LINKE: „Ausgang des Essener Bürgerentscheids ein gutes Zeichen für die Initiative ‚Zukunft Schwarze Heide‘“: „Dem Messe-Hai die Zähne gezogen“
„In Essen haben die Bürger am Sonntag dem Messe-Hai die Zähne gezogen. Hier in Bottrop werden wir demnächst den ‚Airport Ruhr‘-Vampiren, die mehr und mehr die Sozialpolitik ausbluten, die Flügel brechen“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum erfolgreichen Ausgang des Essener Bürgerentscheids „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“.
Mehr als 66.000 Essener hatten am Sonntag gegen das 123 Millionen-Projekt gestimmt.
David gegen Goliath
„Gegen das gesamte politische Establishment“ – so WAZ-Chefredakteur Ulrich Reitz – hat sich das Bürgerbündnis von Grünen und LINKEN nach einem von Befürwortern und Gegnern gleichermaßen intensiv geführten Wahlkampf knapp durchgesetzt.
Essens NRZ-Lokalchef Wolfgang Kintscher vergleicht den Ausgang des Bürgerentscheids mit David und Goliath: „Mag auch der Essener Stadtrat mit einer satten Mehrheit von 82 Prozent ein 123-Millionen-Euro-Projekt durchwinken – wenn die Mobilisierung der Gegner stimmt, dann kann die neue Steinschleuder der Demokratie auch eine solche Übermacht ins Wanken bringen.“
„Die Parallelen zu Bottrop sind offensichtlich“
Blocks hierzu: „Die Parallelen zu Bottrop sind offensichtlich: Auch hier kürzen die Mehrheitsparteien SPD und CDU ständig die Mittel für Kitas, Schulen, Schwimmbäder und Straßen, während für Prestige-Projekte wie den ‚Airport Ruhr‘ genug Geld da ist. Auch hier steht dieser Ratsmehrheit ein breites Bürgerbündnis entgegen. Auch hier in Bottrop geht es nicht etwa um die Schließung des Flugplatzes, sondern – wie bei der Messe Essen – um eine Reduzierung der Subventionen auf eine sozialverträgliche Größenordnung. Und ganz in diesem Sinne ist der Ausgang des Essener Bürgerentscheids ein gutes Zeichen für die Initiative ‚Zukunft Schwarze Heide‘.“
Autor:Günter Blocks - DIE LINKE aus Bottrop |
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