„Risiken bei Netzgesellschaft minimiert“

Christdemokraten wollen mögliche Verknüpfung von Netzgesellschaft und bestehenden städtischen Gesellschaften prüfen

Dorsten – „Vor vier Jahren haben SPD-Vertreter wie Dr. Hans-Udo Schneider, Dirk Hartwich oder Friedhelm Fragemann noch von Stadtwerken in rein städtischem Besitz gesprochen und Millionengewinne in Aussicht gestellt“, erinnert CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane an die ursprüngliche SPD-Position. Die CDU-Ratsfraktion habe hingegen bereits damals mit einem Antrag schon darauf hingewirkt, auch Beteiligungsmodelle wie die inzwischen auch mit SPD-Stimmen beschlossene Netzgesellschaft prüfen zu lassen.

Man habe damals den Eindruck gewinnen können, die SPD wolle sich mit dem Thema „Stadtwerke“ und den angeblichen Millionengewinnen selbst besoffen reden. „Uns als CDU war immer eine wirtschaftlich und ökologisch vernünftige Lösung unter Minimierung der Risiken für die Stadt wichtig“, verweist CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff auf einen weiteren CDU/FDP-Antrag aus 2011, der bei der Gewichtung der Auswahlkriterien die Wirtschaftlichkeit und die Risikominimierung in den Vordergrund gestellt habe. Hier habe die SPD ein größeres Risiko mit ihrem Vorschlag eingehen wollen. „Wir sind froh, dass sich die Dorstener Sozialdemokraten nicht dem rein ideologisch motivierten Kurs von SPD-Kreischef Frank Schwabe angeschlossen haben, der vor einer Kooperation mit RWE gewarnt hatte“, so Bernd Schwane.

Neben den Ausverhandlungen des Konzessions- und Netzvertrages mit der RWE gelte es nach CDU-Chef Stockhoff nun in den kommenden Monaten weitere Frage zu klären: „Wir müssen sehr genau prüfen, ob und wie wir die Netzgesellschaft mit bereits bestehenden städtischen Gesellschaften wie WINDOR, dem Entsorgungsbetrieb oder aber Atlantis verbinden können und wollen.“ Dabei ginge es um Fragen des steuerlichen Querverbundes und mittel- und langfristig auch um Fragen der Energieerzeugung und des Energievertriebes. „Aber auch hier gilt für uns: Keine unkalkulierbaren Risiken“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.