Dorsten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Michael Hübner ist direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck

"Laschet legt einen beispiellosen Fehlstart hin“

Nachdem die Landesregierung nach nicht einmal 100 Tagen schon eingestehen musste, dass sie zentrale Wahlversprechen nicht einhalten kann und in der Haushaltspolitik auf einen Verfassungsbruch zusteuert, kommt nun die nächste Meldung aus Düsseldorf die den Fehlstart der Landesregierung komplettiert. Ministerpräsident Armin Laschet ist der Forderung der SPD Fraktion gefolgt und entzieht seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für die Medienpolitik. Holthoff-Pförtner ist nun...

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  • 01.09.17
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Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck

„Schwarz-Gelb bricht Wahlversprechen – keine Erhöhung von Polizeikräften in Sicht!“

Düsseldorf/ Kreis Recklinghausen | Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte vollmundig angekündigt, die Verteilung der Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen zu optimieren und dadurch die Sicherheit in ländlichen Räumen und in den Ballungsgebieten zu erhöhen. Nun geht aus einer ‚Kleinen Anfrage‘ an die Landesregierung aller SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Recklinghausen (Hübner, Becker, Löcker und Kapteinat) hervor, dass die Landesregierung ein weiteres Wahlversprechen nicht einhalten wird. Auf...

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  • 30.08.17
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Am 24 September ist Bundestagswahl! Bildquelle; www.wahlnavi.de

Am 24. September ist Bundestagswahl!

Am 24. September ist Bundestagswahl! Wer nicht wählen geht, kann auch nichts ändern. Meckern ist nicht. Wer nicht genau weiß was er wählen soll, dem kann "Wahl-Navi" vielleicht helfen. Zitat; Das Wahl-Navi ist ein Angebot, das von Politik- und Datenwissenschaftlern der Firma Vox Pop Labs entwickelt wurde. Es hat sich zum Ziel gesetzt, das Wissen über Wahlkampagnen und die Beteiligung an Wahlen zu fördern. Es soll den Bürgern ermöglichen, sich besser und einfacher über die Wahlkampf-Inhalte der...

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  • 28.08.17
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Rundfunkgebühren! ARD und ZDF fordern höhere Gebühren  Bis zum Jahr 2029 von 17,50 Euro auf 21 Euro!

Rundfunkgebühren! ARD und ZDF fordern höhere Gebühren Bis zum Jahr 2029 von 17,50 Euro auf 21 Euro!

Rundfunkgebühren! ARD und ZDF fordern höhere Gebühren Bis zum Jahr 2029 von 17,50 Euro auf 21 Euro! Begründung!??? Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten begründen eine Beitragserhöhung offenbar damit, dass sie sonst ihr Einsparvolumen von 2,2 Milliarden Euro bis zum Jahr 2024 nicht bewältigen könnten. Quelle; 21 Euro im Monat  ARD und ZDF fordern höhere Gebühren Fragen??? OK, jetzt folgt wieder die Diskussion über Sinn und Unsinn der Rundfunkgebühren. So soll es auch sein, aber warum muss...

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  • 24.08.17
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Neue Schule auf den Weg gebracht haben Daniela Kasche, Margarete Kannengießer und Ursula Bender vom Päd. Arbeitskreis, Walter Pinnow vom Kreis Recklinghausen,  Bürgermeister Tobias Stockhoff und der Erste Beigeordnete Lars Ehm sowie die Kooperationspartner Dr. Josef Ulfkotte (Gymnasium Petrinum), Michaela Büschemann (Paul-Spiegel-Berufskolleg Dorsten) und Hermann Twittenhoff (Gesamtschule Wulfen). | Foto: Stadt Dorsten

Errichtung einer Sekundarschule: Eltern sind zu Infoveranstaltungen eingeladen

Dorsten. Die Vorbereitungen zur Errichtung der Sekundarschule schreiten voran. Am Montag, 21. August, unterzeichneten im Rathaus der Stadt Dorsten Vertreter der Neuen Schule Dorsten Kooperationsvereinbarungen. „Die Kooperation mit einer Schule, die über eine geeignete gymnasiale Oberstufe verfügt, ist für die Gründung einer Sekundarstufe vorgeschrieben, erläutert Lars Ehm, Erster Beigeordneter und Schuldezernent. „Wir haben hier eine Kooperation mit drei Schulformen, die jeweils über...

