Attac demonstriert gegen Apple: "Steuertricks stoppen"

Am 27. April 2018 demonstrierten Aktivisten von Attac in und vor dem Apple-Händler Gravis in Dortmund an der Kampstraße lautstark gegen die Steuervermeidungspolitik von Apple und anderen transnationalen Konzernen. Sie hielten ein Banner und Plakate hoch mit der Aufschrift „Steuertrickser stoppen“, „Apple, zahl die 13 Milliarden“ und „Gesamtkonzernsteuer jetzt!“

In einer Rede vor dem Store wiesen sie darauf hin, dass im Gegensatz zu Klein- und Mittelbetrieben in Deutschland transnationale Großkonzerne dort kaum oder gar keine Steuern zahlen, wo sie Geschäfte machen und von der Infrastruktur profitieren. Schließlich können die Leistungen der öffentlichen Hand, können Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime, Straßen usw. nicht ohne Steuern aufrechterhalten werden.

"Gerade transnationale Konzerne, wie Apple, Amazon, Bayer und Volkswagen suchen sich mit Hilfe einer ganzen Beratungsindustrie Steuerschlupflöcher, mit denen sie sich künstlich dort arm rechnen können, wo sie Geschäfte machen und von der öffentlichen Infrastruktur profitieren. Inzwischen hat Apple zwar die 13 Milliarden, die es für seine Geschäfte in der EU hätte zahlen müssen, aber aufgrund eines geheimen Steuerabkommens mit Irland nicht gezahlt hat, auf ein Treuhandkonto überwiesen. Allerdings nur unter Vorbehalt, bis über den Widerspruch von Apple und der ebenfalls klagenden irischen Regierung entschieden ist.

Mindeststeuersätze & Gesamtkonzernsteuer

Um solche Steuermanöver in Zukunft zu verhindern, ist die Einführung von EU-weiten Mindeststeuersätzen und eine Gesamtkonzernsteuer unabdingbar. Auf dieser Basis werden die Gewinne der transnationalen Konzerne den Staaten zugeordnet und werden auch dort besteuert, wo sie auch Geschäfte machen. Steueroasen und Geheimdeals machen für diese Konzerne dann keinen Sinn mehr und Steuertricks zu Lasten der Allgemeinheit werden auf diese Art verhindert.", erklärten die Steuervermeidungskritiker von attac.