DIE LINKE fordert Energiesozialtarif

13. Mai 2014 - Utz Kowalewski/Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im RAT:
DIE LINKE fordert Energiesozialtarif

IE LINKE im Rat der Stadt Dortmund fordert in der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode die Prüfung eines Energiesozialtarifes durch DEW21. Nach den Vorstellungen der LINKEN soll eine ermäßigte Grundverbrauchsmenge denjenigen Bevölkerungsgruppen angeboten werden, die von Energiearmut in Dortmund besonders betroffen sind. Bei Mehrverbrauch über diese Grundverbrauchsmenge hinaus würde sich dieser Preis dann erhöhen, um weiterhin einen Anreiz zum Energiesparen aufrecht zu erhalten.

„Bereits im Jahr 2008 stellte der Rat fest, dass die absehbar weiter ansteigenden Energiepreise ein zunehmendes Problem für einkommensschwache Haushalte darstellen. DEW sollte Maßnahmen ergreifen und Angebote machen um Zählersperrungen zu vermeiden und die Zahl der Energiesperren zu senken. Seitdem ist aber die Anzahl der Energiesperren kontinuierlich weiter angestiegen, so dass wir das Thema nun erneut aufrufen müssen“, erläutert Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Der Rat stellte 2008 ebenfalls fest, dass Energiesozialtarife eines von mehreren Mitteln sein können um Zählersperrungen zu vermeiden.

Wörtlich hieß es 2008 unter anderem: „Der Rat hält es unter Berücksichtigung der Prämisse, Stromtarife sowohl ökologisch als auch sozial zu gestalten für sinnvoll, Anreizsysteme zu schaffen, die allen Haushalten zugute kommen. DEW21 wird aufgefordert, Tarifmodelle zu prüfen und zu bewerten, die z.B. durch preiswerte Kontingente in Verbindung mit steigenden Preisen für hohe Verbräuche Anreize zum Stromsparen schaffen." (DS 11640-08-E2)

DIE LINKE erinnert mit ihrer Forderung demnach an die seit 6 Jahren vorhandenen Erkenntnisse des Rates, die bislang keine erfolgreichen Veränderungen bei DEW21 dahingehend zur Folge hatten, dass die Zahl der Absperrungen bei der Energieversorgung für die Haushalte in Dortmund gesenkt werden konnte.