Verhärtete Fronten im Sonntags-Streit

Ein Kompromiss, den Oberbürgermeister Bernd Tischler vermittelt hatte, sollte eigentlich für Ruhe sorgen. Doch inzwischen sind die Fronten im Streit um die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage in Bottrop mehr verhärtet als zuvor. Die KAB erhebt schwere Vorwürfe.

Nachdem der Einzelhandelsverband vor einigen Wochen den Kompromiss mit Verweis auf die Regelung für das Möbelhaus Ostermann in der Boy gekippt hatte, ergreift jetzt die KAB wieder das Wort.
„Unser OB hatte dem Einzelhandelsverband und der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung abgerungen, nach der Unterschrift unter die gemeinsame Erklärung zu den verkaufsoffenen Sonntagen, auf Äußerungen zum Thema in den Medien zu verzichten. Wir fühlten uns im Gegensatz zum EHV an diese Zusage gebunden“, berichtet Johannes Leibold, Stadtverbandsvorsitzender der KAB.
Der EHV habe sich nicht an die vereinbarte „Friedenspflicht“ gehalten und einseitig die geschlossene Vereinbarung gekündigt, so der Vorwurf. Die KAB habe davon aus der Zeitung erfahren und sei im Gegensatz zum dritten Vertragspartner, der Stadt Bottrop, nie über die Kündigung informiert worden. Zu diesem Zeitpunkt sei das angestrebte Bürgerbegehren formal nicht mehr durchführbar gewesen. „OB Tischler und die KAB wurden vom EHV bewusst über den Tisch gezogen“, so die KAB. „Die Angst vor dem Bürgerbegehren war angesichts der breiten Unterstützung aus allen Bereichen der Bevölkerung groß.“
Von der Politik ist die KAB relativ enttäuscht. Bevor man sich zum Bürgerbegehren entschloss, habe man mehrfach versucht mit den Ratsfraktionen über das Thema „Anzahl verkaufsoffner Sonntage“ ins Gespräch zu kommen. Die Resonanz auf Briefe, Appelle und Aktionen sei aber minimal gewesen.
Das Bürgerbegehren steht jetzt praktisch mit leeren Händen da. Die Frist für einen Bürgerentscheid ist abgelaufen. „Wenigstens stehen unser OB und der Beigeordnete Ketzer eisern zum gegebenen Wort“, so Leibold. „Die Ratsfraktionen machen sich mit unterschiedlicher Argumentation einen schlanken Fuss und lassen den OB im Regen stehen, der im Juli ja nicht im luftleeren Raum verhandelt hat.“