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  • 23.08.17
Foto: Bludau
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Wahlplakate parteiübergreifend beschmiert

Dorsten. Im Dorstener Stadtgebiet wurden von bislang unbekannten Personen zahlreiche Wahlplakate beschmiert. Gleich an mehreren Stellen in der Altstadt oder auch in Hervest wurden große Plakatwände beschmiert und mit Sprüchen versehen. Es waren rund ein Dutzend Wahlplakate unterschiedlicher Parteien betroffen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Bilder zeigen Wahlplakate an der Halterner Straße in Höhe der Kämpchenstiege, Wahlplakate an der Halterner Straße in Höhe Im Hasewinkel...

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  • 21.08.17
Großbaustelle Bismarckstraße - Update 04-08-2017
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Großbaustelle Bismarckstraße - Update 04-08-2017

Großbaustelle Bismarckstraße - Update 04-08-2017 Viele Tonnen Sand sind in den letzten Monaten aufgetragen worden an der Bismarkstraße. Ein Ende ist in Sicht. Ein Kreisverkehr in Höhe vom Fitnessstudio ist zu erkennen. Vom Gemeindedreieck aus in Richtung Wulfen wurde schon eine erste Teerdecke aufgetragen. Auch hier erkennt man schon den zukünftigen Straßenverlauf. Ob die Baustelle noch in diesem Jahr fertig wird? Großbaustelle Bismarckstraße - Update 11-03-2017 Großbaustelle Bismarckstraße -...

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  • 04.08.17
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Das Foto zeigt die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung durch (vorne v.l.) Bürgermeister Tobias Stockhoff, Dr. Christiane Holtz und Prof. Dr. Ulrich Sick vom Schwimmbad Lembeck e.V., (hinten v.l.) Kämmerer Hubert Große-Ruiken und Uwe Wunderlich vom Zentralen Gebäudemanagement der Stadt. Foto: Stadt Dorsten

Kooperation mit dem Verein Schwimmbad Lembeck e.V. unterzeichnet

Stadt zahlt 200 000 Euro Baukostenzuschuss für Sanierungen  Lembeck. Für dringende Sanierungen am Hallenbad Lembeck hat die Stadt 200 000 Euro Baukostenzuschuss zur Verfügung gestellt. Eine Kooperationsvereinbarung darüber wurde für den Vorstand des Vereins Schwimmbad Lembeck e.V. von Dr. Christiane Holtz und Prof Dr. Ulrich Sick, für die Stadt von Bürgermeister Tobias Stockhoff, Kämmerer Hubert Große-Ruiken und Uwe Wunderlich vom Zentralen Gebäudemanagement unterzeichnet. Die Vereinbarung...

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  • 03.08.17
Bürgermeister Stockhofe am Ort der Brandkatastrophe. Das Dorstener Stadtoberhaupt sichert Hilfe zu. Foto: Bludau

Nach dem Brand im Olymp Sportpark: Stadt sichert Hilfsangebote zu

Kooperation mit Atlantis sichert Reha-Sport und Arbeitsplätze Dorsten. Bürgermeister Tobias Stockhoff, Stadtbaurat Holger Lohse, Kämmerer Hubert Große-Ruiken und weitere Fachleute der Verwaltung führten am Dienstag das vereinbarte Gespräch mit Herbert Thiel und Martin Goeritz, den Geschäftsführern des Olymp Sportparks, der in der Nacht auf Freitag durch ein Feuer zerstört wurde. Konkret vereinbart wurde dabei, dass die Reha-Sportkurse für mehrere hundert Kunden im Fitnessbereich des...

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  • 03.08.17
Political Correctness: Was dürfen wir sagen, was nicht? | Foto: By Aleece Germano (Flickr: Embarrassment) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)],

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness?

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen und unzähliger weiterer Minderheiten, die nach wie vor in unserer...

  • 01.08.17
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Bildzeile Gruppenbild: Marc Lindemann (CDU Schermbeck), Ulrich Schott, Charlotte Quik MdL, Sabine Weiss (MdB), Birgit Schott, Ulrich Stiemer (Vorsitzender CDU Schermbeck) und Engelbert Bikowski (Erster stv. Bürgermeister von Schermbeck).  Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL

Startschuss für die Sommertour von Charlotte Quik MdL beginnt in Schermbeck

Gemeinsam mit Sabine Weiss MdB besuchte die Landtagsabgeordnete das Startup-Unternehmen Uli Schott  Schermbeck. Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat zusammen mit der örtlichen Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss ihre Sommertour 2017 gestartet. Als erster Termin stand am Montag, 24. Juli, ein Besuch beim Modelabel Uli Schott „The unknown brand“, einem erfolgreichen Start-up-Unternehmen, in Schermbeck auf dem Programm. Charlotte Quik: „NRW soll ein Land neuer Ideen und einer lebendigen...

