Haushaltsberatungen: Verlustträchtige Prestigeobjekte

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN setzt bei den Haushaltsberatungen am kommenden Donnerstag im Finanzausschuss mit ihrem „Alternativen Memorandum für eine soziale Stadt“ den Schwerpunkt auf die verlustträchtigen Prestigeprojekte der Stadt Dortmund.

Dazu erklärt Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN:

„Sicherlich gibt es auch bei den anderen Fraktionen stellenweise sinnvolle Haushaltsanträge. Nur zu den eigentlichen Kostentreibern, nämlich den verlustträchtigen Prestigeprojekten, die letztlich nur der Selbstdarstellung einiger lokaler Akteure dienen, findet sich bei den anderen Fraktionen kein Wort. Doch neben den Zinsverpflichtungen an Banken und sogenannten PPP-Investoren sind gerade die kommunalen Zuschüsse für den Flughafen, den U-Turm, das Fußballmuseum oder den Kirchentag für die jährlichen Defizite verantwortlich. Daher wollen wir mit unseren Flughafenanträgen gegen eine Landebahn- und Betriebszeitenerweiterung die Defizitausweitung verhindern. Der U-Turmantrag fordert ein Kostensenkungskonzept ein.

Die geforderten Nachverhandlungen zum Kirchentag sollen 2,7 Millionen Euro einsparen, mit denen wir lieber fünf Jahre lang den bedrohten Behindertenfahrdienst finanzieren möchten statt etwas mehr als fünf Tage ein Glaubensfest. Ohne die umstrittenen Leuchtturmprojekte wäre der Haushalt so gut wie ausgeglichen“, so Carsten Klink abschließend.