Ignoranz der Kriegsursachen

Ukraine-Russland-Konflikt

Einschätzung:

Um von vornherein Missverständnisse zu vermeiden, mit dem gewaltsamen Einmarsch in die Ukraine, reiht sich Putin eindeutig in die Reihe der Kriegsverbrecher ein.
Ein Angriffs-Krieg kann niemals richtig oder gerechtfertigt sein, denn die Leidtragenden sind immer die unschuldigen Völker auf beiden Seiten und die Soldaten die sich bekämpfen müssen, obwohl sie nichts gegeneinander haben.
Die Völker selbst werden ja niemals gefragt, denn wenn sie selbst bestimmen könnten, würden man schon miteinander auskommen, denn sie wollen alle nur in Frieden und Wohlstand leben und arbeiten.
Die verantwortlichen Machthaber und Diktatoren sitzen dagegen in gesicherten Bunkern und treiben mit ihren egoistischen Machtspielen die Menschen in Elend und Tod.

Allerdings muss man sich aber trotzdem die Frage stellen, wie es eigentlich zu diesem gefährlichen Zustand kommen konnte.
Dazu muss man natürlich die geschichtshistorischen Hintergründe offen legen, um sich eine objektive eigene Meinung bilden zu können.
Eines kann man jedenfalls schon festhalten und das muss man der Nato und der EU auch vorwerfen, sie haben alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann, um ein friedliches und gesichertes Zusammenleben zu erreichen.

Ich bin weder ein Freund von Putin, noch der USA oder China, sowie der restlichen Welt.
Aber genauso lehne ich unsere westlichen kapitalistischen Demokratien ab, die ja in Wirklichkeit gar keine sind, da nicht das Volk herrscht, sondern beherrscht wird.
Es wird ja immer noch so getan, als wäre Russland kommunistisches Feindesland und es geht um zwei ideologisch unterschiedliche Herrschaftssysteme.
Außerdem muss man hinzufügen, dass es in der Weltgeschichte noch keine kommunistische Gesellschaftsordnung gegeben hat, denn das was sich im Ostblock damals entwickelte, war höchstens der Versuch in Richtung Sozialismus zu gehen, doch auch das ist daran gescheitert, da man die Prinzipien der Kommunistischen Ideologie missachtet hat.
Was hier stattfindet ist nichts anderes, als der Kampf zwischen wirtschaftskapitalistischen Ländern untereinander, denen es nur um Macht, Profit, Einfluss und weltweite Rohstoffausbeutung geht.
Also ein Wirtschaftskrieg, der im Rahmen des Konkurrenzkampfes schon immer geführt wurde, wenn auch teilweise ohne Waffen.

Geschichtliche Hintergründe:

Was sich jetzt in Russland und der Ukraine abspielt, ist noch mit einigen Besonderheiten verbunden, wo sich einige Aussagen und Auslegungen gegenüberstehen. Putin als eitler Machtmensch fühlt sich als Weltmacht nicht anerkannt und von der Nato in die Enge getrieben und will keine Nato-Raketen vor seiner Haustür dulden.
Denn wenn die Ukraine wirklich in die EU und der Nato aufgenommen würde, wäre genau dieser Zustand erreicht. Das erinnert an die Situation der Kuba-Krise, als sich die USA bedroht fühlte, weil die Sowjetunion Atomraketen auf Kuba stationieren wollte.

Jedenfalls soll nach dem Zusammenbruch des Ostblocks im Februar 1990 der damalige US-Außenminister James Baker dem Staatschef Michael Gorbatschow zugesagt haben, wenn man der Wiedervereinigung der beiden Deutschen Staaten nicht im Wege steht, würde sich die Nato keinen Zentimeter nach Osten ausdehnen. Diese Zusicherung hat auch Außenminister Genscher auf dem Nato-Gipfel gegeben, denn die Amerikaner hätten verstanden, dass die Sowjetunion und andere europäischen Ländern diese Garantien wichtig seien.
Auch die Aussage vom damaligen Nato-Generalsekretär Manfred Wörner im Mai 1990 ging in die gleiche Richtung, als er sagte: schon die Tatsache, dass wir bereit sind, die Nato-Streitkräfte nicht hinter den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland zu stationieren, gibt der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien.
Gorbatschow der den Westen vertraute, wurde hier voll über den Tisch gezogen und diese Schwäche nutzte der Westen natürlich sofort aus, um überall seinen Einfluss zu verstärken.
Denn trotz aller Zusagen wurden bisher 12 weitere Länder in die EU aufgenommen und weitere stehen in Lauerstellung, wobei der Charakter des Verteidigungsbündnisses immer mehr ein geschichtliches Interventionsbündnis wurde.
Sogar der damalige USA-Verteidigungsminister Robert Gates, der übrigens russische und sowjetische Geschichte studiert hat, bezeichnete es als großen Fehler, die osteuropäischen Länder in die EU aufzunehmen. Bei der Ukraine meinte er sogar, dies wäre eine schwere Provokation gegenüber Russland, die sich dadurch bedroht fühlen muss.
Wenn die USA selbst einen entsprechenden Sicherheitsabstand verlangt, muss man dies auch Russland zubilligen.

