Erneut Angela Merkel - Fluch oder Segen für Europas Wirtschaft?

Bekowerdo fragt sich: "Erneut Merkel?". Aber ist das wirklich ein Grund zum Jubeln?
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  • hochgeladen von Rüdiger Beck

"Angela Merkel - wer auch sonst?", so titelte die WAZ am 20.11.2016. Die Medien jubeln und verkünden im Gleichschritt die frohe Botschaft. Dies war auch nicht anders zu erwarten, denn Merkel steht ja angeblich für Erfahrung, Stabilität und Verlässlichkeit. Anfang November deutete sich schon an, dass Merkel wieder antreten wird, als Spiegel Online über die Beauftragung einer Werbeagentur für die CDU-Werbekampagne zur Bundestagswahl berichtete.

In einem 25-minütigen Interview mit Anne Will waren der Kanzlerin keine konkreten Aussagen zu ihrer zukünftigen Politik zu entlocken. Das Interview führte letztlich zu Merkels Erkenntnis: "Nach elf Jahren ist es anders als nach vier oder nach acht Jahren". Ja, das stimmt allerdings.

Die Kanzlerin redete durchgängig in gleichbleibendem Tonfall und erweckte nicht den Eindruck, dass sie die Probleme in Europa, vor allem die katastrophale wirtschaftliche Entwicklung, entscheidend beeinflussen will und wird.

Der bisherige Erfolg von Angela Merkel und der CDU ist hauptsächlich dem Umstand zu verdanken, dass die wirkliche Lage der Mehrheit der Deutschen nur noch geschönt wahrgenommen wird. Merkel und auch Schäuble ist es gelungen, die Botschaft "Deutschland geht es gut" umfassend unter das Volk zu bringen.

Doch wie könnte die zukünftige deutsche Wirtschaftspolitik unter einer Kanzlerin Merkel aussehen? Das Thema wird in den Medien völlig ausgeblendet und von der Flüchtlingskrise überdeckt. Wo sind denn die Diskussionen über die deutsche Rolle im Hinblick auf die Entwicklung der europäischen Wirtschaft seit Beginn der Währungsunion? Wer spricht den offen aus, dass Deutschland zu den größten Sündern bei der Einhaltung europäischer Regeln gehört? Welche Medien berichten denn darüber, dass die merkantilistische deutsche Wirtschaftspolitik mit massivem Lohndumping die anderen Länder an die Wand gedrückt hat? Wer klärt die Bevölkerung darüber auf, dass permanente, riesige Exportüberschüsse mit wirtschaftlichem Erfolg nichts zu tun haben? Wer redet denn über die seit Jahren schlechten wirtschaftlichen europäischen Eckdaten, wie die hohe Arbeitslosigkeit oder über die schlechte Entwicklung der Industrie- und Bauproduktion? Wer nimmt überhaupt einmal den Begriff "Deflation" in den Mund?

Diesen Fragenkatalog könnte man unbegrenzt fortsetzen. Ich befürchte jedoch, dass wir unter Merkel und Schäuble keine Antworten bekommen werden. Das Motto der deutschen Wirtschaftspolitik wird auch zukünftig lauten "weiter so", denn Deutschland geht es ja gut. Man wird weiterhin auf riesige Exportüberschüsse und schwarze Nullen im Staatshaushalt setzen. Und wenn die europäische Wirtschaft auseinanderbrechen sollte, werden wir die Ursache immer noch nicht begreifen, denn Deutschland hat natürlich immer alles richtig gemacht. Die physikalischen Eigenschaften eines Bumerangs bestehen jedoch darin, dass dieser irgendwann einmal zurückkommt.

Autor:

Rüdiger Beck aus Dortmund-City

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