Franken-Spekulations-Verluste: Plant Stadt weitere Kürzungen?

DIE LINKE ist mit den Auskünften des Kämmerers zu den massiven Verlusten durch spekulative Franken-Kredite der Stadt noch nicht zufrieden. „Aus unserer Sicht gibt es noch offene Fragen“, betont LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt.
Unter anderem will Schmidt in einer Anfrage an den Oberbürgermeister wissen, welche Leistungen die Stadt einschränken oder welche Steuern und Abgaben sie erhöhen will, um dieses absehbare Loch zu stopfen. „Uns ist völlig unklar, wie die von OB Tischler ausgerufenen Sanierungsziele so erreicht werden sollen“, meint Schmidt weiter.

Nach Berechnungen der LINKEN summieren sich die Netto-Verluste durch die Franken-Zockerei bis Ende 2015 höchstwahrscheinlich auf gut 10 Millionen Euro. „Aus unserer Sicht wären ohne diese Spekulationsverluste gravierende Maßnahmen wie die Streichung des Essenszuschusses für bedürftige Kinder, die Kürzung der Zuschüsse für die Suppenküche oder die Schließung der Stadtteilbibliotheken entbehrlich gewesen“, so Schmidt. Auch will Schmidt vom OB wissen, wie es möglich war, dass der Kämmerer „völlig überrascht“ von den jüngsten kursbedingten Spekulationsverlusten war, nachdem bereits in den Jahren bis 2008 6,5 Millionen € Miese zu verzeichnen waren.
„Besonders interessiert uns, worauf der Kämmerer die Hoffnung stützt, der Franken-Kurs könne sich bis Jahresende wieder erholen“, meint Schmidt abschließend.