Aussagen und Widersprüche:

In der ersten Regierungsphase von Wladimir Putin, (seit 2000) hat dieser dem Westen ein gemeinsames Sicherheitskonzept und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit angeboten.
Auch bei seinen Besuch im Deutschen Bundestag 2001 hat er freundschaftlich seine Hand gereicht, die aber ausgeschlagen wurde, da man der Meinung war, den „Kalten Krieg“ gewonnen zu haben.

Die Nato und die westlichen Länder wollen heute von den damaligen Gesprächen nichts mehr wissen und lehnen diese ganzen Aussagen als nicht richtig ab.
Sie leugnen die Darstellungen und Auslegungen und behaupten, dass es sich bei den Zusicherungen nur um die DDR gehandelt habe.
Dazu gibt es aber wieder andere entgegengesetzte Aussagen, die von der Nichtorganisation „National Security Archive“ an der George Washington University stammen.
In umfassenden Dokumentationen behaupten sie, dass die Gespräche über die Rolle der Nato im Rahmen der erwarteten Wiedervereinigung Deutschlands keineswegs allein auf den Status des ostdeutschen Territoriums der DDR beschränkt gewesen sind.
Mehrere westliche Staats- und Regierungschefs sowie Außenminister hätten eine Mitgliedschaft Mittel- und Osteuropas in die Nato zwar erwogen, diese dann aber abgelehnt.
Infolgedessen seien Klagen seitens der Sowjetunion und Russlands, angesichts der später doch erfolgten Erweiterung in die Irre geführt worden zu sein, durchaus begründet.
Außenminister Genscher hat im Januar 1990 in der Evangelischen Akademie in Tutzing von der Nato gefordert, sie möge eindeutig erklären, was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben.
Entsprechend sagte er seinem britischen Amtskollegen Douglas Hurt am 6. Feb. 1990: Die Russen müssen eine gewisse Zusicherung erhalten, wenn andere Länder der Nato beitreten wollten.
Auch diese Aussagen wurden als falsch bezeichnet, auch wenn in Gesprächen solche Formulierungen gefallen seien, so sind doch zu unterscheiden, ob es sich um informelle Gespräche, oder anderseits um Verhandlungen, Verpflichtungen oder Garantien handelte.

Aber genau auf diese Aussagen beruft sich Putin bei jeder Gelegenheit und hat auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahre 2007 in seiner Rede von derartigen Zusicherungen der westlichen Partner gesprochen.
Auch Gorbatschow behauptete im April 2009 in einem Interview mit der Bild-Zeitung, dass Bundeskanzler Helmut Kohl, US-Außenminister James Baker und andere ihm zusicherten, dass die Nato sich keinen Zentimeter nach Osten bewegen würde.
Doch daran haben sich die Amerikaner nicht gehalten und den Deutschen war es gleichgültig.
Sinngemäß wurde dies auch in einer Bundestagsdebatte von Gregor Gysi vorgetragen und auch der Philosoph David Precht hat ebenfalls in einer Talkshow diese Argumente erwähnt.

Westliche Darstellungen:

Anderseits berufen sich die westlichen Länder auf das Budapester Memorandum von 1994.
Dort wurde vereinbart, das Kasachstan, Belarus und die Ukraine die ja zur Sowjetunion gehörten, die sowjetischen Atomraketen nach Auflösung der UDSSR zum rechtmäßigen Nachfolger Russland zurückgeben. Für diesen Nuklearwaffenverzicht erhielten sie als Gegenleistung die Zusage der territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit, was auch Russland unterzeichnete.
Allerdings wurde diese Vereinbarung auch von den Vereinigten Staaten als nicht rechtsverbindlich bezeichnet, obwohl man diese Verpflichtung ernst nehme.

Ähnlich sieht es auch bei der „Nato-Russland-Grundakte“ aus, die im Mai 1997 in Paris unterzeichnet wurde. Diese völkerrechtliche Absichtserklärung zwischen Nato und Russland war der Versuch, einen Ausgleich der sicherheitspolitischen Interessen herzustellen.
Dort ging es auch um den Verzicht der Stationierung von Atomwaffen und eine begrenzte Truppenstationierung in den neuen Nato- Mitgliedsstaaten in Mittel- und Osteuropa.
Doch auch hier gab es wieder eine Vielzahl von Auslegungsmöglichkeiten, wobei man sogar Boris Jelzin vorwarf, das russische Volk falsch informiert zu haben.

