CDU Dorsten erwartet vom Landrat beim Thema „ÖPNV“ Dialogbereitschaft

„Rund 20 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr nur durch den Kreis Recklinghausen an die Vestische sind wahrlich kein Pappenstiel“, betont CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff, „Das bedeutet jedes Jahr eine erhebliche Belastung in Millionenhöhe über die ÖPNV-Umlage des Kreises Recklinghausen für den Dorstener Haushalt.“

Aus diesem Grund reagiert die Dorstener CDU mit Kopfschütteln auf die Verweigerungshaltung von SPD-Landrat Cay Süberkrüb, der SPD-Kreistagsfraktion und der Dorstener SPD-Parteispitze, diese finanzielle Herausforderung nicht endlich anzugehen und dadurch auch die Finanzsituation der Städte zu verbessern. „Mir scheint, als ginge es hier dem Landrat in erster Linie um Kreispfründe, die er für sich schützen will“, so der Dorstener CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane.

Die CDU Dorsten hatte bekanntlich angeregt, dass die Strukturkommission der Stadt sich das Betriebsmodell der Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG (NIAG) begutachtet. „Das ist inzwischen geschehen und man muss sagen, dieses Konzept sollte uns zumindest eine intensivere Überlegung wert sein. Alles andere wäre auch unverantwortlich den Grundsteuerzahlern gegenüber“, sagt Stockhoff. An der NIAG seien zu 49% die Kreise Wesel und Kleve sowie die Städte Moers, Duisburg und Wesel beteiligt. Die restlichen 51% gehören zur privaten Rhenus-Gruppe. Seit einigen Jahren müssten keine öffentlicher Zuschuss mehr zum Verlustausgleich gezahlt werden.

„Die Aussagen des Landrates und das unreflektierte Wiederholen des Dorstener SPD-Chefs Baune, alles sei durch Dumpinglöhne und Ausbeutung auf dem Rücken der Busfahrer finanziert worden, ist abenteuerlich“, erklärt CDU-Fraktionschef Schwane, „Die NIAG hat einen Haustarifvertrag, der mit den Gewerkschaften ausgehandelt wurde. Die bisherigen Beschäftigten genießen Vertrauensschutz.“ Nach Meinung von Tobias Stockhoff würden die Dorstener Sozialdemokraten damit indirekt ihren Parteigenossen im Kreis Wesel unsoziale Politik vorwerfen: „Dieses Modell wird mit voller Zustimmung der SPD im Kreis Wesel gefahren. Sind die Genossen und der SPD-Landrat in Wesel etwa unsozial?“

Auch die „Panikmache“, dass NIAG-Modell sei mit erheblichen Leistungskürzungen verbunden, sei mehr als absurd. „Der Kreis Wesel ist vergleichbar mit dem Kreis Recklinghausen. Ländlich und städtisch zugleich. Fahren deshalb in Schermbeck keine Busse mehr?“ fragt Schwane.

Nach Meinung der Dorstener Christdemokraten sei es an der Zeit, offen und transparent über die Vestische zu sprechen. „Es kann doch nicht sein, dass die Vestische losgelöst von Sinnhaftigkeit und Notwendigkeiten nur 25% der Linien durch private Subunternehmen bedienen lässt, weil man das irgendwann mal so festgeschrieben haben soll“, benennt Tobias Stockhoff nur einen Punkt, der den Reformbedarf im Kreis Recklinghausen aufzeige.

Das sagt der Landrat zu diesem Thema.