Beschlüsse von entscheidender Tragweite

CDU-Fraktion wirft einen durchwachsenen Blick zurück aufs Jahr 2018

Nicht alles hat sich im vergangenen Jahr für die CDU-Fraktion in Dinslaken zum Guten gewendet. "Es hat Beschlüsse von erheblicher Tragweite gegeben, die uns in dieses Jahr hinein begleiten werden", sagt der Vorsitzende Heinz Wansing.

Ginge es nach dem Willen der CDU würde die Friedrich-Althoff-Sekundarschule auch weiterhin eine Zukunft haben. So aber - Stand: jetzt - läuft die FAS aus und sind keine Anmeldungen mehr möglich. Geschuldet ist dies einer Forderung nach Dreizügigkeit, die die Schule nicht erfüllen kann. In die Räume soll stattdessen die Realschule Hiesfeld ziehen, in Hiesfeld dagegen soll - neben dem Gymnasium - eine zweite Gesamtschule etabliert werden. "Bei der Entscheidung handelt es sich um einen massiven Eingriff in die hiesige Schullandschaft", sagt Wansing. An dieser Stelle scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen. Die Fraktion baut auf ein Schuländerungsgesetz, das einen Schulbetrieb auch bei Zweizügigkeit erlaubt. "Dann könnte der Rat noch einmal neu beraten."

Auch mit der Entscheidung, einen "Bäderkompromiss" zu schließen und sowohl das DINamare als auch das Freibad Hiesfeld kostenintensiv zu sanieren, hadert der Fraktionsvorsitzende.

Auch mit der Entscheidung, einen "Bäderkompromiss" zu schließen und sowohl das DINamare als auch das Freibad Hiesfeld kostenintensiv zu sanieren, hadert der Fraktionsvorsitzende. "Verstehen Sie mich nicht falsch: Gute Angebote zum Schwimmen müssen sein. Und wir haben auch nichts gegen das Freibad in Hiesfeld. Aber: Sind die Mittel begrenzt, sollte man diese lieber in das Schwimmzentrum am Volkspark stecken." An dieser Stelle hätte er sich mehr Rückgrat von Bürgermeister Dr. Michael Heidinger gewünscht. "So aber kriegt jeder alles. Und die Bürger tragen diese Entscheidung finanziell mit."
Ebenfalls im Auge behalten müsse man die steigenden Kosten für das Personal. "In den vergangenen fünf Jahren sind diese um 10 Millionen Euro gestiegen", sagt Wansing. Dass sich der Bürgermeister gern aus unangenehmen Situationen herauskaufe, trage zusätzlich zum Defizit bei.
Positiv bewertet Wansing, dass die CDU-Fraktion bereits im Jahr 2015 erfolgreich einen Antrag stellen konnte, der im vergangenen Jahr zum Tragen kam. "Wir konnten verhindern, dass die Stadt Dinslaken ein Grundstück an der Bruchstraße an ThyssenKrupp verkauft." Das hätte mit Sicherheit eine Erweiterung der Deponie im Averbruch zur Folge gehabt. Weil der Rat nicht zustimmte, kam ein Verkauf nicht zustande. Begrüßen kann Wansing die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Nachdem die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) mit einem Bürgerentscheid scheiterte, könnte nun in den einzelnen Ausschüssen über die konkreten Planungen beraten werden.

Stolz ist die Fraktion darauf, dass ihre Idee, die Trabrennbahn, ein "Goldstück für die Stadt", für Wohn- und Freizeitraum zu entwickeln, nun umgesetzt würde.

Abgeschlossen sind bereits die Planungen, wenn es um die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle geht. "Der Umbau wird deutlich teurer", bedauert der Vorsitzende und macht gleich deutlich: "Das liegt aber nicht an einer Fehlplanung, sondern daran, dass die Kosten einfach gestiegen sind." Stolz ist die Fraktion darauf, dass ihre Idee, die Trabrennbahn, ein "Goldstück für die Stadt", für Wohn- und Freizeitraum zu entwickeln, nun umgesetzt würde. Bedeutet: Mehr bezahlbaren Wohnraum.
Neben dem "Alltagsgeschäft" hat sich die CDU-Fraktion in diesem Jahr außerdem diese Projekte auf die Fahne geschrieben: Werkstattgespräche zum Thema "Lebendige Innenstadt", den kommunalen Umweltschutz und die Stärkung des "C" (für christlich) in CDU.

• Die SPD-Fraktion der Stadt Dinslaken hat bereits auf den Jahresrückblick reagiert und ihn als "einen rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister und alle politischen Entwicklungen" bezeichnet. "Nachtreten helfe niemandem!"