LINKE will im Rat über TTIP-Folgen reden
- Schon jetzt mehr als 1,1 Millionen Unterschriften gegen TTIP:
http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/freihandelsabkommen/unterschriften-fuer-die-ebi-nach-laendern.html
Alle Länder, die auf der Karte dunkelblau dargestellt sind, haben das Quorum für eine Europäische Bürgerinitiative bereits erfüllt. - hochgeladen von Günter Blocks - DIE LINKE
DIE LINKE will im Rat über die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) für die Stadt Bottrop reden.
Eine entsprechende Anfrage der LINKEN zu den TTIP-Folgen in Bottrop war von der Verwaltung nur ausweichend beantwortet worden. Deshalb wollen die Sozialisten nun die Folgen des Geheim-Abkommens im Rat zum Thema machen.
„Nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais“
„Das Freihandelsabkommen wird uns nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais bescheren, sondern auch einen Abbau von Demokratie und Beschäftigten-Rechten sowie die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Und das trifft natürlich auch unsere Stadt und ihre Menschen ganz konkret“, erläutert LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt.
In Wesel haben auch SPD und CDU gegen TTIP gestimmt
Mit dem Abkommen haben sich bereits viele Stadträte und Kreistage in NRW befasst – und sind meist zu einer kritischen Einschätzung gekommen.
„Das war etwa auch in unserem Nachbarkreis Wesel der Fall. Insofern gibt es Anlass, sich auch in Bottrop damit zu befassen“, so Schmidt weiter. Der Beschluss in Wesel erfolgte bei nur zwei Gegenstimmen, also auch mit Unterstützung der Fraktionen von CDU und SPD.
DIE LINKE hat den Oberbürgermeister daher gebeten, für die nächsten Sitzungen des Rates und des Hauptausschusses eine Beratung über die Folgen des Freihandelsabkommens vorzusehen:
„Aus unserer Sicht kann die Beschlussfassung in Wesel Vorbild für eine Behandlung des Themas auch im Rat der Stadt Bottrop sein“, so Schmidt abschließend.
Der Beschluss des Kreistages Wesel zu TTIP findet sich hier:
https://www.kreis-wesel.de/C1257C67004E4582/HTML/C70A167A44873218C1257D4700263479?openDocument
Schon jetzt mehr als 1,1 Millionen Unterschriften gegen TTIP:
http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/freihandelsabkommen/unterschriften-fuer-die-ebi-nach-laendern.html
TTIP stoppen – jetzt unterzeichnen!
https://stop-ttip.org/de/
Autor:Günter Blocks - DIE LINKE aus Bottrop |
9 Kommentare
Hallo Herr Weissmann,
Sie behaupten, "in keiner anderen Stadt im Umkreis" gäbe es Diskussionen zu TTIP.
Das ist ja - wie die meisten Ihrer Behauptungen - allein schon deshalb absurd,
weil in diesem Bericht explizit auf den Beschluss des Kreistages Wesel hingewiesen wird: dort einschließlich der Stimmen von SPD und CDU.
Im Übrigen sei verwiesen auf diesen ATTAC-Beitrag: http://www.attac.de/TTIP-in-Kommunen
Hallo Herr Weissmann,
Ihre Aussagen werden immer wirrer:
Der Kreistag Wesel hat sich gegen TTIP gewandt: Das ist doch wohl ein Nachbarkreis.
Dasselbe gilt für Ihren Link zur LINKEN. Passau: Die begrüßen es, dass sich der Passauer Rat nun endlich mit Resolutionen gegen TTIP und CETA befasst.
Es wird höchste Zeit, dass der Bottroper Rat das endlich auch tut.
Mehr verlangen wir hier doch gar nicht.
Hallo, Herr Weissmann,
in Ihrem LINKEN-Hass neigen Sie anscheinend zunehmend zu Lese-Problemen:
Schon die Überschrift der Stellungnahme der Passauer LINKEN lautet:
"LINKE. Passau begrüßt Diskussion über TTIP im Stadtrat".
Dasselbe gilt für Wesel:
Nicht ich, sondern Sie hatten bestritten, dass der Kreis Wesel, der sich gegen TTIP ausgesprochen hat, an die Stadt Bottrop grenzt.
Aber machen Sie sich nichts daraus:
Westdeutsche Antikommunisten leiden schon seit knapp 70 Jahren unter solchen geistigen Aussetzern.