Niels Schmidt aus Bottrop

Im Gedenken an die Gefallenen des Ruhrkampfes legten am Karfreitag (2. April) Nicole Fritsche-Schmidt, Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE und Jörg Wingold, Kreisvorsitzender der DKP, am Ehrenmal für die Opfer der Brigade Loewenfeld auf dem Westfriedhof Blumen nieder. Die traditionelle Gedenkveranstaltung wurde aus Gründen des Infektionsschutzes auf diese kurze Zeremonie reduziert, nachdem sie 2020 deshalb komplett entfallen musste. Massaker mit vielen OpfernGegen den Kapp-Putsch hatten im...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Der Movie Park beantragt nach einem Zeitungsbericht eine Stundung der an die Stadt zu zahlenden Steuern. So soll der Hauptausschuss rund 1,5 Millionen Euro geschuldete Gewerbesteuer für 2018 stunden und auf Verzugszinsen verzichten. Dazu erklärt Niels Holger Schmidt für DIE LINKE im Rat der Stadt: „Die gewünschte Stundung kommt für uns nicht in Betracht. Angesichts der Härten, die die Pandemie gerade für Menschen mit durchschnittlichen und geringen Einkommen mit sich bringt, ist es nicht...

Zu den Corona-Fällen in einer Bottroper Kita erklärt Niels Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt: „Nun ist eingetreten, wovor wir noch in der jüngsten Ratssitzung gewarnt haben: Das potentiell tödliche Corona-Virus hat sich in einer Bottroper Kita verbreitet. Überraschen kann das nicht. In fast allen Nachbarstädten gab es ähnliche Fälle. Nicht zuletzt deshalb haben wir zur Ratssitzung Ende Juni beantragt, allen Beschäftigten und Kindern in Bildungseinrichtungen wöchentliche...

DIE LINKE im Rat der Stadt verlangt eine außerordentliche Beratung des Schulausschusses, um über die von der Landesregierung extrem kurzfristig und völlig unvorbereitet verfügte Öffnung der Grundschulen zu beraten. Das geschah am Tag nach der jüngsten Beratung des Schulausschusses. Deshalb konnte sich der zuständige Ausschuss mit diesem wichtigen Thema nicht befassen. „Die völlig unvorbereitete Öffnung der Schulen kann große Tragweite für das Infektionsgeschehen mit dem lebensbedrohlichen...

„Wir haben bisher alle Maßnahmen des Krisenstabes unterstützt. Den Kurswechsel, den der Schul- und Ordnungsdezernent Ketzer gerade vollzieht, tragen wir nicht mit“, betont LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt und kritisiert Aussagen Ketzer in einer Telefonkonferenz gegenüber den im Schulausschuss vertretenen Fraktionen und Gruppen. Ketzer mache es sich zu einfach, wenn er erkläre, die Schulöffnung sei zu verantworten, weil von den Schulleitungen am Starttag keine Probleme gemeldet worden seien....

Am Mittwoch, 16. Oktober, versammelten sich zahlreiche Bottroperinnen und Bottroper zu einer Solidaritätskundgebung für die Opfer des türkischen Angriffskriegs auf Nordsyrien am Pferdemarkt. Aus einer Gruppe türkischer Nationalisten gab es massive verbale und auch gewalttätige Attacken auf die angemeldete Friedenskundgebung. Die Polizei ging trotzdem nicht gegen die Störer vor. Das ist skandalös. Auf den ersten Blick mag man zu der Einschätzung kommen, die Polizei habe klug gehandelt, als sie...

Die Bottroper LINKE informiert anlässlich des Weltfriedenstages (1.9.) mit einer Aktion am Samstag, 31.8., ab 10 Uhr auf dem Kirchplatz über Ihren Kampf für konsequente Abrüstung. Die Partei will den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Dazu erklärt die Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt: "Die Umbrüche in der Weltordnung, die Militarisierung von weltweiten Konflikten, die Aufrüstungspolitik der Europäischen Union machen diese Forderungen dringlicher denn je. Viele Menschen sind...