Zwei Jahre Später 1999 wurde ein Vertrag zwischen der Ukraine und Russland abgeschlossen, wo es um Freundschaft, Kooperation und Partnerschaft zwischen den Völkern ging. Man verpflichtete sich die territoriale Integrität des anderen zu respektieren und versicherte die Unverletzbarkeit der existierenden Grenzen.
Da war allerdings noch keine Rede von einem Beitritt in die EU oder Nato, obwohl es bereits vorher schon wirtschaftliche Zusammenarbeit und Vereinbarungen gab.

Fazit und Möglichkeiten:

Insgesamt kann man also sagen, dass sämtliche Verträge und Vereinbarungen, ob schriftlich oder mündlich, schon immer ein Streitpunkt über deren Auslegung waren.
Jeder interpretierte sie nach seinen Vorstellungen und Verständnis und schob dem anderen die Schuld in die Schuhe.
Aber davon einmal ganz abgesehen, müsste jeder vernünftig denkende Mensch doch in diesen Auseinandersetzungen erkennen, das alle Seiten ein gewisses Sicherheitsempfinden haben, das sie von dem anderen bestätigt und garantiert bekommen wollen.

Wo ist dann eigentlich das Problem, warum gibt man Putin denn nicht endlich die schon seit langen geforderten rechtlich verbindlichen Sicherheitsgarantien, die er von den USA und deren Verbündeten wünscht?
Die Bereiche der Krim, sowie Luhansk und Donezk wird man ihm wohl zugestehen müssen, denn die waren schon vorher in Russischer Hand.
Es soll ein weiteres Vorrücken der Nato nach Osten und die Stationierung von offensiven Waffensystemen in unmittelbarer Nähe der Russischen Förderation ausgeschlossen werden.
Das dürfte doch wirklich kein Problem sein, oder möchte man Russland angreifen?
Dazu gehört natürlich auch umgekehrt die Zusicherung, dass die Nachbarstaaten in ihrem Territorium anerkannt werden und genauso eine Garantie für ihre Unabhängigkeit erhalten.
Das würde natürlich auch bedeuten, dass keine weiteren Staaten mehr in die EU und die Nato aufgenommen werden und sozusagen eine neutrale Zone zwischen Russland und der EU entsteht.
Dies zu verweigern und sich damit herauszureden, dies wäre für die Ukraine eine Verletzung der außenpolitischen Souveränität ist ja wohl in anbetracht der zugespitzten Lage einfach nur lächerlich.
Es geht doch jetzt erst einmal darum, diesen Wahnsinn zu beenden, damit der Krieg und das Sterben erst einmal gestoppt werden.

Hineindenken und Mitschuld:

Vielleicht wäre es doch recht sinnvoll, sich einmal in die Gefühls- und Denkweise von Russland hinein zu versetzen, die man sich normalerweise gar nicht vorstellen kann.
Diese Form des Sicherheitsanspruchs ist eine völlig andere und ist mit unseren Vorstellungen kaum nachvollziehbar. Was die Menschen in den betroffenen Ländern wirklich denken weiß man ja gar nicht, da überall die Meinungen manipuliert und die Wahrheit unterdrückt wird.

Aber es ist doch nicht von der Hand zu weisen, das der Westen und die Nato nicht auf die alten wie auch neuen Sicherheitsforderungen der Russischen Regierung eingegangen sind und Putin damit die Möglichkeit gegeben haben, diese furchtbaren und unglaublichen Fakten zu schaffen.
Daher trifft den Westen bei dieser schlimmen Entwicklung eine erhebliche Mitschuld, da man die russischen Sicherheitsansprüche voll ignoriert hat und nur seine eigenen Machtvorstellungen akzeptiert und das hat sich bis heute auch nicht geändert.

Nicht viel anders sieht es auch bei der Einstellung vom ukrainischen Präsident Selenskyj aus, der genau weiß, dass er die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft nicht erfüllt, aber gleichzeitig versucht, mit allen Mitteln und Tricks die Nato mit in den Krieg hineinzuziehen.
Denn seine Forderungen nach einem von der Nato kontrollierten Flugverbot, oder die Lieferung von Kampfflugzeugen aus Natobeständen, würden eindeutig als Einmischung der Nato angesehen. Westliche Strategen schätzen das dann so ein, das Russland dies als Kriegserklärung begreifen muss, was unweigerlich zu einem atomaren 3. Weltkrieg führen könnte den niemand überleben würde.
In dieser Hinsicht muss man auch dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj den klaren Verstand absprechen, denn wenn ihm wirklich das Wohl seiner eigenen Bevölkerung am Herzen liegen würde, hätte er anders Handeln müssen, um von seinem Volk Schaden abzuhalten.
Denn da solch ein Krieg nicht zu gewinnen ist, hätte er sein Land ohne militärischen Widerstand kampflos übergeben sollen, um somit Zerstörung und Tote zu verhindert.
Jedenfalls wäre es taktisch klug gewesen, keine gewaltsame Gegenwehr zu leisten, um so ein unnötiges Blutvergießen zu vermeiden.
Damit hätte er die gesamte Welt hinter sich gehabt und die Ächtung Russlands mit all seinen Folgen und Konsequenzen hätten guten Spielraum für stabile Verhandlungen gehabt.

