LINKE macht SPD und CDU vor Ort verantwortlich: Bottrop „Kellerkind“ bei „Focus“, Prognos und IW

Laut „Focus“ gehört Bottrop zu den am wenigsten wohlhabenden Kreisen und kreisfreien Städten in NRW – nur Herne schneidet noch ärmlicher ab. Bundesweit liegt Bottrop hierbei auf Platz 330 von allen 402 Kreisen und kreisfreien Städten.
Schlechter noch sieht es beim „Focus“-Vergleich der Lebensqualität aus: Hier landet Bottrop auf Platz 399 – bundesweit schneiden nur Mönchengladbach, Herne und Frankfurt/Oder noch schlechter ab.

Wirtschaftskraft: Bottrop allerletzter

Die „Focus“-Studie ergänzt mehrere im vergangenen Jahr veröffentlichte Untersuchungen:
Im August hatte das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt: Bottrops Wirtschaftskraft – gemessen am Brutto-Inlands-Produkt – ist auf den letzten Platz aller 107 kreisfreien Städte in Deutschland abgestürzt.

„Dynamik“: Bottrop vorletzter in Westdeutschland

Im November hatte das Prognos-Institut Bottrops „Dynamik“ unter allen Kreisen und kreisfreien Städten in Westdeutschland auf dem vorletzten Platz notiert. Unter „Dynamik“ wurden entscheidende Entwicklungen erfasst: unter anderem „Wanderungssaldo Junge Erwachsene“, „Veränderung des Anteils der in Bedarfsgemeinschaften lebenden Personen“, „Veränderung Anteil Hochqualifizierter“, „Veränderung Brutto-Inlands-Produkt“, „Veränderung Gründungsintensität“ oder „Veränderung Gesamtbeschäftigung“.
In all diesen Punkten zeigt sich, wie es tendenziell weitergeht.

„Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse gescheitert“

Das „Handelsblatt“ hatte zur Prognos-Studie erklärt: „Das Grundgesetz fordert die ‚Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet‘. Dieser Anspruch ist gescheitert. Nie war die Spaltung Deutschlands in erfolgreiche und abgehängte Gegenden größer.“ Weiter hieß es: „Hier macht sich eine Schwäche in der Finanzierung deutscher Kommunen bemerkbar: Wer hat, dem wird gegeben; wer nichts hat, der bekommt nichts.“

„Allein Bottrop werden 6 Millionen Euro vorenthalten“

LINKEN-Oberbürgermeister-Kandidat Günter Blocks stimmt dem zu: „Eine grundlegende Gemeindefinanzreform wird von SPD- und CDU-Landtags- und Bundestagskandidaten zwar immer wieder gerne versprochen. Tatsächlich passiert aber rein gar nichts: Jüngster Beweis hierfür ist der Betrug der GroKo an den Kommunen bei Soforthilfe und Eingliederungshilfe: Allein Bottrop werden dadurch rund 6 Millionen Euro pro Jahr vorenthalten.
Damit allein lässt sich der katastrophale Absturz Bottrops in all diesen Studien der jüngsten Zeit aber gewiss nicht erklären: Dafür liegt die Verantwortung ganz klar hier vor Ort: bei den Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie bei Oberbürgermeister Bernd Tischler.“