Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt für Dortmund wichtige Verkehrsvorhaben

Sechsspuriger Ausbau der A45 und der A40 sowie
Fertigstellung der B236 zwischen Dortmund-Berghofen und der AS Schwerte (A1)

Zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) erklären die Dortmunder CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz und Thorsten Hoffmann:

Infrastrukturinvestitionen auf Rekordniveau - Berufspendler in Dortmund können sich freuen

Eine funktionierende Infrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Der BVWP 2030 der unionsgeführten Bundesregierung sieht deshalb Investitionen in historisch einmaliger Höhe vor. Sein Gesamtvolumen umfasst mit knapp 265 Mrd. Euro rund 91 Mrd. Euro mehr als sein Vorgänger. Dabei ist Nordrhein-Westfalen mit 20% mehr Investitionen positiv bedacht worden.

Wir freuen uns sehr, dass darunter für Dortmund wichtige Verkehrsprojekte sind: Zum einen der dringend notwendige sechsspurige Ausbau der A 45 zwischen der Anschlussstelle Dortmund-Hafen und dem Autobahnkreuz Dortmund-Nordwest (A2), zum zweiten der sechsspurige Ausbau der A40 im Westen von Dortmund zwischen Bochum und dem Kreuz Dortmund-West. Sie werden in dem Planentwurf in den „vordringlichen Bedarf“ zur Engpassbeseitigung eingestuft. Damit könnte der Dauerstau an diesen Knotenpunkten der Vergangenheit angehören.

Darüber hinaus gibt es weitere sehr gute Nachrichten für Berufspendler, denn die B236 zwischen Dortmund-Berghofen und der Anschlussstelle Schwerte (A1) wird vierspurig ausgebaut. Sie gehört zu den laufenden und fest disponierten Projekten, die so schnell wie möglich fertiggestellt werden.

1,8 Mrd. für den Rhein-Ruhr-Express
Ein nordrhein-westfälisches Bahn-Großprojekt hat es sogar als eines von sechs Vorhaben bundesweit in die höchste Kategorie geschafft: Für den Rhein-Ruhr-Express, die schnelle Pendlerverbindung zwischen Köln und Dortmund, sind 1,8 Milliarden Euro eingeplant.

Landesregierung NRW muss für zügigen Abschluss der Vorhabenplanung sorgen

Nach dem grünen Licht aus Berlin für die Projekte A 45/A 40 und B 236n muss die Landesregierung für eine zügige Planung der Vorhaben Sorge tragen. Wenn jetzt auf Druck der Union mehr Mittel im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden, müssen diese auch verbaut werden können. Unter Rot-Grün in Düsseldorf ist es in der Vergangenheit aufgrund fehlenden Baurechts immer wieder vorgekommen, dass Mittel in andere Länder weitergereicht werden mussten. Es kann nicht sein, dass Mittel, die für NRW vorgesehen sind, aufgrund fehlenden Baurechts nicht abgerufen und letztlich in Bayern verbaut werden. Das darf nicht wieder passieren, denn nur da, wo abgeschlossene Planungen vorhanden sind, kann auch gebaut werden.

Wir setzen uns für den B1-Tunnel ein

Bedauerlicherweise steht der B1-Tunnel nur im weiteren Bedarf. Das liegt insbesondere daran, dass die notwendigen Gutachten noch nicht vorliegen und mit einer Planungsreife realistischer Weise nicht vor 2025 zu rechnen ist. Im parlamentarischen Beratungsverfahren setzen wir uns für eine Höherstufung der B1 in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht ein. Da wir erstmals davon ausgehen können, dass mehr Geld übrig bleibt als für die Projekte im vordringlichen Bedarf notwendig ist, rechnen wir uns gute Chancen für den B1-Tunnel aus, sofern Stadt und Land ihre Hausaufgaben machen und Planungsreife herstellen.

Sechswöchige Bürgerbeteiligung ab Montag (21. März 2016)

Ab Montag (21. März) beginnt eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Alle Interessierten können sich umfassend über den BVWP-Entwurf informieren und über einen Zeitraum von sechs Wochen schriftlich oder elektronisch über ein auf der Internetseite des BMVI bereitgestelltes Online-Formular zum Entwurf äußern. Nutzen Sie diese Gelegenheit, liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, sich für wichtige Verkehrsprojekte in unserer und für unsere Stadt auszusprechen und unterstützen Sie damit unseren Einsatz für eine funktionierende Infrastruktur.