Angesichts der nun bekannt gewordenen Kostensteigerungen von voraussichtlich 3,3 Millionen Euro beim Erweiterungsbau für das Museum Quadrat übt DIE LINKE Kritik an den bisherigen Planungen sowie der Beschlussvorbereitung durch die Verwaltung und externe Fachleute: "Es ist doch ein Unding, dass eine geplante Bausumme von 9,6 Millionen Euro mal eben um 3,3 Millionen überschritten wird. Die seit Jahren herrschende Preisdynamik am Bau ist nun wirklich keine Neuigkeit", sagt Dieter Polz, Vertreter...

Angesichts der in sozialen Medien berichteten Müllexzesse bei der der jüngsten „Beach Party“ im Stenkhoffbad verlangt die Bottroper LINKE Konsequenzen bei der künftigen Vertragsgestaltung mit externen Anbietern. Nach Berichten und Bildmaterial von Teilnehmern der Beach Party, sollen dort massenhaft Einweg-Getränkebecher weggeworfen worden sein. „Die Frage ist nicht, ob der Veranstalter das nach Ende der Veranstaltung beseitigt hat. Es geht um den leicht vermeidbaren Müllberg und die Rohstoff-...

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert die schnelle Einrichtung von Fahrradstellplätzen im Parkhaus am Hauptbahnhof. Bereits im Juli war dieser Vorschlag der LINKEN Thema im Rat. „Auch angesichts des überschaubaren Aufwands war man damals so verblieben, dass die Verwaltung dies zeitnah im Rahmen des laufenden Geschäftes in Angriff nimmt. Wir haben nun festgestellt, dass bisher keine Fahrradstellplätze im Parkhaus eingerichtet wurden, so Schmidt. Deshalb erkundigt sich der Sprecher LINKEN im Rat nun...

Von Dr. Thomas Herrmann Gewaltanwendung war Wilfried von Loewenfelds Geschäftsmodell. Nicht nur mit seinen Gewalttaten gegen Bottroper Arbeiter, die sich im Frühjahr 1920 gegen den rechtsradikalen Kapp-Putsch erhoben hatten. Loewenfeld hat als Gründer und Kommandant seines Kieler Freikorps bis zur Beteiligung am Hitler-Putsch im November 1923 (und darüber hinaus) eine beachtliche Karriere hingelegt. Die Lizenz für seine „Firma“ erteilte im Februar 1919 SPD-Reichswehrminister Noske, der...

In der Debatte um die Zulässigkeit verkaufsoffener Sonntage unterstützt DIE LINKE die Kritik der Gewerkschaft ver.di an den geplanten sechs außerordentlichen Öffnungsterminen an Sonntagen für 2019: „Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Die zusätzlichen Öffnungstermine an arbeitsfreien Tagen bringen nur eines: Mehr Stress für die Beschäftigten und ihre Familien sowie mehr Druck für kleine Händler. Mit solchen Ladenhütern aus der neoliberalen Mottenkiste wird man die Zukunft der Bottroper...

SOLIDARITÄT wird bei der Bottroper LINKEN großgeschrieben. Zum Beispiel bei der Geschenkeausgabe der Tafel. Dort bewirteten die Sozialistinnen und Sozialisten die Wartenden bei Temperaturen um den Gefrierpunkt am Sonntag (16. Dezember) mit Grillwürstchen, warmen Getränken und Süßem für die Kinder. Denn für DIE LINKE gilt: Solidarität muss praktisch sein. Und das endet nicht bei weihnachtlichen Leckereien. Zusätzlich informierte ein Info-Blatt über die kostenlose Sozialberatung durch einen...

Mitglieder der LINKEN aus Bottrop, Gelsenkirchen und dem Kreis Recklinghausen trafen sich am Donnerstag (29. November), um über die politische Lage in Europa zu diskutieren und die anstehenden Europa-Wahlen vorzubereiten. Außerdem wurden Delegierte für den Parteitag zur Wahl der Europaliste gewählt. Prominenter Gast bei der gemeinsamen Mitgliederversammlung im Gelsenkirchener IG Metall-Haus: Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat der LINKEN bei der Europawahl 2019. „Wir müssen den...

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im Übrigen...

LINKE-Bezirksvertreter Dieter Polz hat den Oberbürgermeister aufgefordert, durch die Ausübung seiner Dienstaufsicht dafür Sorgen zu tragen, dass die wachsenden Müllansammlungen an der Industriestraße umgehend beseitigt werden. Polz hatte bereits im August auf das Problem hingewiesen und dies auch mit Bildern dokumentiert. "Die Situation hat sich aber eher verschlechtert. Jetzt ist der OB am Zug", findet Polz. Die Verwaltung dürfe diese Situation nicht länger ignorieren. "Die Vermüllung ist eine...