Handeln oder Ableben:

Jetzt ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen, obwohl der Konflikt zwischen Ukraine und Russland ja nicht ganz neu ist, wo man rechtzeitig hätte Handeln können.
Von daher hätte es längst eine ganz andere Sicherheitspolitik zwischen Russland, Ukraine, EU und Nato geben müssen, wo alle Seiten aufeinander zugehen, um ein friedliches Miteinander zu gewährleisten.
Doch wenn man die Herrscher unseres Planeten betrachtet, fällt mir immer sofort der Spruch von der österreichischen Schriftstellerin Ebner-Eschenbach ein die schrieb: „Der Gescheitere gibt nach. Eine traurige Wahrheit, denn sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.“

Sarkastisch könnte man ja auch sagen, so ein richtig schöner weltweiter Atomkrieg, wäre vielleicht die einzig wahre Lösung aller Probleme hier auf Erden.
Das wäre die beste Alternative, anstatt langfristig auf den quälenden Untergang der Menschheit durch die Klimakatastrophen zu warten.
Denn durch die anhaltende Erderwärmung und den weiteren Anstieg von CO2 wird diese Erde früher oder später unbewohnbar werden, ob wir es wollen oder nicht.
Jedenfalls ist der Klimauntergang noch viel sicherer als ein Atomkrieg.

LÖSUNG:

Mit folgender Lösungsvorstellung könnte man sich aus dieser Zwickmühle befreien.

Ich muss ganz ehrlich sagen, solch eine Entwicklung habe ich nicht für möglich gehalten.
Das Putin seine russischen Grenzen und die Gebiete über die er sowieso schon herrscht entsprechend absichert, war bereits zu erwarten.
Denn die Krim wie auch die beiden Bereiche von Luhansk und Donezk sollten auch nach Meinung von Bundespräsident Walter Steinmeier einen Sonderstatus erhalten und als unabhängige Staaten anerkannt werden, auch wenn es einen nicht leicht fällt.
Wenn die Ukraine und der Westen dies schon einmal akzeptieren, wäre das bereits der richtige Ansatz zu weiteren Verhandlungen.
Als nächstes garantieren die EU und die Nato, weder die Ukraine noch irgendwelche anderen Länder in ihre Bereiche aufzunehmen.
Alle Länder die sich zwischen Russland und den westlichen Natoländern befinden, werden sozusagen zu neutrale Pufferzonen ernannt, um eine weitere Bedrohung für beide Seiten auszuschließen. Wenn das geschehen ist und Russland die bestehenden Grenzen und die Souveränität der Länder gewährleistet, wäre das gesamt Konfliktpotential erst einmal aus dem Weg geräumt.

Das wäre die sinnvollste Option, anstatt mit weiteren Provokationen und unüberlegten Waffenlieferung die Situation noch weiter zuzuspitzen.
Die Nato würde sich dabei auch nicht unbedingt einen abbrechen, hier Entgegenkommen zu beweisen und sich mit dem ukrainischen Volk solidarisch zu zeigen.
Unsere westliche Überheblichkeit und das Geschwafel von Souveränitätsrechten Eigenständigkeiten und Freiheiten bringen hier niemanden weiter.
Das gibt es in Wahrheit sowieso nirgendwo, denn wo Menschen und Völker zusammenleben gibt es soziale und menschliche Spielregeln und da kann nicht jeder machen was er will.
Jetzt geht es um sofortige ernsthafte Lösungen, um diesen ganzen Wahnsinn schnellstmöglich zu beenden.

Diese ganzen Argumente und Vorschläge sind natürlich keine Entschuldigung für das verbrecherische Handeln, oder eine Rechtfertigung für den Einmarsch in die Ukraine.
Das möchte ich noch einmal ausdrücklich betonen, auch wenn es sich manchmal anders anhört. Aber diese ganzen Punkte sind für eine objektiven Meinungsbildung mit zu berücksichtigen.

Über die Deutsche Situation und die bisherigen Auswirkungen, werde ich in einigen Wochen berichten.