Dorsten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Am 1. Juli startet die Bewirtschaftung der Parkflächen rund ums Rathaus. Alle Stellplätze sind ab diesem Tag gebührenpflichtig. Dies gilt montags bis donnerstags 7 bis 18 Uhr, freitags 7 bis 14 Uhr.

Ab Montag werden für die Parkplätze am Rathaus Gebühren erhoben

Hervest. Am 2. Juli startet die Bewirtschaftung der Parkflächen rund ums Rathaus. Alle Stellplätze sind ab diesem Tag gebührenpflichtig. Dies gilt montags bis donnerstags 7 bis 18 Uhr, freitags 7 bis 14 Uhr. Die Ausweitung der (gebührenpflichtigen) Parkraumbewirtschaftung in Dorsten wurde im Grundsatz in der Ratsperiode 2009 bis 2014 beschlossen. Sie ist eine von über 200 Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssanierungsplan. Mit diesem Plan muss die Stadt die Vorgaben des Landesgesetzes...

  • Dorsten
  • 12.06.18
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SPD- Ortsverein Dorsten- Altstadt ehrte einen Jubilar

Bei seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung ehrte der SPD- Ortsverein Dorsten- Altstadt jetzt auch wieder einen treuen Jubilar. Rudolf Holtze, der seit nunmehr 60 Jahren der Partei angehört, konnte von dem Vorsitzenden des Ortsvereins Julian H. Fragemann, dem stellvertretenden Bürgermeister Jan Kolloczek und dem SPD- Fraktionschef Friedhelm Fragemann Glückwünsche entgegen nehmen. Im weiteren Verlauf folgten Berichte des Vorsitzenden, des Kassierers sowie der Revisoren und die einstimmige...

  • Dorsten
  • 08.06.18
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
  • 35
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Das Einzelhandels-Steuerungskonzept wird im Zuge einer handelswirtschaftlichen Untersuchung und Bewertung des Dorstener Einzelhandels mit Blick auf die Fortschreibung des Konzeptes aktualisiert.

Einzelhandelskonzept: Stadtverwaltung bittet Geschäftsleute um Unterstützung

Dorsten. Das Anfang 2018 beschlossene Einzelhandels-Steuerungskonzept basiert auf Ende 2013 erhobenen Daten. Diese Datenbasis wird nunmehr im Zuge einer handelswirtschaftlichen Untersuchung und Bewertung des Dorstener Einzelhandels mit Blick auf die Fortschreibung des Konzeptes aktualisiert. Mit der Untersuchung hat die Stadt Dorsten nach einem Ausschreibungsverfahren das u.a. auf Einzelhandelsfragen spezialisierte Planungsbüro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH aus Köln beauftragt. In...

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  • 06.06.18
Großbaustelle Bismarckstraße - Update 26-05-2018
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Großbaustelle Bismarckstraße - Update 26-05-2018

Großbaustelle Bismarckstraße - Update 26-05-2018 Viele Dorstener hatten schon Hoffnung, als sie die Teermaschine in den letzten Tagen auf der Baustelle "An der Bismarckstraße" gesichtet hatten. Nun ist sie wieder Geschichte vorerst. Eine neue Teerdecke gab es in der Höhe von Windor. Für viele Baustellenbetrachter sieht es so aus, als wenn die Baustelle nicht vorwärtskommt. Aber auch am Samstag (25.05.2018), als diese Fotos entstanden sind, waren gegen 14 Uhr immerhin noch drei Arbeiter mit...

  • Dorsten
  • 27.05.18
Was müssen Hobby-Fotografen und BürgerReporter wie hier Christiane Bienemann künftig beachten? Foto: Michael Bienemann / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen?

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer Arbeit nach dem Kunsturhebergesetz (§ 22 und §23) nachgehen können (siehe...

  • Velbert
  • 25.05.18
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Was ändert sich ab Inkrafttreten der DSGVO für Fotografen? Foto: Thomas Ruszkowski / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen?

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich auch zukünftig auf eine - wie bislang schon - jederzeit widerrufbare...