DIE LINKE wird im Rat und seinen Ausschüssen den Antrag der Verwaltung zur Erschließung von über 8 Millionen Euro Fördermitteln für eine komplette Modernisierung des einzigen Bottroper Freibades unterstützen. Das gilt auch für den kommunalen Eigenanteil von gut 800.000 Euro. Der Antrag zur Förderung der geplanten Maßnahme durch ein entsprechendes Bundesprogramm wird am 19. September im Betriebsausschuss des Bottroper Bäderbetriebes beraten: „Diese Grundsanierung mit umfassender Modernisierung...

DIE LINKE in Bottrop steht hinter den Forderungen von ver.di in der laufenden Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst und solidarisiert sich mit dem Warnstreik am Dienstag, 20. März in Bottrop. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin der LINKEN in Bottrop: "Zwei Verhandlungsrunden ohne ernstzunehmendes Angebot der Arbeitgeberseite sind eine Dreistigkeit. Mit ganztägigen Warnstreiks geben die Kolleginnen und Kollegen auf diese Verweigerungshaltung genau die richtige Antwort....

Durch den Tipp eines Bürgers wurde die Bottroper LINKE auf eine riesige Nazi-Schmiererei auf der Halde Haniel aufmerksam und informierte die Stadtverwaltung. Unbekannte haben den Innenraum des Amphitheaters mit einem den ganzen Boden bedeckenden Hakenkreuz beschmiert. Das Trotz einer erfolgten Übermalung der Schmiererei ist es noch immer zu sehen. „Das ist das zweite Mal neben der sog. „Mütter gegen Gewalt“-Demo, an der zahlreiche, zum Teil vielfach vorbestrafte, Neonazis aus dem ganzen...

Angesichts der indifferenten Angaben zu den erwarteten Teilnehmerzahlen bei dem für 2018 erstmals geplanten "Kirchhellener Dorffest" vom 10. bis 12. August hat DIE LINKE beim Oberbürgermeister Akteneinsicht in die entsprechenden Unterlagen beantragt. Zum "Dorffest" sollen die Läden in Kirchhellen öffnen dürfen. Das hält DIE LINKE für nicht zulässig: "Wir teilen die Einschätzung der Gewerkschaft ver.di. Nach dem was uns bisher bekannt ist, ist es keineswegs sicher, dass die Veranstaltung die...

Der Finanzausschuss des Rates von Dinslaken lehnte in diesen Tagen den Wirtschaftsplan des Flugplatzes Schwarze Heide wegen der darin enthaltenen enormen Verlustabdeckung ab. „Wir begrüßen dieses deutliche Zeichen gegen die fortgesetzte Geldverschwendung am Flugplatz“, sagt dazu Nies Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt. Die Erkenntnis, dass jeder Euro, den man dem Pleite-Projekt noch hinterherwerfe, vergebens sei, setzte sich zunehmend in den Teilhaber-Kommunen durch, so...

Nach Informationen der LINKEN will der Oberbürgermeister dem Rat vorschlagen, 2018 sechs Sonntage für Öffnungen des Einzelhandels freizugeben. Davon sollen zwei, also ein Drittel, auf Kirchhellen entfallen. 2017 hatte es nur eine Sonntagsöffnung in Kirchhellen gegeben, nachdem die geplante zweite Veranstaltung wegen mangelnden Interesses der Anbieter nach schlechten Besucherzahlen im Vorjahr vom Veranstalter abgesagt worden war. Nun soll es nach Unterlagen der Stadtverwaltung neben dem...

DIE LINKE im Rat der Stadt hat entschieden, keinen Brief in Sachen Kommunalfinanzen an die Landesregierung zu unterzeichnen, der auch vom Vertreter der rassistischen AfD unterschrieben wird. Die Ratsmitglieder der LINKEN wenden sich stattdessen mit einem eigenen Schreiben gleicher Zielrichtung an die Landesregierung. Das Schreiben enthält eine zusätzliche Passage, die gegen die rassistische Hetze der AfD im Zusammenhang mit der Frage der Haushaltgestaltung Stellung nimmt. Dazu erklärt Niels...