aschaffenburg trat der bekannte Kabarettist Urban Priol auf. Die Bandbreite der Aktionen reicht von einer Fahrraddemo in Karlsruhe und einem Trecker-Korso in Neu-Ulm über Drachenboote auf dem Main bei Frankfurt. Eine künstlerische Unterstützung in Dortmund gab es durch den Poetry-Slammer Steffen Meyer. Dieser gab auf Einladung von Attac Dortmund in bester Marc-Uwe Kling Tradition selbst gedichtete politische Kleinkunst zum Besten.

Gabriel unter Druck setzen

Klar wurde an diesem Tage auch einmal mehr, dass ordentlich Druck auf die SPD, insbesondere deren Parteivorsitzenden und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ausgeübt werden muss. Den dieser eiert in der für ihn inzwischen typischen Art munter dem Freihandelsabkommen entgegen, obwohl viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenfalls am Anti-TTIP Aktionstag auf der Straße waren, um gegen das Abkommen zu demonstrieren.

Attac fordert das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Juni (bisher: Mai) geplanten Resolution gegen TTIP auszusprechen. CETA – der Vertrag mit Kanada – darf nicht ratifiziert werden. "Wir streiten für eine ganz andere, eine demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik. Und wir lassen nicht locker, bis TTIP und die anderen Abkommen vom Tisch sind.", so Attac.

Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.

Stopp TTIP! Aktionstag am 11.10.2014 in Dortmund

Poetry Slam - SteffenM - "Scheiß Chlorhühnchen"