  • Velbert
  • 25.05.18
  • 17
  • 12
Foto: Bludau
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Neues Gewerbeland an der Feldhausener Straße - WINDOR gibt Sanierung ehemaliger Bahnfläche in Auftrag

Dorsten. Nördlich der von der NordWestBahn genutzten Flächen an der Feldhausener Straße soll zur Abrundung der Bebauung ein Gewerbegebiet für nicht störende Betriebe bzw. ein Mischgebiet entwickelt werden. Das etwa 7000 Quadratmeter große Grundstück hat WINDOR im Jahre 2006 von der Deutschen Bahn erworben, da es für bahnbetriebliche Zwecke nicht mehr benötigt wird. Nach den Ergebnissen umweltorientierender Untersuchungen muss die Fläche vor einer späteren Folgenutzung saniert werden. Die...

  • Dorsten
  • 18.05.18
Umbau Georgplatz in Dorsten - Update, 18-05-2018
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Umbau Georgplatz in Dorsten - Update, 18-05-2018

Umbau Georgplatz in Dorsten - Update, 18-05-2018 Nach gut 2 Monaten Bauzeit, die Bauarbeiten gehen zügig voran, sieht man, wie es einmal am "Georgplatz" auf der Hardt in Dorsten aussehen wird. Das soll sich im Rahmen des Umbaus ändern. Weitere Infos zum Umbau im PDF-Format unter; Ausführungsplanung, Stand 10.08.2017 Entwurfsplanung, Stand: 16.12.2016 Dokumentation Informationsveranstaltung Georgplatz Umbau Georgplatz in Dorsten - 25.03.2018

  • Dorsten
  • 18.05.18
  • 1
Ab sofort kann der neue Fußweg an der Mercaden, der den Westwall mit der Kanaluferpromenade verbindet, betreten werden.

Neuer Weg an den Mercaden verbindet Westwall mit Kanaluferpromenade

Altstadt. Endlich nimmt auch das Umfeld der Mercaden ansehnliche Formen an: Müll und Bauschutt sind verschwunden und seit heute kann auch der neu gepflasterte Fußweg, der den Westwall mit der Kanaluferpromenade verbindet, betreten werden. Noch sind die Landschaftsgärtner mit der Bepflanzung beschäftigt, doch es ist bereits jetzt zu erkennen, dass sich die Fußgänger über eine freundliche Gestaltung freuen dürfen.

  • Dorsten
  • 16.05.18
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Dr. Fritz Jaeckel, Hauptgeschäftsführer der IHK Nord Westfalen (ab 1. Mai 2018)

Großes Interesse an Azubi-Ticket - IHK fordert gute ÖPNV-Anbindung

 IHK-Umfrage zeigt deutliche regionale Unterschiede Kreis. Ein landesweites Azubi-Ticket für Busse und Bahnen, das die NRW-Landesregierung derzeit prüft, stößt bei Auszubildenden und Betrieben im Münsterland und in der Emscher-Lippe-Region grundsätzlich auf Interesse. Das zeigt eine aktuelle IHK-Umfrage, deren Ergebnisse Mitte Mai veröffentlicht wurden. Voraussetzung für die Akzeptanz des Azubi-Tickets ist jedoch, dass der Preis stimmt und Betrieb und Berufsschule mit öffentlichen...

  • Haltern
  • 15.05.18
Neubau eines Kanzleigebäude
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Momentaufnahme; Neubauten auf dem ehemaligen Zechengelände Fürst Leopold

Momentaufnahme; Auf dem ehemaligen Zechengelände Fürst Leopold hat sich in den letzten Monaten zusehends einiges verändert. Und dieser Prozess geht weiter. Auf der Fürst-Leopold-Allee in Fahrtrichtung „Fördergerüst Schacht 2 Fürst-Leopold“ (Aldi Markt) entstand vor dem Kreisverkehr ein neues Wohnhaus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird zurzeit ein Neues „Kanzleigebäude“ errichtet. Flogt man dem Straßenverlauf und fährt im nächsten Kreisverkehr nach dem „LEO“ rechts raus, sieht man auf...

