Ausschuss beriet über Prüfbericht zu Baukostenerhöhungen

Kosten im Rahmen halten

In seiner letzten Sitzung hat der Rechnungsprüfungsausschuss ausführlich über einen Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zu kritischen Fällen von Kostenerhöhungen bei städtischen Bauprojekten beraten.

Bei den künftigen Unterlagen der Verwaltung zu Baubeschlüssen schlägt das Rechnungsprüfungsamt vor, dass künftig eine Benennung und Analyse von Risiken erfolgen soll, die zum Beispiel durch Preiserhöhungen, alte Substanz wie beim Rathaus oder durch Baugrundrisiken entstehen können. Damit würde diese Risikobetrachtung auch zum Gegenstand der Diskussion in den Ratsgremien, bevor der Baubeschluss getroffen wird.

Außerdem könnte über Innovationen bei Vergabeverfahren nachgedacht werden. Ein neues Modell, mit dem Baufirmen früher in planerische Prozesse einsteigen, käme vor allem bei Großprojekten der Stadt in Frage. Für viele andere kleinere Aufträge könnten regelmäßig Nebenangebote zugelassen werden.

Hintergrund ist die Diskussion in den politischen Gremien der letzten Monate beispielsweise um die Erweiterung des Josef-Albers-Museums, Neubau am Kulturzentrum August Everding, Rathaussanierung oder Kanal- und Straßenbau an der Friedrich-Ebert-Straße.
Ziel ist es, Lösungsansätze dafür zu finden, wie wieder eine höhere Kostensicherheit erreicht werden kann. In der Ausschusssitzung wurde seitens des Rechnungsprüfungsamtes eingangs die statistisch, damit amtlich belegte Kostenentwicklung im Baubereich dargestellt. Danach gab es eine große Kostensteigerung von bis zu 4,7 Indexpunkten im Jahr 2018 für den Hochbaubereich und diese Entwicklung scheint sich auch für 2019 zu verfestigen. Noch deutlicher stiegen die Kosten im Tiefbau an, nämlich um 7,4 Indexpunkte. Bei einzelnen Gewerken kann es nochmal anders aussehen, wie zum Beispiel bei den Erdarbeiten, die im Vergleich zu 2015 um fast 21 Indexpunkte angestiegen sind.
Untersucht wurde auch die örtliche Entwicklung für die Stadt. Hier wurde analysiert, wie sich die geplanten Kosten aller Bauaufträge gegenüber den dann tatsächlich erteilten Aufträgen verhalten. Im Jahr 2017 lag man insgesamt noch 1 Millionen Euro unter den Plankosten. Im Jahr 2018 hat sich das erheblich verändert, und der Gesamtwert aller Aufträge lag mit 3 Millionen Euro über dem, was zuvor berechnet worden war. Vor allem liegen die Gründe bei fehlerhaften Kostenermittlungen, bei Ungenauigkeiten in der Ausführungsplanung oder Ausschreibung und angesichts der Marktlage auch bei den Preisentwicklungen.

Was die Sanierung des Rathauses anging, hatte der Rechnungsprüfungsausschuss bereits im letzten Jahr über Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes ausführlich beraten. Jetzt ging es um sogenannte Auftragserweiterungen bei den Sanitär- und Trockenbauarbeiten. Hier wurde zwar teilweise kein Grund zur Beanstandung gesehen, teilweise ist aber auch die Ursache bei nicht eindeutig verfassten Leistungsbeschreibungen identifiziert worden.

Untersucht wurde auch die Kostenentwicklung für den Kanal- und Straßenbau der Friedrich-Ebert-Straße. Hier sind die Prüfungen, welche Kosten dem ausführenden Bauunternehmen zuzugestehen sind, noch nicht abgeschlossen. Klar ist, dass vertragsgemäße Ansprüche unter anderem deshalb bestehen, weil beim Bodenaushub eine andere (teurer zu entsorgende) Bodenklasse vorgefunden worden ist.

Fest steht, dass teilweise Ungenauigkeiten bei der Planung vorgelegen haben, besonders, weil der Baugrund intensiver hätte beprobt werden müssen. Dass die beauftragten Leistungen und damit deren Kosten aber grundsätzlich notwendig gewesen sind, daran hat das Rechnungsprüfungsamt keinen Zweifel gelassen.

Besonders kritisch war für die städtischen Gremien, dass die Erweiterung des Josef Albers Museum Quadrat voraussichtlich 3,27 Millionen Euro teurer werden könnte, als eigentlich geplant war. Die Ursache liegt für das Rechnungsprüfungsamt vor allem in der Marktentwicklung.
Ähnlich wurde das für den Neubau am Kulturzentrum August Everding gesehen, auch wenn dort bei einem Gewerk ein Planungsfehler festzustellen gewesen ist. Das bedeutet, man hätte in diesem Fall von Anfang an mit etwas höheren Kosten (von 80.000 Euro) planen müssen. Der zurzeit prognostizierte Kostenanstieg liegt aber mit fast 950.000 Euro weit über dem, was auf einen Bearbeitungsfehler zurückzuführen wäre und hat daher seine Ursachen wie beim Museum in der Kostenentwicklung im Bausektor.