Aufstand an der SPD-Basis: Aktion Rammbock fordert Rückkehr zu sozialdemokratischen Werten
- "Deutschland braucht die Sozialdemokratie! Aber bestimmt nicht eine SPD, wie sie sich derzeit präsentiert. Eine SPD, bei der an die Stelle der politischen Ideale und Visionen der faule Konsens der Alternativlosigkeit getreten ist. Eine SPD, deren Führungsriege politisch gezähmt und orientierungslos weder Programm noch Personal als grundlegende Alternative zur Politik der Konservativen bietet. Eine SPD, deren Funktionäre unsere “Grundwerte” zur politischen Verhandlungsmasse machen.", so die "Aktion Rammbock"
- hochgeladen von Carsten Klink
Es rumort an der Basis der SPD. Nicht erst seit der zackigen 73,6 Prozent-Klatsche für Sigmar Gabriel bei seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden. DIE SPD Basis ist erzürnt über die Politik führender SPD-Funktionäre bei der Vorratsdatenspeicherung, dem TTIP-Freihandelsabkommen, der Steuerpolitik, den Waffenexporten, den Atomwaffen und den Kriegseinsätzen.
Nun hat sich ausgerechnet im konservativen Bayern eine SPD-Initiative unter dem Motto "Zeit für die Mutigen" mit dem Namen "Aktion Rammbock" gegründet.
Die Initiatoren der Aktion Rammbock kritisieren eine SPD, "bei der an die Stelle der politischen Ideale und Visionen der faule Konsens der Alternativlosigkeit getreten ist". Sie kritisieren weiter eine SPD, "deren Führungsriege politisch gezähmt und orientierungslos weder Programm noch Personal als grundlegende Alternative zur Politik der Konservativen bietet". Und sie kritisieren eine SPD, "deren Funktionäre unsere Grundwerte zur politischen Verhandlungsmasse machen".
"Die Diskrepanz zwischen Berlin und Basis ist riesig", so der SPD-Aktivist Thomas Schug.
"Wir müssen selbst die Alternative sein, die wir fordern"
Die Aktion Rammbock hat eine eigene Homepage und eine professionell eingerichtetes Facebook-Profil: "Genossinnen und Genossen", lautet der Appell, "so können und dürfen wir nicht weitermachen." Und: "Wir müssen selbst die Alternative sein, die wir fordern."
Seit dem Wahlsieg von Agenda2010-Kanzler Schröder im Jahre 1998 haben über 310.000 SPD-Mitglieder die Partei verlassen. Nicht wenige davon werden wohl inzwischen bei der Partei DIE LINKE aktiv sein.
Der Spiegel: Im Zweifel links: Wozu SPD?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriels-leere-versprechen-wozu-spd-kolumne-a-1067674.html
SPD-Parteitag & Karstadt: Was haben Gabriel und die Käse-Verkäuferin von Karstadt gemeinsam?:
http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/2015/12/spd-parteitag-karstadt-was-haben-gabriel-und-die-kase-verkauferin-von-karstadt-gemeinsam/#sthash.s1E0SUZR.dpuf
Das Youtube-Video der Aktion Rammbock
Pelzig hält sich und die SPD
Autor:Carsten Klink aus Dortmund-Ost |
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