  • Dorsten
  • 15.05.18
Mit Drohungen versuchen Extremisten, andere Meinungen zu unterdrücken.
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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten"

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

  • 14.05.18
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Aktion zum Muttertag

Als kleine Aufmerksamkeit für unsere Mütter stand der CDU-Ortsverband Holsterhausen am Samstag-Vormittag mit einigen Mitgliedern vor dem Kaufhaus Honsel und überraschte vorbeikommende Mütter, ob jung oder älter, mit einer frischen Waffel zu ihrem Ehrentag am darauffolgenden Sonntag. Für die Kinder gab es natürlich auch eine kleine Leckerei oder einen Luftballon. Mit dieser Aktion möchte der OV nicht unbedingt mit politischen Themen bei den Bürgerinnen aufwarten, natürlich auch immer zu einem...

  • Dorsten
  • 12.05.18
Baustelle | Foto: Pixabay

Brückenbauarbeiten an der B58 in Dorsten

Dorsten. Am Dienstag, 8. Mai begann die Straßen-NRW Regionalniederlassung Ruhr mit der Sanierung der Brücke Marler Damm über die B58 (Dülmener Straße) in Dorsten. Die Fahrbahn der B58 ist im Bereich der Brücke verengt. Dem Verkehr über die Brücke (Marler Damm) steht nur ein Fahrstreifen zur Verfügung und wird durch eine Baustellenampel geregelt. Bis Ende September 2018 werden an der Brücke die Fahrbahnübergänge, der Fahrbahnbelag, die Entwässerung und die Schutzplanken erneuert. Straßen.NRW...

  • Dorsten
  • 09.05.18
Großbaustelle Bismarckstraße - Update 06-05-2018
22 Bilder

Großbaustelle Bismarckstraße - Update 06-05-2018

Großbaustelle Bismarckstraße - Update 06-05-2018 Seit dem letzten Bericht, (Großbaustelle Bismarckstraße - Update 31-03-2018) hat sich in vielen Bereichen der Baustelle etwas getan. Einige Wege wurden fertig gepflastert, Bäume wurden gepflanzt und es gibt eine Neue - LED-Straßenbeleuchtung.  In den letzten Tagen gab es hier auch viel mehr Bauarbeiter zu sehen. Vielleicht wird die Baustelle, wie geplant bis ende Mai fertig.  Großbaustelle Bismarckstraße - Update 31-03-2018 Großbaustelle...

  • Dorsten
  • 06.05.18
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Joachim Rumstadt,Vorsitzender der Geschäftsführung der STEAG, Karl-Josef Laumann, NRW Arbeitsminister, Tobias Stockhoff, Bürgermeister von Dorsten und Werner Arndt, Bürgermeister der Stadt Marl, beim Ortstermin im Industriepark Dorsten/Marl. | Foto: STEAG

NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann besucht Industriepark Dorsten/Marl

Dorsten/Marl. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) besuchte heute (Donnerstag, 3. Mai) den Industriepark Dorsten/Marl und informierte sich ausführlich über die arbeitsmarktpolitischen Impulse, die von dem gut 70 Hektar großen Areal ausgehen und positiv auf das nördliche Ruhrgebiet wirken. „Der Industriepark Dorsten/Marl steht vorbildlich dafür, wie Städte im Ruhrgebiet mit dem Strukturwandel umgehen können: interkommunal, pragmatisch und mit Innovationsgeist“, so Arbeitsminister...

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  • 03.05.18

Ausstellung: 50 Jahre Friedensdorf International

Wulfen. „Ich freue mich, dass unsere Kooperation mit dem Friedensdorf Oberhausen weitergeht“, sagt Olaf Herzfeld, Leiter der Bibi am See. Bereits in den vergangenen Jahren hatte der Berufsberater der Gesamtschule Wulfen, Willi Cihak, in der Bibliothek Paketkartons zur Verfügung gestellt, die dann mit Grundnahrungsmitteln und Spielzeug gepackt in Kriegsgebiete wie Tadschikistan geflogen werden. Nun ist die für den Transport dieser Pakete verantwortliche Organisation, das Friedensdorf Oberhausen,...

