Bürgerbegehren Kreishaus: Initiatoren müssen etwa 15.000 Unterschriften sammeln
- hochgeladen von Olaf Hellenkamp
Kreis. Nach Rückmeldung aus allen zehn Städten des Kreises konnte die Kreisverwaltung Recklinghausen die Zahl der Wahlberechtigten im Kreisgebiet an die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Uwe Kähler aus Dorsten, übermitteln. Zum Stichtag am 9. Juli 2018 waren 499.813 Bürger stimmberechtigt. Aktuell würden somit knapp 15.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren benötigt.
Da die Kreisverwaltung keine Einwohnermeldedaten erfasst, sondern dies ausschließlich Aufgabe der Städte ist, war zunächst eine Abfrage bei allen zehn Stadtverwaltung erforderlich. Gemäß der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen benötigen Initiatoren eines Bürgerbegehrens in einem Kreis mit mehr als 500.00 Einwohnern Unterschriften von drei Prozent der Bürger. Bürger ist laut Definition, wer bei den Kommunalwahlen wahlberechtigt ist.
Die Zahl der benötigten Unterschriften kann noch geringfügig variieren, da sie auf Basis der Zahl der Wahlberechtigten am Tag, an dem die Liste übergeben wird, berechnet wird.
Weitere Informationen zum Ablauf des Bürgerbegehrens und zur Thematik der Kreishaussanierung im Internet auf kreis-re.de/kreishaussanierung.
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Autor:Olaf Hellenkamp aus Dorsten | |
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