Energiesozialtarife bleiben auf der Tagesordnung

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN befragt die DEW21 erneut zum Thema der hohen Energiekosten in Dortmund. Bereits kurz vor der Kommunalwahl wollte DIE LINKE prüfen lassen, ob es möglich ist mit einem Energiesozialtarif die hohe Zahl der Zählersperrungen in Dortmund zu verringern. Bereits 2008 hatte der Rat mehrheitlich gefordert die Zahl der Sperrungen zu reduzieren. Allerdings haben sich diese Zahlen seitdem weiter erhöht.

DIE LINKE & PIRATEN fragt daher nach der Effektivität der bisher getroffenen Maßnahmen und nach Vorschlägen von Seiten von DEW21, wie die Zahl der Absperrungen verringert werden kann. „Erst kürzlich hatte auch die Beratungsstelle der Dortmunder Verbraucherzentrale auf den ungebrochen hohen Andrang aufgrund von Energiesperren, Nachforderungen und Mahngebühren hingewiesen“, so Fraktionssprecher Utz Kowalewski (DIE LINKE).

Hinsichtlich der Frage eines Energiesozialtarifes verweist DIE LINKE auf die Einführung eines Sozialtarifes in der Stadt Eschweiler in NRW. „Es gibt aber auch alternative Modelle zum Sozialtarif Komplettabsperrungen zu verhindern. In Köln werden intelligente Stromzähler eingesetzt. Dabei bleibt immer eine Grundenergiemenge als Notversorgung bestehen, während der Gesamtverbrauch bei säumigen Zahlern abgesenkt wird. Damit fallen auch keine An- und Abschaltgebühren mehr an. Dieses entspricht auch dem Vorschlag des Bundes der Energieverbraucher“, so Kowalewski.

Kampagne FAIRmieter

Ergänzend schlägt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vor, sich an der Kampagne „FAIRmieter“ des kommunalen Wohnungsbauunternehmens DOGEWO zu orientieren und etwas für das eigene Image in der Stadt zu tun. „Im Zusammenhang mit der Einführung eines Energiesozialtarifes ließe sich eine Imagekampagne der DEW21 zur Neukundengewinnung unter dem Label ´EnergieFAIRsorger´ durchaus erfolgversprechend entwickeln. Ein Hemmschuh für DEW21 ist sicher die RWE-Beteiligung und die Quersubventionierung des Flughafens über die Energie- und Wasserpreise. Diesen negativen Imagefaktoren für DEW21 sollte etwas entgegen gesetzt werden, um die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens zu verbessern“, so Kowalewski abschließend.