  • Dorsten
  • 03.05.18
Stadtwappen Dorsten | Foto: Stadt Dorsten

Umfrage zum Bürgerservice der Stadt Dorsten

Dorsten. Mitarbeiter der Stadt erfragen, ob Bürger Interesse an Online-Diensten haben. Die Stadt Dorsten führt in den kommenden Tagen eine Umfrage zum Thema Online-Dienste in Bezug auf die Dienstleistungen des Bürgerbüros durch.Dabei soll in Erfahrung gebracht werden, welche Amtsgänge die Bürger in Zukunft auch von zu Hause aus erledigen möchten. Hierzu wird die Stadt Dorsten an folgenden Tagen in der Innenstadt eine Umfrage durchführen: Donnerstag, 3. Mai (9-13 Uhr) Samstag, 5. Mai (13-16 Uhr)...

  • Dorsten
  • 02.05.18
Foto: Bludau

Nach dem Palmenstreit: Barkenberger stimmen mit 82,2 % für Änderungen bei Grünpatenschaften

Barkenberg. Rund 16,3 % der 6751 stimmberechtigten Barkenberger gaben ihre Stimme ab und beteiligten sich an der ersten Bürgerabstimmung in Dorsten.An zwei Freitagen und zwei Sonntagen konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme im Abstimmlokal im Wulfener Gemeinschaftshaus abgeben.  Stimmberechtigte: 6751 Abgegebene Stimmen: 1098 Wahlbeteiligung: 16,3 % Ungültige Stimmen: 6 Gültige Stimmen: 1092 JA-Stimmen: 898 = 82,2% NEIN-Stimmen: 194 = 17,8 %  Die fünf im Stadtrat vertretenden...

  • Dorsten
  • 30.04.18
Hatte immer die Hoffnung, dass der Homann-Standort Bottrop erhalten bleibt: Suzann Drähter, Betriebsratsvorsitzende Homann Feinkost GmbH. 242 Beschäftigte arbeiten am Standort Bottrop. | Foto: Kappi

Homannwerk bleibt / Jubel bei den Beschäftigten / Arbeitsplätze gesichert

Investitionen auch in Bottrop geplant "Die HOMANN Feinkost GmbH möchte ihre Produktion an den bestehenden deutschen Standorten weiterführen. Der Aufsichtsrat der Unternehmensgruppe Theo Müller (UTM) hat dazu beschlossen, insgesamt rund 200 Millionen Euro zu investieren", teilt die Unternehmensgruppe Theo Müller mit. Das Geld soll schwerpunktmäßig in die Werke Dissen, Lintorf, Bottrop und Rogätz fließen. Grundlage des Aufsichtsratsbeschlusses waren die Ergebnisse einer Prüfung des bisherigen...

  • Bottrop
  • 27.04.18
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Wofür steht das Kreuz und wer darf darüber bestimmen? | Foto: Walter Hochauer [CC BY-SA 2.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen?

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und Wähler senden möchte, die seine CSU an die rechte AfD zu verlieren droht...

  • Herne
  • 27.04.18
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Nach umfassenden gutachterlichen Untersuchungen des Geländes wurde ein Sanierungsplan aufgestellt, der von 2012 bis 2017 umgesetzt wurde. Zunächst erfolgte von September bis Dezember 2012 der Rückbau der oberirdischen Anlagen und Gebäude. | Foto: Manfred Kramer

Abschlussfeier auf dem Gelände der ehemaligen Dachpappenfabrik Dr. Kohl in Dorsten

Dorsten. Am Freitag, 20. April, wurde der Abschluss der Sanierung auf dem Gelände der ehemaligen Dachpappenfabrik Dr. Kohl in Dorsten gemeinsam mit Anwohnern und ranghohen Vertretern des NRW-Umweltministeriums (NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking), der Stadt Dorsten, des Kreises Recklinghausen sowie des AAV - Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung gefeiert. Simone Raskob, Verbandsvorsitzende des AAV ist froh, dass „mit der Aufbereitung dieses rund einen Hektar großen...

  • Dorsten
  • 20.04.18

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