Datenschutz - ein Thema das auch Bundesministerin Ilse Aigner immer wieder beschäftigt

Die Debatte um Datenschutz reißt nicht ab. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner - ab der nächsten Wahlperiode nicht mehr für den Bund sondern den Freistaat Bayern kandidierend - hat sich in ihrer Amtszeit als Bundesministerin eingesetzt für mehr Transparenz der US-Konzerne wie Facebook, Google und Microsoft. Der Umgang mit den persönlichen Daten, so die Ministerin unlängst in einem Interview mit dem Donaukurier, sei für sie sehr wichtig. Sie sei froh darüber, dass es inzwischen in Europa gelungen sei, dass man in Fragen rund um Datenschutz und Datensicherheit an einem Strang ziehe.

Ilse Aigner selbst - die Löschung ihrer Social Media Accounts ging damals ja durch die Medien - ist mit ihren Daten durchaus vorsichtig, geht sensibel damit um. Und das rät die Ministerin auch den Bürgern. Es sei erschreckend, so Aigner, wie leichtfertig manche Menschen mit ihren persönlichen Informationen umgehen. Was sie selbst an z.B. Facebook jedoch hindere, seien die teilweise sehr unklaren Privatsphäreeinstellungen und Möglichkeiten, die sich sehr häufig auch wieder ändern würden.

In Aigners Heimatland Bayern hat der für die Medienaufgaben verantwortliche Staatskanzleichef Thomas Kreuzer pro staatliche Aktivitäten in den Socialen Netzwerken gesprochen. Denn zuletzt sei die Debatte aufgekommen, ob es überhaupt gut sei, dass Staaten ihre Informationen auf diesem Wege publizieren. Da die Server der großen Anbieter wie vorwiegend in den USA stehen würden, könnten so u.a. sensible Informationen der Staaten bzw. der Politik ausgespäht werden können, befürchten Datenschutz-Experten. Die jüngsten Hacker-Angriffe u.a. gegen die New York Times - die in Nachrichtensendungen wie der Tagesschau u.a. aus Richtung China vermutet werden - unterstützen die Befürchtungen der Datenschutz-Kämpfer. In der jüngsten Debatte zwischen Verlagen und der Suchmaschine Google hat es zumindest in Frankreich inzwischen eine Einigung gegeben: die Verlage sollen über einen Sozialfond Gelder durch Google sowie Unterstützung bei der Vermarktung ihrer Dienstleistungen erhalten.