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  • 27.07.17
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Vorzeigemeile Kanalpromenade ???

Pressemitteilung der SPD Dorsten-Altstadt vom 21.07.2017 Bei seiner letzten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt unter anderem mit dem Zustand der Kanalpromenade. ,,Die südliche Kanalpromenade, westlich vom neu gestalteten Bereich des – Mercaden-Umfeldes – stellt sich seit geraumer Zeit als „Trümmerfeld“ statt einer Vorzeigemeile dar. ,,Hier gammeln in erheblichem Umfang seit ca. 2 Jahren Bauschuttreste, die bei der Neugestaltung im Mercaden Umfeld angefallen...

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  • 23.07.17
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Erstrahlt in neuem Licht: Der Hervester Bahnhof nach der Sanierung. | Foto: Stadt Dorsten
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Neu am Hervester Bahnhof: Fahrradboxen

Hervest. Insgesamt 32 überdachte Fahrradständer stehen nun mit der Umgestaltung am Bahnhof Hervest kostenlos zur Verfügung. Zusätzlich können ab sofort acht Fahrradboxen angemietet werden. Interessenten melden sich bitte bei der Radstation am Busbahnhof Dorsten, die auch Fahrradboxen am Bahnhof Rhade und am Bahnhof Wulfen vermietet. Die Schlüssel für die „Fahrrad-Garagen“ sind dort jeweils gegen eine Kaution und Vorlage eines Personalausweises erhältlich. Die monatliche Miete beträgt sieben...

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  • 14.07.17
CDU Sommerfest mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier | Foto: Bludau
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CDU Sommerfest mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier

Dorsten. Am Freitagnachmittag feierte die CDU Dorsten ihr Sommerfest. Als Höhepunkt trat Kanzleramtsminister Peter Altmaier als Gastredner vor über 150 Zuhörer auf. Der hohe Besuch aus Berlin sprach im Beisein des designierten Generalsekretärs der Landes-CDU, Josef Hovenjürgen und des Bundestagskandidaten Sven Volmering auf dem Gelände des Heimatverein Wulfen über „Deutschland vor der Bundestagswahl“. Zuvor gab es noch eine Talkrunde mit Sven Volmering. Anschließend wurde noch bei leckerer...

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  • 10.07.17

Verkaufsoffene Sonntage sollen bleiben

IHK-Vollversammlung fordert vor allem Rechtssicherheit Kreis. In der Diskussion um verkaufsoffene Sonntage hat sich die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen gestern Abend (6. Juli) klar positioniert. Die Gesamtinteressenvertretung der gewerblichen Wirtschaft im Münsterland und in der Emscher-Lippe-Region sprach sich einstimmig für die Beibehaltung von mindestens vier verkaufsoffenen Sonntagen aus, von denen einer im Advent sein soll. „Der grundgesetzlich...

  • Haltern
  • 07.07.17
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Michael Hübner (MdL): "Ich setze mich für die Interessen der Kommunen ein."

„Schwarz-Gelb muss die Mittel aus Kommunalinvestitionsförderungsfonds fair verteilen“

Michael Hübner, heimischer direkt gewählter Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion teilt mit: "Anfang Juni haben Bundestag und Bundesrat den im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt. Für NRW ergibt das einen Anteil von rund 1,12 Milliarden Euro. Beabsichtigt ist, diese zusätzlichen finanziellen Mittel zweckgebunden für die Förderung der kommunalen Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen...

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  • 07.07.17
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Michael Hübner (MdL) ist selbst AOK versichert und somit von den geplanten Filialschließungen betroffen.

„Die Schließung der AOK-Filialen in Dorsten & Gladbeck wäre ein herber Verlust“

Michael Hübner heimischer Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck kritisiert die geplante Schließung von 60 Filialen der AOK-Nordwest in Westfalen: „Die Schließung von knapp der Hälfte der Filialen in Westfalen wäre ein herber Verlust für die örtlichen AOK-Versicherten und die Nähe zum Kunden bliebe aus meiner Sicht auf der Strecke. Ich selber bin auch betroffen, da ich bei der AOK krankenversichert bin. Deshalb habe ich einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der AOK-Nordwest, Tom...

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  • 27.06.17

CDU Altstadt/Feldmark: Altstadtmarkt soll nicht zum Helmut-Kohl-Platz werden

Dorsten. Der Vorstand der CDU Altstadt/Feldmark begrüßt die Idee der CDU Dorsten,einen bedeutenden Platz oder eine wichtige Straße nach dem verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl zu nennen. Ludger Samson, OV-Vorsitzender: „Der Vorstand unterstützt den Vorschlag von Stadtverband, Fraktion und Sven Volmering MdB ausdrücklich. Die als Beispiel genannte Umbenennung unseres Marktplatzes kommt für uns aber nicht in Frage.“ Dennis Winter, Vorstandsmitglied von CDU und Junge Union: „Der Marktplatz von...

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  • 23.06.17
Die CDU schlägt vor, eine große Straße oder einen wichtigen Platz, wie beispielsweise den Marktplatz, nach Helmut Kohl zu benennen.

CDU möchte den Marktplatz in Helmut-Kohl-Platz umbenennen

Dorsten. CDU-Stadtverband, Fraktion und der heimische Abgeordnete Sven Volmering MdB schlagen vor, Helmut Kohl in Dorsten zu ehren – mit einem Helmut-Kohl-Platz. Vorsitzender Ludger Föcker: „Helmut Kohl war ein großer Staatsmann, der mit seinem politischen Geschick und seiner legendären Standfestigkeit die Menschen in Deutschland über viele Jahre durch eine stabile und sichere Zeit geführt hat.“ Bernd Schwane, Fraktionschef: „Helmut Kohl hat sich um Frieden und Freiheit in Deutschland und in...

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  • 21.06.17
Foto: Privat

Bürgermeister vor Ort: Termine für Wulfen, Feldmark und Hardt

Dorsten. Bürgermeister Tobias Stockhoff setzt seine „Bürgermeister vor Ort“-Termine in der nächsten Woche in Alt-Wulfen sowie auf der Feldmark und der Hardt fort. Am Mittwoch, 7. Juni, ist er ab 15 Uhr in Alt-Wulfen für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar am Rewe-Markt Schulten am Brauturm. Am Donnerstag, 8. Juni, lädt der Bürgermeister ab 16 Uhr ein zu Gesprächen über alle Themen der Stadtteile Hardt und der Feldmark auf das Gelände des Sportvereins FC Rot-Weiß Dorsten, Am Jahnplatz...

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  • 07.06.17

Kreistag beschließt Unterstützung des Breitbandausbaus für Städte im Kreis Recklinghausen

Dorsten. Der Kreistag hat am 29. Mai die Förderung des Breitbandausbaus für die Städte im Kreis Recklinghausen beschlossen. Ludger Samson, CDU-Kreistagsmitglied: „Dieser Beschluss ist gut für Dorsten und die Städte in der Emscher-Lippe-Zone. Zusammen mit der WIN Emscher-Lippe sowie den beiden kreisfreien Städten Bottrop und Gelsenkirchen wird der Kreis RE die Förderung eines zukunftsfähigen Ausbaus der Infrastruktur und Nutzung des Breitbandes vorantreiben.“ Werner Niermann,...

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  • 30.05.17
Sebastian Pels und MdB Gerdes im Deutschen Bundestag

Jugendpressetage: Kirchhellener Schüler blickt in Berlin hinter die Kulissen

Sebastian Pels (16) aus Kirchhellen nahm in der vergangenen Woche an den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion teil. In Berlin konnte der Schüler des Vestischen Gymnasiums einen Einblick in die Arbeit der Hauptstadtjournalisten gewinnen und das Zusammenspiel von Medien und Politik kennenlernen. Beworben hatte sich Sebastian Pels beim örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes. Am Donnerstag trafen sich die beiden im Bundestag. „Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir junge...

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  • 23.05.17
Wieder in den Landtag eingezogen: Carsten Löcker (SPD), Wahlkreis 70 | Foto: privat
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Landtagswahl: SPD im Kreis Recklinghausen stärker als in NRW

Im Kreis Recklinghausen ist die SPD weitaus stärker als in Gesamt-NRW: Andreas Becker, Carsten Löcker, Michael Hübner und Lisa Kapeinat haben bei den Landtagswahlen als SPD-Kandidaten Mandate geholt - obwohl im landesweiten Ergebnis die Sozialdemokraten abgeschmiert sind. Dramatisch sind die Verluste der Grünen auch im Kreis Recklinghausen. Nach Auszählung aller Stimmen Wahlkreise steht das vorläufige Endergebnis für den Kreis Recklinghausen fest: Andreas Becker (SPD) setzt sich im Wahlkreis 69...

  • Recklinghausen
  • 15.05.17

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
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Beiträge zu Politik aus

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